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21. Februar 201808:46

Närrischer Rückblick

Seit Kurzem – nämlich seit dem 14.02. - bin ich endlich wieder offiziell an der Macht. Vorher, in der närrischen Session, herrschten in der Thüringer Staatskanzlei die „5-Faltigkeiten“ ein Gespann aus närrischen Frauen, die am 11.11. um 11.11 Uhr die Macht an sich gerissen hatten. Diese frömmelnde Bezeichnung haben die Organisatorinnen des Staatskanzlei Faschings nicht zuletzt deshalb für sich gewählt, da die diesjährige Sitzung sich unter dem Motto „Außer Thesen nix gewesen“ an das 500. Reformationsjubiläum anlehnte.

Bis Altweiber regierten die Damen nahezu geräuschlos – innerlich atmete ich bereits auf. Doch am „Fettdonnerstag“, an „Weiberfastnacht“ bzw. am „schmutzige Dunschtig“, wie er in manchen Regionen Deutschlands heißt, wurde ich entführt: Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesverbands der Thüringer Karnevalvereine, Michael Danz, ging es auf Tour nach Kitzingen, wo wir pünktlich um 11.11 Uhr eintrafen. Nach der obligatorischen Krawattenbeschneidung folgte eine Führung durch das deutsche Karnevalsmuseum, das zwar nicht in Thüringen liegt, aber durch Thüringer Närrinnen und Narren unterstützt und mit aufgebaut wurde.

Hier erhielt ich eine amüsante und zugleich wissenschaftlich fundierte Führung durch die reiche Geschichte des Karnevals als elementarem Bestandteil unseres kulturellen Erbes.

Die deutschen Karnevalshochburgen sind bekanntlich durchaus sehr unterschiedlich: Während man in der alemannischen Fasnet eher Heimatpflege betreibt und die Närrinnen und Narren auch schon einmal als lustige Rebläuse in Mannschaftsstärke auftreten, entstand der rheinische Karneval als Verballhornung des Militarismus. Allen  Spielarten ist jedoch der durchaus ernste Hintergrund der Narretei als eine Art „Ventilbrauch“ gemein. Seit jeher verkehren sich in der Fastnacht „oben“ und „unten“ – wie bereits die Hofnarren zu fürstlichen Zeiten, gilt für die Feiernden die sprichwörtliche „Narrenfreiheit“. Alles darf gesagt werden. Vor allem gegen die Obrigkeit. Vergebens bemühten sich die Nationalsozialisten darum, den Karneval für sich zu vereinnahmen, indem sie in Köln beispielsweise die traditionell männliche Jungfrau weiblich besetzen ließen. Immer und überall gab es Karnevalisten, die sich ihre Freiheiten nicht nehmen ließen – und dafür teils mit dem Leben bezahlten.


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12. Februar 201809:44

Großes, kleines Land - ein Besuch in Luxemburg

Mein erster Auslandsbesuch in diesem Jahr führte mich in das Großherzogtum Luxemburg. Der Anlass meines Besuches war vor allem die Eröffnung einer Ausstellung im Militärhistorischen Museum von Luxemburg in Diekirch zum Schicksal des Freiwilligenkorps der Luxemburger Polizei nach der Besetzung Luxemburgs 1940. Dieses Korps bestand aus jungen Luxemburgern, die eigentlich vor allem für die Grenzsicherung abgestellt waren. Im Winter 1940 wurde dieses Korps nach Weimar „verlegt“, angeblich, um für den Polizeidienst ausgebildet zu werden. Tatsächlich sollten die jungen Männer aber in den deutschen Polizeidienst eingebunden werden. Über die Hälfte des Korps verweigerte sich diesem Dienst, viele landeten im Konzentrationslager oder wurden sogar ermordet. Einige kollaborierten auch mit den Deutschen. Die Geschichte dieses Korps ist exemplarisch für die Situation in Europa im Zweiten Weltkrieg, sie ist vor allem eine Geschichte von Zivilcourage. Es waren Thüringer, die diese Geschichte entdeckt haben und vor einigen Jahren dazu eine Ausstellung gestalteten, die nun erstmals in Luxemburg gezeigt wird. In Luxemburg hat diese Geschichte durchaus zu Debatten geführt aber mir war es vor allem auch ein Anliegen, deutlich zu machen, wie wichtige eine aktive Erinnerungskultur ist, wie wichtig die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte ist, um in der Gegenwart zu bestehen.

Beeindruckend aber auch die Begegnung mit Josy Sauber, der inzwischen über 90 ist und die Ereignisse damals selbst miterleben musste.

 


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21. Januar 201815:32

Ein großer Schritt für das Revier

Seit meinem Amtsantritt liegt mir das Thema Kaliabbau und seine Folgen in den Thüringer Kalirevieren ganz besonders am Herzen. Viele Themen sind damit verbunden. Ob es um die Frage der Finanzierung der Kali-Altlasten geht, bei der wir uns weiter in einer juristischen Auseinandersetzung befinden, ob der Freistaat allein für die Sanierungskosten haftet. Dabei geht es um finanzielle Risiken von vermutlich mehreren Milliarden Euro oder anders ausgedrückt, es geht um Ewigkeitskosten. Mir wäre natürlich an einer Lösung gelegen, bei der sich Bund, Land und K+S einigen und eine Lastenteilung erreichen. Gelingt uns das, hätten wir einen riesigen Erfolg erzielt.

