Berlinbesuch

Fünf Uhr morgens klingelt der Wecker, denn ich muss nach Berlin und da die Fahrt bekanntlich ein Weilchen dauert, heißt es früh aufstehen. Mein erster Termin in der Hauptstadt ist ein Treffen mit unserem Wirtschaftssenator Harald Wolf. Wir sprechen über Möglichkeiten Aufgaben der Daseinsvorsorge zu rekommunalisieren, also unter anderem über die Zukunft von Strom- und Gasnetzen. Energiepolitisch wäre es doch ein riesiger Fortschritt, wenn wir ganz Ostdeutschland als Region zu einem Zentrum regenerativer Energien machen. Dazu müssten aber Forschung, Produktion, Verteilung und Vernetzung zusammengedacht werden. Treue Tagebuchleser wissen, dass ich mit Harald Wolf bereits im Landtagswahlkampf über solche Themen gesprochen habe. Ergebnis unserer heutigen Unterhaltung ist, dass wir ein Thesenpapier entwickeln wollen, um die Debatte in unseren Fraktionen und Parteigremien zu unterstützen.

Nach dem Gespräch gehe ich in den Bundestag, wo ich erfreut zur Kenntnis nehme, dass niemand von den Wachleuten am Eingang sich für meinen Ausweis interessiert, der mich als ehemaligen Abgeordneten kenntlich macht. Im hohen Haus treffe ich dann unsere Fraktionsgeschäftsführerin und wir tauschen uns über die Entwicklungen im letzten halben Jahr aus. Dabei interessiert mich natürlich vor allem, was sich beim Personal getan hat und wie es um die Einrichtung eines Betriebsrates steht.

Da mich viele ehemalige Mitstreiter im Bundestag ansprechen, wie es mir denn geht und was ich so mache, entscheiden wir uns einfach zum Plauschen in die Kantine zu gehen. Dort entdeckt mich aber gleich ein Kamerateam des MDR, die mich für MDR aktuell interviewen wollen. Die Fragen drehen sich um Westerwelle und Rösler und ich sage, dass wir endlich neue Wege in der Arbeitspolitik brauchen, anstatt diese unsägliche Faulheitsdebatte weiterzuführen. Und was Gesundheitsminister Rösler gerade anstößt, scheint mir nur ein Ablenkungsmanöver vom Projekt Kopfpauschale zu sein. Aber eine Gesundheitsversorgung, in der die Stärkeren nicht mehr für die Schwächeren mit einstehen, wird unser Sozialstaat nicht aushalten.