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19. April 201617:52

Zu Besuch bei Cranach in Moskau

Mit Irina Antonowa‎, der langjährigen Leiterin des Moskauer Puschkinmuseums.

Im Zentrum des ersten Tages meiner Reise nach Moskau und Kasan standen das Reformationsjubiläum und die Landwirtschaft. Der Tag begann mit dem Besuch der großen Cranach-Ausstellung im Moskauer Puschkinmuseum. Sie ist in mehrfacher Hinsicht eindrucksvoll. Der von Cranach und seiner Werkstatt so unvergleichlich in seinen Gemälden zur Anschauung gebrachte Geist der Reformation ist reiner ästhetischer Genuss. Die Bilder wirken gemeinsam in ihrer Schönheit.

Politisch wäre eine solche Ausstellung die erstmals Cranach Gemälde aus Russland und Gotha zusammenbrachte vor noch nicht allzu langer Zeit undenkbar gewesen. Es ist nicht zuletzt einer Initiative meiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht und der früheren Direktorin des Puschkinmuseum Irina Antonowa‎ zu verdanken, dass diese umfassende Werkschau jetzt zu sehen ist. Das Interesse ist riesig, die Moskauer stehen Schlange, an Wochenenden drängen sich bis zu 7000 Besucher in die Ausstellung. Und ein glücklicher Zufall will es so, dass ich Frau Antonowa sogar persönlich begegne. Sie ist ins Museum gekommen, weil ein Monet geliefert wird, der bald erstmalig außerhalb Frankreichs gezeigt wird.


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13. April 201613:41

Humanität ist und bleibt der Kompass

Heute ist ein guter Tag für Thüringen. Der Verfassungsgerichtshof hat den Antrag der AfD, die den von der Landesregierung im Dezember 2014 verhängten Winterabschiebestopp für verfassungswidrig erklären wollte, als unzulässig verworfen. Es war die erste politische Entscheidung, die die neu ins Amt gekommene Landesregierung im Dezember 2014 traf. Kein Mensch darf in eine Situation abgeschoben werden, die sein Leben und seine Unversehrtheit bedrohen kann. Daran gab es für die in Thüringen regierende Koalition keinen Zweifel. Humanität ist und bleibt der Kompass der rot-rot-grünen Landesregierung.

Unwillkürlich denkt man an die aufgeregten Wochen im Herbst 2014 zurück. Wir handelten hinter verschlossenen Türen in einer guten Atmosphäre den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag aus. Währenddessen tobte im Land eine Debatte darüber, ob die Welt untergeht, wenn eine rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung eines LINKEN Ministerpräsidenten ins Amt kommt. Diese Debatte trug streckenweise hysterische Züge. Bereits damals zeichnete sich eine Verrohung der politischen Debatten ab, die seitdem fortschreitet. Wir hatten am 9.11.2014 einen Fackelmarsch vor dem Erfurter Dom. Wir haben regelmäßig Demonstrationen einer Landtagsfraktion vor dem Landtag, auf denen die parlamentarische Demokratie verhöhnt wird. Wir werden wahrscheinlich am 20. April einen rechtsextremen Fackelmarsch durch Jena ertragen müssen. Wir erleben eine Welle von Angriffen auf Politikerinnen und Politiker, die auch nicht vor deren persönlichem Lebensumfeld halt macht.


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11. April 201608:15

Praktische Lösungen, klare Perspektiven

Beim Jahresempfang von IHK und HWK am 7. April in Erfurt, Foto: TSK

DIE LINKE führt nach den Landtagswahlen vom 13. März eine Debatte über politische Inhalte, über Weichenstellungen, über die Frage, wie wir verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können. Diese Debatte muss geführt werden und es ist eine Binsenweisheit, dass sie nicht mit einfachen Antworten zu klären ist. Wir sind gemeinsam auf der Suche nach Antworten und eine davon habe ich am Freitag in einem Interview geäußert: Es muss in wenigen Sätzen zu erklären sein, wofür DIE LINKE grundsätzlich steht. Ich plädiere für eine Sozialstaatsgarantie, weil ich mir eine Gesellschaft wünsche, in der keiner zurückgelassen wird.

