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1. Juli 201107:49

Zwischenruf

Falls sich jemand wundert, warum das Tagebuch seit Sonntag verwaist ist: Ich bin nicht da ;o). Es war schon länger geplant, dass ich diese letzte Juni-Woche in einem Benediktinerkloster verbringe, denn man soll ja auch regelmäßig mal etwas völlig anderes machen. Und anders ist es im Kloster im Vergleich zum Landtag allemal.

Ein paar Geschichten von hier werde ich nächste Woche ins Tagebuch schreiben. Jetzt will ich mich nur per Zwischenruf melden, weil ich mich über ein mir zugeschicktes Foto sehr gefreut habe. Es zeigt unsere Erfurter Bürgermeisterin Tamara Thierbach mit der Botschafterin von Ruanda, die gerade Erfurt besucht. Da ich an der Vorbereitung dieses Besuchs nicht ganz unbeteiligt war, finde ich es sehr schön zu hören, dass nun alles gut klappt. Nur dass ich nicht dabei bin, ist ein kleiner Wermutstropfen. Aber das Foto ist eine Entschädigung – Danke dafür an Prof. Homolka, der die Botschafterin gemeinsam mit Eric T. Langer begleitet.


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26. Juni 201115:21

TAGEBUCH-Leser wissen mehr.

Am Montag wird in einem großen Nachrichtenmagazin ein Interview mit mir erscheinen, über das es ausnahmsweise schon im Vorfeld Debatten gab. Dieses Gespräch hat seine eigene Geschichte, denn ursprünglich war ich um ein Essay gebeten wurden, das aber wegen Überlänge nicht verwendbar war. Also kamen die beiden Journalisten zu mir ins Büro und wir hatten eine – sagen wir mal angeregte – Unterhaltung. Das ist an sich nicht schlimm. Doof war nur, dass in der zu veröffentlichenden Version des Interviews der Eindruck erweckt wurde, als sei nur von meiner Seite mit großem Engagement diskutiert worden. Aber was soll’s, ich stehe zu dem, was ich gesagt habe. Schade, dass Herr Fleischhauer seine Zitate nicht komplett freigegeben hat – aber darüber, dass er sich „Unter Linken“ nicht wohlfühlt, hat er ja schon ein ganzes Buch geschrieben. Da muss es im gedruckten Interview nicht auftauchen. Ich will nur den Tagebuchlesern gern das Original-Essay zu Verfügung stellen, weil da drin steht, was ich loswerden wollte und was eigentlich auch Inhalt des Gesprächs sein sollte.


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Massenhafte Datenspeicherung ist inakzeptabel.

Foto: Barbara Glasser, Stadt Jena

Donnerstag heißt es früh aufstehen, denn es geht nach Berlin zur Pressekonferenz über den Datenskandal in Dresden. Wir haben verabredet, dass einige der Bündnispartner gegen den Nazi-Aufmarsch im Berliner Haus der Demokratie zusammenkommen, um die Medien über erst Konsequenzen des Skandals zu informieren. Konstantin Wecker ist mit dabei, Albrecht Schröter, der Oberbürgermeister von Jena, Kristin Pietrzyk, Rechtsanwältin und Bündnisvertreterin aus Jena, und einige andere. Mitgekommen aus Jena ist auch die Journalistin Barbara Glasser, die ich noch aus meiner Bundestagszeit kenne. Ich freue mich sehr sie wiederzusehen, denn sie ist mir immer als äußerst engagierte Mitstreiterin in den Kampagnen gegen rechts aufgefallen. Angesichts dieser Fülle von Jenaern hätten wir auch gleich ein Sammeltaxi von der Saale an die Spree nehmen können, denn ich selbst musste wegen eines größeren Staus auf der Autobahn auch quer durch Jena fahren.


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23. Juni 201113:27

Fraktionsklausur

Auch nach drei Wochen erreicht mich immer noch Post zur Nachbereitung des Kirchentages. Dieses mal kommt sie vom Bund der religiösen Sozialisten, die mir neben einigen Texten auch noch ein schönes Foto schicken. Zu sehen sind Kerstin Griese, religionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, und ich am Stand des BRSD. Das ist für mich auch eine schöne Erinnerung, denn mit der Kollegin habe ich während meiner Zeit im Bundestag immer sehr gern und gut zusammengearbeitet.

Tagesaktuell steht an diese Mittwoch die Klausurtagung unserer Fraktion im Kalender. Wir beschäftigen uns zunächst mit dem Dresdner Datenskandal, der bei mir persönlich übrigens den Kalender für Donnerstag durcheinanderbringt, weil ich nach Berlin zu einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Konstantin Wecker und weiteren Nazi-Gegnern fahren werde.


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22. Juni 201113:12

Wie, wo, was, weiß …

Rainald Grebe hat inzwischen ja nicht nur einmalig schöne Hymnen für Thüringen und Brandenburg geschrieben, sondern auch für unsere Nachbarn: „Kennst Du das Land, wo die Datteln wachsen, das ist Sachsen!“ Nach den Berichten der letzten Tage, könnte man fast hinzufügen: „Wo OBI-Märkte ihre Kundendaten an die Polizei faxen, das ist Sachsen.“ Aber OBI war es ja gar nicht. Die Heimwerkerversorger trifft keine Schuld am aktuellen Datenskandal, sondern die Dresdner Polizei hat eigenmächtig die Kundendaten der letzten zwei Jahre (162 000 Datensätze!) abgegriffen. Erst die Info, dass am 19. Februar die kompletten Telefon- und SMS-Kontakte von geschätzt 30 000 Menschen erfasst wurden und nun diese Geschichte. Was da von der Polizei veranstaltet wurde, kann man schon nicht mehr als Datensammelwut bezeichnen. Das ist ein Daten-Gau und ein riesiger Skandal, der Konsequenzen haben muss. Solche Vorgänge hätte sich wohl nicht einmal George Orwell ausdenken können.


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