Jetzt erst recht!

Der Tag in Berlin beginnt mit viel Arbeit an Texten, E‑Mails, etc. Praktischerweise kann man das ja mittlerweile auch unterwegs mit dem Tablet mit dem Apfel drauf (oder anderen Geräten, die sicher ähnlich praktisch sind) erledigen. In der S- und U‑Bahn sehe ich, dass schon viele solcher Computer durch die Stadt getragen werden. Die Welt der Kommunikation ändert sich wieder einmal drastisch. Die Entwicklung des Web 2.0 ist auch eines der Themen, über das ich mich erst bei einem Termin in der RLS und dann in der LIMA mit den jeweiligen Verantwortungsträgern austausche.

Neben diesen Terminen sind die Nachrichten von der Verhinderung eines Brandanschlags auf unsere Abgeordnete Katharina König das prägendste Thema des Tages. Mitten in einer der Besprechungen erreicht mich ein Anruf von Katharina mit den schockierenden Informationen. Am späten Donnerstagabend hatte ich schon mit ihr telefoniert, weil sie da schon eine “merkwürdige” Presseanfrage hatte. Zu dem Zeitpunkt ahnten wir aber beide noch nicht, um was es wirklich geht.

Eine der Hauptfragen, die sich mir stellt, ist warum wir diese Informationen von den Medien bekommen müssen. In den letzten 14 Tagen hatte ich regelmäßig Kontakt ins Innenministerium, auch mit den zuständigen Personen für solche Sicherheitsfragen. Warum wurde kein Wort darüber verloren? Warum gab es keine Sicherheitsvorkehrungen? Warum wurde noch einmal im Landtag die vorgebliche “linke Gewaltbereitschaft in Thüringen” thematisiert? Da ging es wohl um Mülltonnen und nun geht es auf einmal um Brandanschläge auf Menschen! Nun geht es auf einmal um C4-Sprengstoff und um eine bekannte und mutige Landtagsabgeordnete, die sich erkennbar gegen Rechts engagiert! Es ist selbstverständlich, dass wir uns als gesamte Fraktion solidarisch erklären und diesen Vorfall zum Anlass nehmen, noch offensiver gegen Rechts einzutreten. Ich hoffe, dass nun auch den Letzten klar ist, dass wir endlich ein wirksames Landesprogramm gegen Rechts brauchen.

Der Freitag endet mit den letzten Vorbereitungen für die Anti-Atomkraft-Demo. Wenn die Regierung die AKWs jetzt nicht abschaltet, dann muss eben diese Bundesregierung abgeschalten werden.