Geblitzdingst?

Wie wir inzwischen wissen, hat das Thüringer Innenministerium eigene Beamte wegen des Verdachts auf Untreue bei der Beschaffung von Digitalblitz-Messtechnik angezeigt. Ich frag mich, ob mit dieser Technik im Ministerium à la Men in Black geblitzdingst wurde und die Verantwortlichen dadurch einfach vergessen haben, dass man Kredite über 2,5 Millionen (für Polizeiautos) und 10 Millionen (für einen Polizeihubschrauber) nicht aufnimmt, ohne das Parlament darüber zu informieren. Die Frage, wie wir mit diesem “Vergessen” umgehen, beschäftigt uns in der Fraktionssitzung. Dabei ist klar, dass die Abgeordneten umfassend informiert werden müssen, denn hier wurden in unzulässiger Weise Parlamentsrechte missachtet. Zwischen der Fraktionssitzung und dem Beginn der Plenarsitzung ist kurz Zeit zu einem Mittagessen mit dem Justizminister. Anschließend geht es ins Plenum, wo wie üblich zunächst die Aktuellen Stunden auf der Tagesordnung stehen. Wir haben das Thema 380 KV-Leitung und die Notwendigkeit öffentlicher Anhörungen dazu auf die Agenda gesetzt. Leider wird die Debatte um den Atomausstieg in letzter Zeit auch dazu missbraucht, den Bau von Starkstromleitungen als alternativlos hinzustellen. Alternativlos ist aber nicht umsonst zum Unwort gewählt worden, den wir brauchen keine Starkstromleitung quer durch den Thüringer Wald, wenn wir bei der Energiepolitik auf die Eckpunkte regional, dezentral und regenerativ setzen.

Auf die Aktuelle Stunde folgt die Fragestunde, in der ich die Regierung zur Spekulation mit Lebensmittelpreisen befrage. Der Staatssekretär antwortet mir, dass es da keine Schwierigkeiten geben würde. Wahrscheinlich ist es also ganz normal, dass Großhändler ihre Kunden anweisen, bestimmte Lebensmittel nur noch in haushaltsüblichen Mengen abzugeben. Nach der langen Plenarsitzung endet der Tag schließlich mit einem Feierabendgespräch mit unserem Landesvorsitzenden.