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10. Juli 201517:02

Zeugnistag

Beim Tanz- und Folkfest in Rudolstadt. Foto: TSK

Für die Thüringer Schülerinnen und Schüler ist heute nicht nur Zeugnistag sondern vor allem Ferienbeginn. Egal wie das Zeugnis ausgefallen ist – bei mir selbst war das auch nicht immer nur Anlass zur Freude – wünsche ich allen Kindern und Jugendlichen eine schöne freie Zeit. :o) Im Landtag beginnt mit dem Ende der Plenarsitzung die parlamentarische Sommerpause. Aus diesem Anlass werde ich am Dienstag in der Regierungsmedienkonferenz ein wenig Bilanz über die Arbeit der Landesregierung in den letzten Monate ziehen – Zeugnisse werden uns dann sicher Andere ausstellen. Was ich aber jetzt schon feststellen möchte: Dass wir das Bildungsfreistellungsgesetz noch vor der Sommerpause beschlossen haben, ist ein wichtiger Schritt, der die Arbeitnehmer und die Unternehmen in Thüringen stärkt!

Die Sommerzeit sorgt auch dafür, dass sich die angenehmen Außentermine häufen. Dankenswerterweise durfte ich über mehrere schöne Kulturveranstaltungen Schirmherrschaften übernehmen. Am letzten Wochenende war ich zum Beispiel in Rudolstadt beim Tanz- und Folkfest und gestern Abend war ich bei der Eröffnung der Domstufenfestspiele dabei. Da wurden die Zuschauer mit fulminanten Bildern und schönstem Gesang in eine Zauberwelt entführt. Dazu noch ein doppelter Regenbogen und die magische Kugel als krachender Schuss auf das landende Flugzeug. Das waren Augenzwinkernd auch Zeichen des Himmels auf der Seite des erfolgreichen Intendanten Guy Montavon. ;o)


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1. Juli 201517:25

„Alle Anschlusszüge werden erreicht“

Schlichten und Schweigen hatte Matthias Platzeck vor fünf Wochen als Motto ausgegeben. Bekanntlich gehört Schweigen nicht unbedingt zu meinen Lieblingsbeschäftigungen, aber wir haben das durchgezogen – fast bis zum Schluss. ;o) Meinen Tweet von gestern Abend, dass ich mir jetzt „Freiheit“ von Westernhagen anhöre und mich am meisten über die Stelle „Die Verträge sind gemacht“ freue, haben die meisten wohl schon richtig verstanden. Trotzdem gab es heute erst 20 Minuten vor unserer Pressekonferenz die Meldung, dass der Tarifkonflikt ein Ende hat. Über fünf Wochen haben alle Beteiligten gut dicht gehalten und konzentriert gearbeitet.

Gestern habe ich zwischen den Terminen – Kabinett, Unterzeichnung Nachhaltigkeitsabkommen, Regierungsmedienkonferenz, Besuchergruppe, etc. – immer wieder auf Nachrichten aus den abschließenden Verhandlungen gewartet. Eigentlich war klar, dass nicht mehr viel schief gehen kann, aber die Beratungen der letzten Wochen haben auch gezeigt, dass alles erst ausdiskutiert ist, wenn die Unterschrift darunter ist. Gestern Abend 21.30 Uhr war es dann soweit: Alle Tarifverträge waren unterzeichnet.


