Wieder in Erfurt und wieder im Netz
Zehn Stunden waren wir gestern mit dem Auto unterwegs. Von Parma, wo wir uns fünf Tage Pause gegönnt haben, ging es vorbei am Bodensee zurück nach Erfurt. Mit dem Fahren habe wir uns halbe-halbe reingeteilt, so dass ich mich, als wir wieder in Deutschland waren, gleich mal auf den neuesten Stand der Debatten im Netz bringen konnte. In Italien war ich die meiste Zeit offline, was zur Abwechslung auch eine interessante Erfahrung war. Aber es war schon auch schön, als ich wieder bequem online gehen konnte ;-).
So konnte ich auch gleich die Debatten zum Thema Verwaltungs- und Gebietsreform nachvollziehen. Zu den Vorschlägen der CDU-Landräte habe ich ja in Parma schon einen längeren Tagebucheintrag geschrieben, zu dem ich jetzt per Mail einige Rückmeldungen bekomme. Teile des Textes sollen sogar für Reden zum politischen Aschermittwoch verwendet werden.
Unsere Fraktion hat gestern in der Fraktionssitzung auch eine erste Einschätzung zum letzte Woche veröffentlichten Bericht über die Verwaltungs- und Gebietsreform vorgenommen. So zögerlich, wie die Landesregierung damit umgeht, ist klar, dass das Thema uns bis zur Landtagswahl beschäftigen wird. Für uns muss zuerst eine Verwaltungsreform intensiv diskutiert werden, dann können wir fragen, wie die Gebiete zugeschnitten werden sollen. Wichtig ist, dass die Landesverwaltung endlich auf Zweistufigkeit umgestellt wird.
Ein anderes Thema, das wir im Netz begleiten, ist die Debatte zum Bundestagswahlprogramm der LINKEN. Da wollen wir – einige netzaffine Genossinnen und Genossen – den Abschnitt zur Netzpolitik weiter qualifizieren. Es gehört ins 21. Jahrhundert, dass jede und jeder ein Grundrecht auf einen Netzzugang hat. Schließlich sollen alle teilhaben können und Einfluss ausüben. Deshalb – und das steht schon im Programmentwurf – ist für DIE LINKE Netzpolitik Gesellschaftspolitik.