Verfahren erfolgreich gestoppt
Die öffentliche Debatte um Opel beschäftigt mich auch heute den ganzen Tag. Gleich früh am Morgen geht es zu einem Interview bei der ARD. Danach geht es an die Koordinierung der Landtagfraktion der Opel-Standorte, um eine gemeinsame Vorgehensweise zu beraten. Denn morgen tagen die Ausschüsse in den Landtagen und im Bundestag, um über das Rettungspaket von Opel zu entscheiden.
Nach dem Bundestag geht es in den Vermittlungsausschuss des Bundesrates. Erstmals ist es mir dabei gelungen, ein Verfahren anzuhalten und Aufschub für eine Entscheidung zu erzielen. Da die Beratung nicht öffentlich war, kann ich an dieser Stelle nicht in die Details gehen. Soviel sei aber gesagt, es geht um Arbeitsplätze und die Entwicklung im ländlichen Raum. Froh bin ich über die heutige Entscheidung und das Grüne und SPD meinem Vorschlag gefolgt sind. Aber auch der Vertreter für die Thüringische Landesregierung hat sich dem angeschlossen.
Lustige Nachrichten bekomme ich aus Erfurt. Dort hatte der Vertreter der IHK bei einer Veranstaltung die Landtagsabgeordnete Taubert – wohl versehentlich – der SED und nicht der SPD zugeordnet, was bei den Anwesenden für Heiterkeit sorgte, aber vom Redner zunächst nicht bemerkt wurde. Kann ja mal passieren, bei den vielen Geschichtsdebatten – oder?