Neue Aufgabe für ein Jahr oder weniger

Wenn die LINKEN Landesvorsitzenden mit den LINKEN Fraktionsvorsitzenden aus der ganzen Republik zusammensitzen, nennen wir das Elgersburger Runde, weil wir uns immer im schönen „Hotel am Wald“ in Elgersburg treffen. Am Freitag und Samstag war es wieder so weit, während draußen der Schnee rieselte, haben wir miteinander besprochen, was landes- und bundespolitisch gerade für uns auf der Agenda steht und demnächst stehen sollte.

Während des Treffens wurde ich auch von meinen Kolleginnen und Kollegen zum Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt und darf jetzt für ein Jahr unser Gremium nach außen vertreten. Wenn es kein ganzes Jahr wird, bin ich aber auch nicht böse, denn spätestens ab Oktober würde ich gern mein schönes Bundesland und die Menschen hier nach außen vertreten. 😉

Dass eine politische Veränderung in Thüringen dringend notwendig ist, ließ sich gestern sogar in der Welt am Sonntag nachlesen, die nicht unbedingt der LINKEN nahesteht. Aber von den Personal-Skandalen dieser Landesregierung mal abgesehen, ist es vor allem inhaltlich-politisch unerträglich, wie hier Politik gemacht wird. CDU und SPD wollen jeweils eine dringend notwendige finanzielle Unterstützung an die Kommunen als ihren Erfolg verkaufen, aber darum, dass diese Unterstützung auch wirklich kommt und rechtssicher gewährt wird, kümmern sie sich nicht. Deshalb wollen wir eine Sondersitzung des Landtages, damit die Vergabe des Geldes auch beschlossen werden kann.