Ein Streit über das falsche Thema
Die CDU und die SPD streiten sich über eine Beteiligung des Bundes bei Opel, sogar von der Option, die Koalition aufzulösen ist die Rede. Dabei ist diese Debatte eigentlich irreführend. Schließlich geht es um einen Einstieg der vier betroffenen Bundesländer, um dann eine Mitarbeiterbeteiligung bis 49 Prozent aufzubauen. Niemand will einen „VEB Opel“. Der Bund käme höchstens für eine Bürgschaft in Frage. Gemeinsam sollten die vier Bundesländer, die anderen betroffenen europäischen Staaten und die Opelhändler Opel vom Mutterkonzern General Motors erwerben. Das wäre eine Lösung, die viele Tausende Arbeitsplätze retten könnte und von unschätzbar größerem Nutzen als Wahlkampf für die eine oder andere Partei.
Apropos Wahlkampf: Inzwischen ist auch klar, dass Christoph Matschies Aufregung über mein Interview in der Südthüringer Zeitung ein reiner Show-Akt war und in der SPD keinesfalls Einigkeit über dieses Thema herrscht. Wie heute bekannt wurde, hat Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Mitglied, in einem Interview mit der FAZ folgendes gesagt: „Ich verwahre mich dagegen, die DDR als totalen Unrechtsstaat zu verdammen, in dem es nicht das kleinste bisschen Gutes gab.“ Größte Aufregung über die „Unrechtsstaat-Leugnung“ herrscht nun bei der CDU. Da scheint wiederum entfallen zu sein, dass auch Lothar de Maizière die DDR nicht als Unrechtsstaat bezeichnen würde. Diese Uneinigkeit verdeutlicht, dass der Kampfbegriff Unrechtsstaat nicht geeignet für Wahlwerbung ist, weil zur Aufarbeitung des Unrechts, dass es in der DDR ohne Zweifel gab, eine differenzierte Betrachtung notwendig ist. Die lässt sich nicht mit Schlagworten erledigen.
Mit Attila waren wir heute sehr lang spazieren und konnten erfreut feststellen, dass einer unserer Nachbarn ebenfalls einen jungen Hund hat, wenn auch einige Nummern größer als unserer. So konnten die beiden über eine Stunde miteinander rumtollen.