Wir sind OPEL
Im September des vergangenen Jahres haben wir das 25jährige Bestehen des OPEL-Standortes in Eisenach gefeiert. Gemeinsam haben wir damals auf ein Vierteljahrhundert OPEL in Thüringen zurückgeblickt. Damals sagte ich: „Opel gehört zu Eisenach wie die Wartburg. Das Werk ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Es ist beispielhaft für die Zukunftsfähigkeit des Standorts und ein Stabilitätsanker weit über die Region hinaus. Durch Opel, durch die Leistungsfähigkeit und Veränderungsbereitschaft seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ist es gelungen, einen traditionsreichen Automobilstandort wieder mit neuen Inhalten zu füllen.“
Dabei ist die Tradition des Autobaus am Standort Eisenach noch deutlich älter. 1896 begann der Fahrzeugbau in Eisenach. Der erste PKW der in Eisenach gefertigt wurde, war schon 1898 ein Wartburg-Motorwagen. Dieser entsprach dem französischen Zweizylinder „Decauville“, für den Heinrich Ehrhardt die Lizenz erworben hatte. Es ging also mit französischen Know-how los und heute wird der Veränderungsprozess genau darauf aufbauen. Später wurden vor allem Militärfahrzeuge gebaut, erst nach dem 1. Weltkrieg nahm die zivile Fahrzeugproduktion Fahrt auf und ab 1928 war Eisenach ein Standort von BMW. Der allererste PKW den die Bayrischen Motorenwerke fertigten, kam aus Eisenach und das wunderbare Werk, erbaut im Stil der Bauhaus-Architektur steht heute noch an der Rennbahn in Eisenach. Ab 1955 wurde in Eisenach der Wartburg produziert und ab 1990 schließlich verschiedene Opel-Modelle.
Das Opelwerk in Eisenach hat für Thüringen und vor allem für Eisenach eine große Bedeutung. Nicht nur die Beschäftigten selbst haben ein hohes Interesse am Erhalt ihrer Arbeitsplätze, auch die Zulieferindustrie und selbst die Bäcker- und Fleischermeister vor Ort. Deswegen habe ich die Entwicklung des Werkes seit meinem Amtsantritt eng begleitet. Sowohl mit dem Betriebsrat und der IG METALL als auch mit der Werkleistung in Eisenach und dem OPEL-Vorstand stand und stehe ich im engen Austausch. Als sich Mitte 2017 der Verkauf von OPEL an die PSA-Group abzeichnete, haben wir in gemeinsamen Gespräch von Bundesregierung und meinen KollegInnen in Rheinland-Pfalz und Hessen, Malu Dreyer und Volker Bouffier, immer deutlich gemacht, dass wir darin eine Chance zum Erhalt der Marke „OPEL“ und der vielen Arbeitsplätze an den deutschen Standorten sehen. Dass damit Umstrukturierungen verbunden sind und große Veränderungen, das war uns klar. So wie General Motors OPEL aufgestellt hat, war es nicht zukunftssicher. Deswegen habe ich begrüßt, dass PSA durch die Übernahme von OPEL zum 1.8.2017 ein Signal aussendete, das hieß: „Uns ist der Erhalt von OPEL als starke Marke wichtig und ganz besonders bauen wir auf „Made in Germany“ um die Qualität auch mit der Marke dauerhaft glaubhaft verbinden zu können.“
Dazu gehörte aber auch, dass die zwischen OPEL und dem Betriebsrat geschlossenen Vereinbarungen auch nach der Übernahme durch die PSA weiter gelten müssen, vor allem die Sicherung der Beschäftigung und der Erhalt der Standorte Eisenach, Kaiserslautern und Rüsselsheim. Leider ist mein Eindruck, dass insbesondere die französische Konzernführung von PSA versucht, diese Vereinbarungen zu unterlaufen oder völlig hinfällig zu machen. Die Verhandlungen stocken und noch immer ist nicht erkennbar, welche konkrete Strategie PSA für OPEL entwickelt. Das Land steht bereit, den Umstrukturierungsprozess zu begleiten und wo möglich und erforderlich auch zu unterstützen. Der Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee, hat hierzu eine Arbeitsgruppe geschaffen, die das Thema bearbeitet. Ich bin Kollegen Tiefensee sehr dankbar, dass er hier alles tut, um die Voraussetzungen zur Sicherung der Zukunft von OPEL in Eisenach zu schaffen. Genauso wichtig ist die Arbeit der Eisenacher Oberbürgermeisterin, Katja Wolf, die mittlerweile eine „Allianz für OPEL“ initiiert hat, in der Parteien, Gewerkschaften und die Wirtschaft gemeinsam agieren. Jetzt ist es aber an PSA den Absichtserklärungen auch konkrete Taten folgen zu lassen und sowohl den geltenden Tarifvertrag nicht infrage zu stellen als auch ein Konzept vorzulegen, wie die Standorte von OPEL in Deutschland auch nach 2020 gesichert werden soll.
Und ich will es ganz klar sagen: Mit mir ist es nicht zu machen, die Standorte gegeneinander in einen Wettbewerb zu schicken. Deswegen war es ein großartiges Zeichen, dass zur Solidaritätskundgebung am letzten Dienstag auch Delegationen aus Kaiserslautern und Rüsselsheim und auch aus Bochum anwesend waren und deswegen ist es gut, dass die Oberbürgermeister der drei Standorte genauso abgestimmt agieren, wie die drei Ministerpräsidenten. „Wir sind OPEL!“ Das habe ich auch sowohl auf der Kundgebung in Eisenach am Dienstag und auch am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag deutlich gemacht.
Und dann sind da noch die, die auch diese Situation wieder nutzen, um ihr eigenes Süppchen zu kochen. „ALARM“ stand auf den blauen Fahnen, die am Dienstag vor dem Werkstor in Eisenach auftauchten und für eine Spalterorganisation der AfD stehen, der es nicht darum geht, die Interessen der Beschäftigten zu vertreten, sondern, die jede Gelegenheit nutzen, um Ängste zu schüren und Hass zu verbreiten. Zu bieten hat dieser Alarm nichts, denn er ist schlicht nicht tariffähig. Den Menschen Solidarität vorgaukeln zu wollen, aber sie aus der IGM zu locken und damit die Tarifbindung zu zerstören, das finde ich in hohem Maße verantwortungslos und auch deswegen fand ich es konsequent, dass es genug Gewerkschafter*innen gab, die den „ALARM“ vor die Tür gesetzt haben, auch um die Arbeitnehmer vor der Zerstörung der Opel Tarifverträge zu schützen.
Am 1. Mai werde ich wieder in Eisenach sein und auf der Kundgebung des DGB sprechen. Für mich ist das eine Gelegenheit auch noch mal im Sinne der DGB-Losung für den Tag der Arbeit 2018 zu werben: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“. Das sind die Werte, für die wir gemeinsam stehen und streiten müssen.
Wir sind OPEL!