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Gemeinsame Aktion statt Bieterwettstreit

Den größten Teil des Donnerstagvormittages erarbeite ich Dokumente zum Thema e.on Thüringer Energie AG. Ich schreibe einen Brief an die Oberbürgermeister von Erfurt und Jena und an die ansässigen Stadtwerke. Im Laufe des Tages trete ich dann bereits in den intensiven Austausch mit den Akteuren. An dieser Stelle müssen jetzt die Vorgehensweisen aller Beteiligten miteinander vereinbart und abgestimmt werden.

Die Thüringer Familie darf sich nicht gegeneinander in einen Bieterwettstreit treiben lassen.


Der Morgen jedoch beginnt erstmal mit einer sehr positiven Meldung im MDR Radio Thüringen über Treuhandliegenschaftsgenossenschaft: Die Genossenschaft TLG FAIRwohnen ist jetzt offiziell in das Bieterverfahren eingestiegen (Hier nochmal die Bilder von unserer gestrigen Verteilaktion).


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Leider nicht nur Routine

Eigentlich wäre dieser Dienstag Routine mit Fraktionsvorstand, Ältestenrat und Schreibtischarbeit zum Verkauf von E.ON und den Chancen für die Thüringer Stadtwerke. Dazwischen knallt aber die Nachricht, dass auf das Büro unserer Abgeordneten in Gera in der Nacht ein Anschlag verübt wurde. Offensichtlich wurden Sprengmittel eingesetzt, denn mit einfachen Böllern, kann man die Scheiben dort nicht beschädigen. Als ich zwischen 2005 und 2009 im Bundestag saß, gehörte ich ja auch zur Geraer Bürogemeinschaft. Daher weiß ich, dass das Gebäude früher einmal Sitz einer Bank war und die Spezialglas in Fenstern und Türen hatte.

Dieser Anschlag ist eine neue Stufe der Bedrohung durch die Nazis und er zeigt, dass ihre Gewaltbereitschaft weiter steigt. Immer wieder werden Büros der LINKEN angegriffen und der Einsatz von Sprengmitteln zeigt, dass Verletzungen dabei mindestens in Kauf genommen werden. Es ist furchtbar, dass erst auf diese Weise deutlich werden muss, dass die Maßnahmen und Aktionen gegen Rassismus und Antisemitismus noch lange nicht ausreichen.


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Glashütte statt Wasserbüro

Auf Youtube gibt es einen Politik-Blog, in dem Politiker aus der ganzen Republik in ihren Lieblingscafés interviewt werden. Betrieben wird das Projekt von Tom Aslan und der ist gestern extra nach Erfurt gekommen, um mich in der Glashütte auf dem Petersberg – einer meiner Lieblingsorte – zum Thema "Wie 'links' schlägt ein Herz?" zu befragen. Was dabei rausgekommen ist, kann sich jetzt jede und jeder online anschauen.

Bevor ich mich mit Tom Aslan getroffen haben, war ich schon seit um acht in der Landesgeschäftsstelle in der Eugen-Richter-Straße zur Teamberatung mit den Erfurter Genossen und Mitarbeitern. Diese Treffen haben wir ja regelmäßig, um die Arbeit für die Stadt zu koordinieren. Meistens treffen wir uns dazu im Wahlkreisbüro in der Johannesstraße, nur diesmal wäre das unmöglich gewesen. Im Büro hat es übers Wochenende einen massiven Wasserschaden gegeben – steter Tropfen höhlt das Wahlkreisbüro – und es ist fast die gesamte Decke runtergekommen.


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Offene Türen und Fusion 2.0

Gestern war im Thüringer Landtag Tag der offenen Tür und wie jedes Jahr, wenn uns unsere Chefs und Arbeitgeber – also die Wählerinnen und Wähler – besuchen, ist das schön und anstrengend zu gleich. Es ist dann eben von früh bis abends Bürgersprechstunde und da gibt es viele viele Gespräche. Die meisten Leute wollen nur mal schauen, ob wir alle unsere Arbeit machen und fragen mal dies und das nach – typische Chefs eben. Und einige Menschen bringen echte Probleme mit, meistens mit Verwaltungen, Ämtern oder Wohnungsgesellschaften, und um die wollen wir uns natürlich kümmern.

Sehr nett war das Zusammentreffen mit der Meininger Hütes Holle. Frau Holle brachte – so die Sage – im 16. Jahrhundert das Rezept der Thüringer Klöße (Hütes) nach Meiningen. Wir haben ihr also als Thüringer viel zu verdanken und umso netter ist es, dass sie auch beim Tag der offenen Tür vorbeischaut ;o).


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Chancen ergreifen

Zwei Themen, die mich diese Woche ausführlich beschäftigt haben, sind der geplante Verkauf der E.ON Thüringer Energie AG und die Zukunft von Opel Eisenach. Opel und die Pläne von General Motors haben uns ja schon im Jahr 2009 immer wieder in Atem gehalten. Der damalige Ministerpräsident Thüringens hatte – so zeigte sich nach der Landtagswahl – eher seine eigene Zukunft im Sinn als die der Beschäftigten in Eisenach und Umgebung. Zwischendurch ist es wieder stiller um den Konzern geworden, aber an der strukturellen Schwäche von Opel hat sich leider nichts geändert. Dadurch kann es, wie jetzt geschehen, immer wieder zu Diskussion um den Erhalt der Werke in Deutschland kommen kann und helfen kann die Politik hier nur, wenn sie sich für ein vernünftiges Gesamtkonzept einsetzt.

Wir haben schon 2009 gesagt, dass es besser wäre, wenn GM oder ein neuer Investor nur mit geringeren Anteilen vertreten wäre und stattdessen die Länder mit Opel-Standorten 20 Prozent übernehmen und sich – wie bei VW – eine qualifizierte Minderheitsbeteiligung garantieren lassen. Die Händler könnten weitere 20 Prozent tragen und die Mitarbeiter könnten zu 25 Prozent beteiligt werden. Außerdem müsste Opel die Patente an seinen eigenen Entwicklungen zurückkaufen. Die Zukunft von Opel läge dann in den Händen derer, die auch ein echtes Interesse am langfristigen Fortbestand der Marke haben. Eigentlich kann sich ein Unternehmen kaum etwas Besseres wünschen.


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