Glückwünsche von Varna bis Teneriffa

Ein Gastbeitrag von Benjamin Krüger, Mitarbeiter im Berliner Büro von Bodo Ramelow:

Nachdem ich bis gestern meinen Chef außerhalb des Bundestagsbüros (meine tägliche Arbeitsstelle) begleitet habe, was eine durchaus sehr aufregende Sache darstellte, bin ich heute in das Berliner Büro zurückgekommen, um aufgelaufene Anfragen, Mails und weiteren Briefverkehr zu bearbeiten. Zudem müssen hier so langsam die Kisten gepackt werden, denn egal was die Verhandlungen ergeben, Bodo Ramelow wird in Thüringen bleiben.

Das Feedback nach der Thüringen-Wahl hat mich dann auch vollkommen überrollt. Viele, viele Mails von Bürgerinnen und Bürgern aus Deutschland, aber auch über die Ländergrenze hinweg, gratulierten Bodo zum Wahlsieg. Gleichzeitig wurde der Missmut über das Verhalten vom Spitzenkandidaten der SPD, Christoph Matschie sehr deutlich. Abgeschlagen auf dem dritten Platz laut nach dem Posten des Ministerpräsidenten zu rufen, kommt anscheinend nicht wirklich gut bei den Wählerinnen und Wählern an.

Herr Matschie hat sich selbst ein Bein gestellt. Zwar könnte er mit der Linken 80 Prozent und mit der CDU 20 Prozent seines Wahlprogramms umsetzen, trotzdem schließt er eine Koalition als Mini-Partner der Union nicht aus. Auf seinen Wahlplakaten rief er zum Wechsel und zur Abwahl von Dieter Althaus auf. Jetzt will er sich zu Koalitionsverhandlungen mit ihm treffen. Selbst Leuten, welche nicht die Möglichkeit besitzen, täglich das politische Leben zu verfolgen, stößt das bitter auf.

Seine Begründung, von der Linken könnte man Thüringen nicht regieren lassen, ist schlicht undemokratisch. Regiert die Linke doch schon seit Jahren in Thüringen auf kommunaler Ebene, bspw. in Erfurt mit der SPD, erfolgreich mit. Auf Landesebene gibt und gab es bereits erfolgreiche Regierungen, bspw. in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Sicherlich ist es noch einmal ein Unterschied wenn die Linke die maßgebliche Regierungsgestaltung durch einen eigenen Ministerpräsidenten übernehmen würde. Für einen solchen Schritt müssen die Vorraussetzungen gegeben sein und genau dies ist in Thüringen der Fall! Mit dem Gewinnen von 14 Direktmandaten (2004: 5) und dem Übertreffen des überragenden Ergebnisses von 2004 (26,1 %) auf 27,4 % beweist die Linke, dass sie tief in der Thüringer Gesellschaft verankert ist. Die Wählerinnen und Wähler trauen der Partei die Kompetenz zur Lösung der Probleme zu und haben ihr den Auftrag zu Koalitionsverhandlungen gegeben.

Wenn sich Herr Matschie jetzt dagegen ausspricht, dann wird er nichts anderes als der Steigbügelhalter zu weiteren 5 Jahren schwarzer Regentschaft in Thüringen. Er sollte sich gut überlegen, ob er 2014 enden will wie die SPD in Sachsen, die gerade so ein zweistelliges Ergebnis erreicht hat. Eine Volkspartei ist die SPD dort schon lange nicht mehr. In Thüringen könnte er hingegen beweisen, dass die SPD linke Projekte und Ziele mit gestalten möchte und damit genau das macht, was die Thüringer wollen – den Wechsel!