Ramelow rückt vom Ministerpräsidentenamt ab.

Oha, was für eine Meldung von AFP läuft da heute ab 15 Uhr über alle Ticker? Ich habe mich in Leipzig gerade in den Zug gesetzt und will nach einer wunderbaren Veranstaltung der RLS Sachsen zurück nach Erfurt. Die offene Atmosphäre in den Räumen der Landesstiftung hat mir gut gefallen, ein Ambiente, einfach schön. Eine Bilderausstellung rundet den Raum ab, in dem ich auf dem Podium sitze und über die Frage grübele, ob – wie der Titel der Veranstaltung fragt – Jesus ein Linker war. Ich spreche darüber, dass ich eine differenzierte Sicht auf Macht und Glauben für notwendig halte. Für die eigene Partei gilt, dass die Kommunistische Plattform und die AG Christinnen und Christen sich nicht nur gegenseitig aushalten sondern auch Gemeinsamkeiten ausloten müssen. Beide Strömungen berufen sich auf Quellen, die Ursprung linker Politik sein können.
Im Zug lese ich jedenfalls den Quatsch bei AFP. Ich bin noch kein MP, kandidiere erst dafür, aber nun hätte ich in der „Tacheles“-Sendung von Deutschlandradio Kultur (das Interview gibt’s im Medienbereich) angedeutet, dass ich auf das Amt verzichten könnte – sagt AFP. Da wurden meine Äußerungen komplett verdreht. Ich habe gesagt, dass an mir persönlich soziale Gerechtigkeit, längeres gemeinsames Lernen, flächendeckender Mindestlohn oder mehr direkte Demokratie nie scheitern würden. Ich stehe und kämpfe mit ganzem Herzen für einen Politikwechsel. Nur bei der Thüringer SPD kann ich nicht erkennen, ob die einen Politikwechsel will. Darüber schwadronieren reicht nun mal nicht. Mit AFP kläre ich das Missverständnis dann per Originalinterview, denn weder die noch Deutschlandradio hatten mich vorher direkt danach gefragt.
Das Thema OPEL bleibt aber auch heute zentral. Die Tagesschau holt mich am Bahnhof ab und fragt mich auch nach unseren Vorstellungen zu OPEL. Ich sage immer wieder: abkaufen, raustrennen aus GM und aus der Marke eine Firma OPEL machen. Da würde ich als MP sofort handeln. Und was sagt Christoph Matschie? Da müsse jetzt das Management von GM und OPEL die Rettungspläne machen und der Erfurter SPD-Abgeordnete Carsten Schneider meint, dass die Politiker da mal nicht so laut reden sollten, weil das dann für den Staat zu teuer käme. Aber man muss doch erst mal einen Plan haben, um helfen zu können. Das darf man doch nicht denen überlassen, die das alles angerichtet haben. (Aus dem gleichen Grund würde ich übrigens mein Sparbuch nicht Herrn Steinbrück vermachen – siehe meine heutige ND-Kolumne.) Die Politik muss einen Plan vorschlagen, denn ohne Plan keine Richtung. Die SPD bietet dagegen Orientierungslosigkeit.  Da kann ich gar nicht auf mein Ziel verzichten. Ich will einen Politikwechsel und dafür Ministerpräsident werden!