Parteitag in Essen kann beginnen
Mein Frühstück kann ich heute in netter Umgebung mit Gabi Zimmer einnehmen. Sie wohnt in Essen im selben Hotel und wird sich beim bevorstehenden Parteitag für ein Europamandat bewerben. So fahren wir dann auch gemeinsam mit der U-Bahn zum riesigen Messekomplex in die Grugahalle, wo heute unser Europaparteitag beginnt. Ich bin jedoch schon früh gefragt, denn alle Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen treffen sich zu einer Beratung über den Stand der Föderalismusreform und parlamentarische Initiativen in den Ländern.Danach Ortswechsel in der Halle und zur Sitzung des Parteivorstandes, wo letzte Anträge beraten werden. Zwischendurch Interviews zu meiner angeblichen Aussage „Die DDR war kein Unrechtsstaat“. Dabei ist deutlich der Unterschied zwischen Ost- und Westjournalisten zu spüren. Erfreut bin ich über zahlreiche Emails, die mir für meine differenzierte Betrachtung danken. Nach dem Parteitag geht es zum traditionellen Presseempfang, wo auch wieder die Frage steht „Was haben Sie denn nun eigentlich gesagt“.
Ganz nebenbei, aber besonders wichtig, verfolge ich die Nachrichtenlage zu Opel und ich bin erfreut, dass auch das Opel-Management sich für eine europäische Lösung stark macht und somit Werksschließungen verhindern will. Allerdings wird nicht nur bei Opel gekämpft, denn zur selben Zeit dreht die Commerzbank einem Geraer Unternehmen den Hahn zu. Ein Skandal angesichts dessen, dass die Commerzbank nur noch mit Staatsgeldern am Leben erhalten wird. Steuergelder kassieren und dann deutsche Unternehmen ruinieren geht gar nicht. Dies werden wir auch im Lenkungsausschuss der Finanzmarktstabilisierungsanstalt nächste Woche auf die Tagesordnung setzen, wo auch über die Gelder der Commerzbank entschieden wird.