In einigen Medien wurde mein Interview als Kritik an Sahra Wagenknecht verstanden. Darum ging es nicht. Es geht um eine inhaltliche Frage, darum wie wir Integration Schritt für Schritt erfolgreich gestalten. Ich kann gut verstehen, dass die Presse solche Debatten gern personalisiert, aber es wird ein bisschen albern, wenn daraus eine persönliche Auseinandersetzung konstruiert wird, die nicht existiert.


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25. März 201618:05

Ostergrüße

Bodo Ramelow und Dieter Lauinger bei der Vorstellung des Röntgenbus vor der Thüringer Staatskanzlei

Ein paar Ostergrüße will ich gern noch loswerden, auch wenn das „Frohe Ostern“ nach den Terroranschlägen in Brüssel in diesem Jahr nicht so leicht über die Lippen geht. Gestern war die Leiterin unserer Thüringer EU-Landesvertretung, Christine Holeschovsky, in Erfurt. Wir haben uns über die aktuelle Lage in der belgischen Hauptstadt unterhalten und natürlich auch über die Frage, wie es unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angesichts der Ereignisse geht.

Auch die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze war Thema unseres Gesprächs. Da einige unserer Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen gerade nicht genutzt werden, könnte ich mir vorstellen, dass wir in einer koordinierten Aktion Menschen aus Idomeni aufnehmen. Dazu müssten sich mehrere Bundesländer zusammentun und der Bund müsste logistische Hilfe leisten und die Visa bereitstellen. Europäische Solidarität heißt auch, dass wir Griechenland in dieser Situation nicht alleine lassen.


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12. März 201611:17

Ideen – Debatten – Ergebnisse

Foto: TSK/ Reiner Freese

Die Opposition zeigte sich in dieser Woche überrascht, dass in unserer rot-rot-grünen Regierung den Entscheidungen auch politische Debatten vorausgehen. Klar, aus Sicht der CDU hätte mich das auch überrascht. Da wurde ja über Jahrzehnte in Regierungsverantwortung die Debattenkultur eher auf Sparflamme gekocht. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass selbst innerhalb der Union kaum jemand miteinander redet. Und nun hat Thüringen schon seit 15 Monaten eine gut funktionierende Koalition aus drei Partnern, die sehr viel miteinander kommunizieren. Vielleicht sollte sich die CDU langsam mal daran gewöhnen, dass der Freistaat inzwischen nach dem Modell „Ideen – Debatten – Ergebnisse“ regiert wird.

Ergebnisse hat Rot-Rot-Grün in dieser Woche wieder einige geliefert: Die Koalitionsfraktionen haben einen Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie vorgelegt. (Die Fraktionen und nicht die Regierung, weil es ein originäres Parlamentsthema ist, aber als Gründungsmitglied des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. begrüße ich das ausdrücklich!) Im Kabinett haben wir die europapolitische Strategie des Freistaats und Verbesserungen beim Hochwasserschutz beschlossen. Arbeitsministerin Heike Werner und Migrationsminister Dieter Lauinger haben gemeinsam dafür gesorgt, dass die Kommunen in diesem und im nächsten Jahr insgesamt drei Millionen Euro für Integrationsmanager einsetzen können. Und nicht zuletzt hat unsere Bildungsministerin Birgit Klaubert eine gute Lösung für ein sehr komplexes Problem gefunden: Die Rückabwicklung des Modellprojekts kommunalisierte Grundschulhorte wird so geregelt, dass alle Erzieherinnen und Erzieher zu den jetzigen Bedingungen weiterarbeiten können. Nur werden aus den befristeten Arbeitsverträgen bei den Kommunen nun unbefristete beim Freistaat Thüringen.


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