Solar-Kürzung ist aktiver Arbeitsplatzabbau

Eines der Themen, das mich grade massiv beschäftigt, ist die radikale Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung. Mehrere Projekte in Thüringen, die ich in den letzten Jahren begleitet habe, sind durch das Vorhaben von Schwarz-Gelb in Gefahr. Hier riskieren Merkel und Rösler bewusst, dass zahlreiche Firmen Konkurs anmelden müssen und Arbeitnehmer auf die Straße geschickt werden. Es geht dabei nicht nur um den politischen Fehler, die gerade begonnene und unbedingt notwendige Energiewende in voller Fahrt zu stoppen. Es geht darum, wie völlig unprofessionell in einer absurd kurzen Frist eine unglaublich hohe Kürzung durchgesetzt werden soll. Darauf kann sich niemand einstellen – ein unglaublicher Vorgang.

Etwas Ablenkung bekomme ich bei unserer Frauentagsfeier im Erfurter Rathaus, die in diesem Jahr zwei Tage vor dem eigentlichen Frauentag stattfindet. Auch diesmal wird wieder der Frauenpreis der Thüringer LINKEN verliehen und es ist mir eine Ehre, zu der Gelegenheit ein Grußwort halten zu dürfen. Den Preis bekommt das internationale Frauennetzwerk aus Ilmenau, das in seiner Arbeit in den letzten Jahren viele Kontakte nach Osteuropa geknüpft hat und sich hier wie dort für Gleichstellung stark macht. Überhaupt ist das Thema Gleichstellung aktueller denn je. Wenn wir uns anschauen, wie viele Frauen in Thüringen unfreiwillig Teilzeit bzw. weniger Stunden als gewünscht arbeiten, sehen wir, dass es viel zu tun gibt. Auch die Lohnunterschiede sind massiv, da muss endlich etwas geschehen.

Schockiert höre ich am Dienstagabend, dass André Brie einen schweren Unfall hatte. Ich kann ihm von hier aus nur alles Gute wünschen und hoffe sehr, dass er schnell wieder auf die Beine kommt.

Dann kommt noch die Nachricht aus Brüssel, dass Lothar Bisky wie geplant zur Hälfte der Legislatur den Vorsitz der europäischen Linksfraktion abgibt. Danke Lothar, für alles, was Du geleistet hast. Die deutsche und die europäische LINKE haben Dir sehr sehr viel zu verdanken.