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22. Juni 201811:10

Ein Tag in Thüringen

Es ist Plenarwoche in Erfurt. Das heißt eigentlich für den Ministerpräsidenten im Landtag präsent zu sein. Es ist für mich ein Zeichen des Respekts gegenüber den Abgeordneten, nur dann nicht im Landtag zu sein, wenn es wirklich unabweisbare, sehr wichtige Termine außerhalb des Landtages gibt.

Diese Woche beginnt mit den Sitzungen der Fraktionen am Mittwochvormittag. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hatte gestern den neuen Ostbeauftragten der Bundestagsfraktion, Matthias Höhn, eingeladen. Für die PDS gehörte es seit 1990 zu den wichtigsten politischen Aufgaben, sich für die Interessen der Ostdeutschen bei der gesamtdeutschen Vereinigung stark zu machen. Das bedeutet auch in der LINKEN darüber zu reden, was die Menschen im Osten Deutschlands in den vergangenen fast dreißig Jahren geschafft und erreicht haben (In Thüringen sprechen sowohl die ökonomischen Fakten als auch die Stadtbilder da eine klare Sprache) und eben aber auch nicht zu vergessen, dass nicht nur die Löhne nachwievor im Osten niedriger sind, sondern es auch sonst immer noch eine Reihe von ungleichen Entwicklungen gibt, um deren Überwindung wir uns kümmern müssen. Das beginnt beim Rentenrecht und endet bei der Frage, wie viele Bundesbehörden mit ihren Mitarbeitern im Osten angesiedelt sind. DIE LINKE nimmt sich dieser Themen an! Ja, inzwischen wählen mehr Menschen DIE LINKE im Westen als im Osten. Angesichts der Tatsache, dass im Osten aber auch deutlich weniger Menschen leben, ist das aber ja kein Grund zur Trauer. Aber wir regieren in drei ostdeutschen Ländern, stellen Landräte und Ober- und Bürgermeister und sind stark verankert in der ostdeutschen Gesellschaft und wollen das auch bleiben. Just am Dienstagabend hatte ich mit EU-Kommissar Oettinger die weitere Entwicklung in Europa diskutiert und natürlich treibt mich die Sorge um, dass Spaltungen zunehmen, der Rechtsnationalismus an Einfluss gewinnt und der Hass die Oberhand gewinnt. Um das zu verhindern, geht es darum, sich darum zu kümmern, die sozialen Verhältnisse in Europa weiter anzugleichen. Die schwächeren Länder in Europa und auch die Menschen aus der DDR bringen viel mit ein in unser Europa und in das vereinte Deutschland. Die starken Länder oder Teile davon schwach zu machen ist deshalb der falsche Ansatz. Wir müssen den jeweils schwächeren Teil stärken, das ist der richtige Weg, der nur gelingt in einem friedlichen und weltoffenen Europa. Nationalismus und Chauvinismus keinen Platz zu lassen, dafür hat Deutschland eine große Verantwortung. 


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Europäischen Erinnerungsorten auf der Spur – unterwegs in eine gemeinsame Zukunft (ein Arbeitsbesuch in Prag)

Doris Grozdanovičová ist über 90 Jahre alt und eine zierliche Frau. Nicht ganz mühelos steigt sie auf die kleine Bühne, die wegen der drückenden Mittagshitze unter einem weißen Zeltdach aufgebaut wurde. Mit kräftiger Stimme adressiert sie auf Englisch das Publikum, das heute in der Gedenkstätte Theresienstadt zusammen gekommen ist, um der Opfer des Holocaust durch die Enthüllung eines Denkmals, „Das Monument für die Opfer der Shoah“, zu gedenken.

Frau Grozdanovičová hat dieses Lager überlebt. Sehr eindrücklich schildert sie das Grauen des Lagers und wie es ihr Leben bis heute prägt. 33.000 Menschen starben in Theresienstadt, fast 90.000 wurden von hier aus weiter in die Vernichtungslager deportiert. Unter den Toten Kurt Tucholskys Mutter Doris, die Schwester von Sigmund Freud, Esther, die Vertraute Rosa Luxemburgs, Mathilde Jacob und die vielen, deren Namen nicht so bekannt, deren Schicksal aber nicht weniger ergreifend ist. Doris Grozdanovičová hat sich nicht unterkriegen lassen, ihre Ausbildung nachgeholt, ist bis heute international unterwegs, um als Zeitzeugin gegen das Vergessen zu wirken. Gestern noch war sie in dieser Angelegenheit in Dresden.

Es fällt mir nicht leicht, als einziger politischer Vertreter Deutschlands nach ihr zu sprechen. Ich bin als Thüringer Ministerpräsident durch den Europäischen Jüdischen Kongress eingeladen worden, eine „Schlussbemerkung“ zu machen. Im Publikum sitzen der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, der Präsident des Verbandes Tschechischer Jüdischer Gemeinden, die Botschafter/innen Ungarns, Israels und Deutschlands, die stellvertretende tschechische Bildungsministerin.


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9. Mai 201808:20

Ehre und Verpflichtung

Der vergangene Montag war für mich ein ganz besonderer.

Am Vormittag hatte ich Gelegenheit, meiner Amtsvorgängerin, Christine Lieberknecht, zu ihrem 60. Geburtstag zu gratulieren. Christine Lieberknecht hat sich in vielfältiger Weise um den Freistaat Thüringen verdient gemacht. Sie war Ministerin, Präsidentin des Thüringer Landtags und von 2009 bis 2014 Ministerpräsidentin unseres Freistaates. Wir haben immer auf Augenhöhe zusammengearbeitet und viele Themen konnten wir im Landesinteresse gemeinsam voranbringen. Daneben engagiert sie sich in einer Reihe von Funktionen ehrenamtlich, etwa als Präsidentin des Landesverbandes Thüringen im Verband Deutscher Gebirgs- und Wandervereine e. V..

Besonders wichtig ist aber, dass sie immer eine verlässliche Partnerin war, wenn es darum ging, sich aktiv und engagiert gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus zur Wehr zu setzen. Hier gab und gibt es immer große Übereinstimmung. Es verbindet uns die Leidenschaft des Wanderns und unsere evangelische Bindung als fröhliche Christenmenschen.

Damit kann ich den Bogen schlagen zu einem Ereignis des gestrigen Abends, das mich ganz persönlich betraf.


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(Torsten_Weil@outlook.de)Kommentare 0