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24. November 201615:23

Vom Dialog haben alle was!

24. November 2016

Vom Dialog haben alle was!

Seit über 20 Jahren bin ich mit den Beschäftigten der Thüringer Kaliindustrie eng verbunden. 1992 wurde zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der Kali und Salz AG ein Fusionsvertrag geschlossen, der die Vorbedingung hatte, auch das gut funktionierende und produktive Kaliwerk in Bischofferode zu schließen. 700 Kumpel standen vor dem Aus. Es gab Proteste, eine ganze Reihe traten sogar in den Hungerstreik. Ich beriet den Betriebsrat und vermittelte zwischen den Parteien. Am Ende konnte die Schließung von Bischofferode leider nicht verhindert werden. Das war auch für mich eine bittere Niederlage.

 

20 Jahre später bin ich noch immer mit dem Thema „Kali“ verbunden. Nun nicht mehr als Gewerkschafter, auch nicht als Oppositionspolitiker. Ich trage nun als Ministerpräsident Verantwortung für Maßnahmen und für Strategien um Rohstoffgewinnung und Umweltschutz zu verbinden und daraus auch Perspektiven für den Erhalt von Tausenden Arbeitsplätzen, von Ausbildungsplätzen und für viele Menschen und Unternehmen, die direkt oder indirekt vom Kaliabbau leben. Und natürlich gilt es auch, die ökologischen Interessen zu wahren und zu stärken. Kaliabbau bedeutet eben auch einen massiven Eingriff in die Natur, bedeutet Einleitung von Abwässern in Gewässer und das Entstehen großer Halden. Der Rohstoff Kali ist endlich und ich möchte, dass wir den Übergang so gestalten, dass niemand auf der Strecke bleibt, dass die Natur nicht weiter über Gebühr geschädigt wird und die Region mittelfristig weiter auf das wirtschaftliche Standbein „Kali“ setzen kann. Wir reden über Konversion und daraus resultierend eine Perspektive von 50 oder gar 70 Jahren für Abbau, Arbeit und Umweltschutz.


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14. November 201609:44

Thüringen braucht ein starkes Europa

Die vergangene Woche war in vielerlei Hinsicht ein sehr ereignisreiche für mich. Seit langem hatte ich einen Besuch in Paris, Lille und in Brüssel geplant, nicht nur, aber eben auch, um um den 9. November herum, einen besonderen Akzent zu setzen.

In Paris weilte ich am Dienstag auf Einladung des Maison Heinrich Heine zu einem Vortrag zum Thema „Rot-rot-grün in Thüringen – Ein Vorbild für Deutschland?!“. Der Saal war voll mit deutschen Studierenden aber auch mit französischen Gästen, die sich sehr dafür interessierten, ob ein Bündnis von mitte-links funktionieren kann, welche Akzente es setzt und inwieweit es Beispiel, auch für Optionen auf Bundesebene sein kann. Natürlich ging es auch um den erstarkten Rechtspopulismus in Frankreich und Deutschland. Eine spannende Debatte mit Prof. Henri Menudier von der Pariser Sorbonne.


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4. November 201618:09

Jede Demokratie braucht eine handlungsfähige Opposition…

Noch vor wenigen Jahren keimte Hoffnung auf. Es schien so als gäbe es eine Chance auf Frieden in der Türkei und die Stärkung der Rechte der Kurdinnen und Kurden in der Türkei. Die letzten Wochen und Monate haben mich eines Besseren belehrt.

Die Ereignisse in der Türkei in den letzten Tagen müssen alle, die an einer demokratischen Entwicklung der Türkei interessiert sind, aufhorchen lassen.

 

Nach dem Putschversuch in der Türkei muss konstatiert werden, dass der amtierende Präsident alles tut, um die Lage zuzuspitzen. Im Südosten herrscht faktisch Bürgerkrieg, an Universitäten, Schulen und im öffentlichen Dienst gibt es Massenentlassungen, die Wiedereinführung der Todesstrafe wird diskutiert, die Pressefreiheit wird systematisch eingeschränkt, Abgeordnete und Bürgermeister werden verhaftet und nicht zuletzt griff die türkische Armee die kurdischen Kämpfer in Rojava an. Alles geschieht unter dem Motto des Kampfes gegen den Terrorismus.


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25. Oktober 201610:08

Das wandern ist...

Dass ich mein Tagebuch nutze, um immer wieder Werbung für das wunderschöne Thüringen zu mache, das ist ja nichts neues. Meist erzähle ich dann vom Thüringer Wald, vom Thüringer Meer, von Erfurt, Weimar oder Wartburg, vom Südharz oder dem Altenburger Land.

 

Ja, Thüringen hat seinen Bürgern und Gästen viel zu bieten. Die beste Möglichkeit, sich die Schönheit unseres Freistaates zu erschließen, ist das Wandern. Ich jedenfalls habe für mich schon lange die erholsame, beruhigende und erfrischende Wirkung des Wanderns entdeckt. Es müssen dann nicht immer die langen Kanten sein, mir reicht schon ein ausgiebiger Spaziergang.

 

Oft mache ich das mit meiner Frau und Atilla, wenn mir mein Kalender mal einen freien Tag gönnt aber gern auch in Gruppen, was immer auch gute Gelegenheit ist, miteinander ins Gespräch zu kommen.


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6. Oktober 201618:12

Von gespielter und tatsächlicher Empörung

In Thüringen kann der geneigte Beobachter derzeit einem besonderen Schauspiel beiwohnen. Zeitungen, Twitter und Facebook sind voll davon.

Es geht um ein Bild: Darauf zu sehen sind die Fraktionsvorsitzenden von LINKE, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vor dem Gebäude des Thüringer Landtages. Der SPD-Fraktionsvorsitzende streckt die Hand zur Haus, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN hat den Daumen nach oben und die Ärmel nach oben gekrempelt und die LINKEN-Fraktionsvorsitzende lächelt selbstbewusst und twittert: „Gute Laune & Spaß bei der Sache, das ist #r2g“.

Natürlich haben wir nicht immer nur Spaß in der Arbeit miteinander, entscheidend ist aber: Das Foto macht deutlich, dass wir auf Augenhöhe miteinander arbeiten, und dabei durchaus auch Freude und Spaß haben…

Natürlich war es mir ein Bedürfnis dieses Gefühl der Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien zu verbreiten und zu retweeten. Soweit so gut, sollte man meinen.

Nicht klar war den Beteiligten, welche Empörungsrhetorik nach der Veröffentlichung des Tweets nun die Runde machte…

Worum geht es? Um vier Buchstaben, die mir beim retweeten nicht aufgefallen waren (Ich habe sie nicht gesehen!). Ganz rechts unten, grau auf grau ist darauf zu lesen: ACAB…

Nun sind weder Susanne Hennig- Wellsow, noch Matthias Hey, Dirk Adams oder ich bekannt als Hooligans oder Punks, so dass es eben doch vorstellbar ist, dass die Bedeutung der vier Buchstaben, die sie jetzt etwa für die Thüringer CDU haben, mir nicht sofort klar war, als ich das Bild auf Twitter geteilt habe. Und der ironische Charakter der Fotomontage sollte sich dem Betrachter doch schnell erschließen, nicht nur weil ein Sozialdemokrat nun plötzlich die „Thälmann-Faust“ erhebt.


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