Geheime Geheimnisse
In letzter Zeit habe ich das Gefühl, dass nur wenige Geheimnisse aus gewichtigen Gründen geheim sind und ziemlich viele Geheimnisse geheim gehalten werden, damit ihre Sinnlosigkeit nicht allzu offensichtlich ist. Der Verfassungsschutz arbeitet ja zum Beispiel geheim. Da könnte man meinen, dass er wichtige Dinge tut. Wenn man sich die Ergebnisse der Verfassungsschutzarbeit anschaut, verfliegt dieser Eindruck in Sekundenschnelle. Und wenn man mal einen kleinen Einblick in seine Arbeit erhält – dass zum Beispiel sieben Mitarbeiter für 400.000 Euro im Jahr Zeitungsartikel über 27 Bundestagsabgeordnete ausschneiden und aufkleben – dann kommt man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr raus.
Am besten wäre, wenn Herr Dobrindt von der CSU – er scheint mir da Experte zu sein – mir das mit der Demokratie noch mal erklärt. Ich habe es immer so verstanden, dass im Parlamentarismus die Wählerinnen und Wähler die Abgeordneten „beobachten“ und dann je nach Zufriedenheit oder Unzufriedenheit für eine Verlängerung des Mandats sorgen oder eben nicht. Wenn sich darum jetzt der Verfassungsschutz kümmert, brauchen wir eigentlich auch keine Wahlen mehr – war das so gemeint, Herr Dobrindt? Im Thüringer Landtag gibt’s auch tolle Geheimnisse, über die ich weder schreiben noch reden soll. Selbst wenn meine Fraktion mit den Geheimnissen nichts mehr zu tun haben will – weil wir sie für sinnfrei halten – dürfen wir das nicht sagen. Es wäre ja dann nicht mehr geheim. Na egal. Und ich weiß gar nicht, wie ich grade darauf komme, aber wenn es im Landtag eine geheime Kommission gäbe, die sich mit den Biographien der Abgeordneten beschäftigt, dann würde ich dieses Interesse grundsätzlich verstehen. Nicht verstehen könnte ich dagegen, wenn bekannte Biographien von langjährigen Abgeordneten wieder und wieder durchgekaut werden, um am Ende festzustellen, dass man zwar nichts Neues erfahren hat, aber das Bekannte ja schlimm genug sei. So funktioniert keine Aufarbeitung, sondern politische Instrumentalisierung. Daran mag ich mich nicht beteiligen, weder geheim noch öffentlich.