 

Aber vor allem geht es darum, wie wir einen Ausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen erzielen. Ich weiß, was es für eine Region heißt, wenn ein wirtschaftlicher Kern auf einmal wegbricht. Die Folgen lassen sich in Bischofferode und anderswo noch immer besichtigen. Der Kalibergbau ist ein wichtiger ökonomischer Faktor für unser Land. Noch immer arbeiten tausende Menschen im Bergbau oder sind von ihm direkt oder indirekt abhängig. Und genauso wichtig ist es, die ökologischen Interessen der Region an der Werra im Blick zu halten und dafür zu sorgen, dass vor allem das Trinkwasser nicht übermäßig belastet wird.

 

Am Mittwoch wurde in Hattorf die Kainitkristallisations- und Flotationsanlage (KKF) eröffnet. Fast eine halbe Milliarde Euro hat K+S am dortigen Standort investiert. Die neue Anlage kann Abwasser aufarbeiten und sorgt dafür, dass weniger Lauge in die Werra eingeleitet wird. Genau das ist wichtig, damit wir die Gewässerqualität nachhaltig verbessern können.

 

Ich bin sehr froh, dass mit der Reduzierung der Salzabwassermenge nicht nur ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet wird, sondern gleichzeitig für die Region wichtige Arbeitsplätze verlässlich gesichert werden können. So erreichen wir das vom Unternehmen und den Landesregierungen von Thüringen und Hessen gemeinsam verfolgte Ziel der Vereinbarung von wirtschaftlichen Interessen und Umweltschutz im gesamten Kali-Werra-Revier.

 

Das ist auch ein ganz wesentlicher Baustein, um die Zukunft Thüringens nachhaltig gestalten zu können.

 

Jetzt heißt es den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. K+S hat die Hände ausgestreckt und nimmt endlich die Sorgen der Region ernst. Mit der Gemeinde Gerstungen hat man genauso eine außergerichtliche Einigung erzielt, wie mit der Umweltschutzorganisation BUND. Mit der KKF-Anlage, die alleine 180 Mio. € gekostet hat, kommen nun neue Optionen ins Spiel, die die Laugen auch untertägig stapelbar machen. Hier heißt es jetzt, wissenschaftlich weiter zu arbeiten. Die KKF-Anlage ist ein großer Schritt und die nächsten werden folgen. Ich bin froh das unsere Thüringer Landesregierung am Kalifrieden in der Region aktiv und erfolgreich mitgewirkt hat. So gesehen zeigt der Kaligipfel seinen Erfolg und nun sollten wir in diesem Sinne für den Herbst das nächste Treffen vorbereiten.

 

15. Januar 201807:44

Von Oberhof nach Oberhof

Das neue Jahr begann für mich noch verhältnismäßig ruhig. Das Kabinett wird erst am kommenden Dienstag zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammenkommen. Das gab mir die Gelegenheit mich ein paar Themen zu widmen, für die sonst nicht immer viel Zeit bleibt.

Thüringen ist ein Land des Wintersports. Nicht nur Oberhof mit der Biathlon-Arena und der Bob- und Rodelbahn ist als Wintersportzentrum bekannt, auch Erfurt ist mit der Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle ein wichtiges Zentrum des Leistungssports. Anfang Januar steht Thüringen deshalb auch immer im Fokus, denn dann finden der Biathlon- und Rodelweltcup in Oberhof statt und kurz danach treffen sich die Eisschnellläufer zu ihrem Weltcup in Erfurt. Allein bei den letzten Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi holten Tatjana Hüfner, Andreas Wank und Erik Lesser insgesamt vier Medaillen und für Pyoengchang sehen die Aussichten nicht schlechte aus. Im Gegenteil. Mit dem Rodel-Duo Eggert/Benecken und dem Eisschnellläufer Patrick Beckert gibt es weitere Medaillenkandidaten. Wintersport ist ein wichtiger Faktor in Thüringen, der unser Land in der ganzen Welt bekannt ist. Zudem will sich Oberhof in naher Zukunft um die Austragung von Weltmeisterschaften sowohl im Biathlon als auch im Rodeln bewerben.


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28. Dezember 201716:37

Ein Geschenk zum Jahreswechsel

An sich genieße ich gerade ein paar ruhige Tage in Italien. Vor Weihnachten habe ich ganz traditionell fünf Tage mit Freunden Venedig besucht und danach noch ein paar Tage bei der Familie meiner Frau in Parma verbracht. Wahrscheinlich haben wir nicht viele andere Dinge getan wie die meisten Menschen in dieser Zeit auch: gut gegessen, Gespräche über Gott und die Welt geführt und viel an der frischen Luft, dabei haben wir das angenehme Wetter in Venedig genossen. In Parma hat es dann gegossen wie aus Kübeln und die Bilder im TV zeigten dann auch das jährliche Hochwasser in Venedig.

Ein Zeit der Besinnung für Körper und Geist, auch um Kraft zu tanken.

Aber natürlich war ich auch gern bereit, dem MDR zu einem aktuellen Thema Rede und Antwort zu stehen. Im Moment geht die Meldung durch die  Medien, dass die ostdeutschen Länder 185 Millionen Euro aus SED-Vermögen erhalten. Auf Thüringen entfallen daraus 30 Millionen Euro.

Ich war nicht überrascht, dass ich dazu gerade als LINKER befragt werde und gern habe ich geantwortet, denn über den Umgang mit dem SED-Vermögen hat die PDS schon in den 90er Jahren klare Entscheidungen getroffen.


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