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26. Juni 201516:19

Auf dem Weg zum Thüringentag in Pößneck

Beim Bauerntag in der Erfurter Messehalle

Man kann sich als Ministerpräsident wirklich nicht über langweilige Tage beschweren. Gestern zum Beispiel war ich morgens zu Gast beim Deutschen Bauerntag, der in der Erfurter Messehalle tagte. Danach ging es weiter nach Weimar zur Bezirkskonferenz der IG Metall und von dort wiederum weiter nach Berlin. In der Hauptstadt besuchte ich die Bundesstiftung Aufarbeitung und traf mich mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Und weil ich schon mal unterwegs war, habe ich mich gestern Abend gleich noch meinem neuen Hobby gewidmet: dem Schlichten. ;o)

Zum Bauerntag will ich noch nachtragen – das kam mir in der Berichterstattung etwas kurz – dass ich nicht nur allgemein mehr Unterstützung für Agrarbetriebe gefordert habe, weil zum Beispiel die Dumpingpreise bei Milch eine schlimme Fehlentwicklung sind. Ich habe vor den Delegierten des Bauertages auch gesagt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung sich eine Null-Versiegelungs-Strategie als Ziel gesetzt hat, weil Boden eine wichtige und schützenswerte Ressource ist. Das heißt konkret, dort wo für Baumaßnahmen Boden versiegelt werden soll, müssen Ausgleichsflächen entsiegelt werden, damit sie für Landwirtschaft nutzbar gemacht werden können.


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21. Juni 201518:56

Applaus, Applaus

Heute gab es für mich eine Menge Gelegenheiten zum Applaudieren. Der erste Termin heute waren die Landesmeisterschaften im Dressurreiten in Grabsleben, wo ich nicht nur spannenden Pferdesport erleben durfte. Vor allem konnte ich mitnehmen, was für beeindruckende Nachwuchsarbeit die Vereine leisten. Danach ging es nach Gera, wo sich über 600 Sportlerinnen und Sportler aus über einem Dutzend Ländern zu den 25. Internationalen Rollsporttagen trafen. Quer durch alle Altersklassen jagten die Athletinnen und Athleten in imposanter Geschwindigkeit über die Strecke. Anschließend ging es etwas ruhiger zu, als ich in Kahla bei der Ausspielung des Thüringenpokals im Skat und Rommé dabei sein durfte. Und schließlich noch mal Applaus: Auf dem Erfurter Hauptbahnhof haben wir heute Abend echte Weltmeister empfangen: Bei den Schulweltmeisterschaften im Beachvolleyball in Brasilien haben die Teams von den Volley Juniors Thüringen einmal Gold und zweimal Silber gewonnen. Herzlichen Glückwunsch!

Applaus verdient hat aber auch unsere Koalition, Finanzministerin Heike Taubert und alle anderen Ministerinnen und Minister sowie nicht zuletzt die Abgeordneten der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Am Freitag haben wir den Landeshaushalt verabschiedet. Damit haben wir ein ordentliches Stück Arbeit zu einem erfolgreichen Ende gebracht. Danke an alle Beteiligten!


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17. Juni 201509:39

Hinter dem Regenbogen

Mit der Regenbogenflagge vor der Thüringer Landesvertretung in Berlin.

Die Tage vergehen schneller, als ich Tagebuch schreiben kann. Das für mich Überraschendste der letzten Tage war die Wirkung eines Stückes Stoff – der Regenbogenflagge. Wir hatten in der Staatskanzlei vor etwa einer Woche beschlossen, dass sie anlässlich des Christopher Street Days in Weimar gehisst werden soll. Dass am Freitag im Bundesrat auch noch die Debatte zur Ehe für alle stattfand, war natürlich auch sehr passend. Was mir bei der Vorbereitung der Aktion nicht klar war: Wie viel Wind wir mit der bunten Flagge machen.

Schon die Ankündigung erhitzte einige Gemüter, alle Medien machten es zum Thema und zahlreiche Mails gingen dazu bei mir ein. Auch wenn der weitüberwiegende Teil der Wortmeldungen das Flagge zeigen unterstütze und sich zum Teil auch dafür bedankte, zeigt mir das doch, wie weit unsere Gesellschaft noch davon entfernt sind, alle Lebensweisen als gleichberechtigt anzuerkennen. Unsere Landesregierung wird sich weiter dafür einsetzen, damit die Ehe für alle eine ganz selbstverständliche Realität wird.


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