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Syriza Española

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Ralf Stegner

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Antworten Retweeten Favorit Das ist der Mann, der sagt, der Islam gehöre nicht zu D. “@janboehm:In Sachsen leben ca. 0,9% Sorben.Stanislaw Tillich ist einer von ihnen.”


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21. Januar 201516:47

Wir gehen den sicheren Weg

Während der Fraktionssitzung Foto: DIE LINKE im Th. Landtag / Peter Lahn

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir uns auch noch mal über das Thema Stromtrassenbau verständigt. Der Stand dazu ist noch so, wie ich ihn in meinem letzten Tagebucheintrag vom Freitagabend kurz beschrieben habe. Wir wollen aber unbedingt in Kontakt mit den Bürgerinitiativen in Süd- und in Ostthüringen bleiben und das Leitbild unserer Energiepolitik ist klar: Regional, dezentral und regenerativ. Wir haben auch über den Plan zu Aufstellung des Landeshaushalts und die gestern im Kabinett getroffenen finanzpolitischen Entscheidungen gesprochen. Hier finde ich, dass Finanzministerin Taubert eine sehr gute Arbeit gemacht hat und zwar nicht nur inhaltlich sondern sie hat sie auch sehr gut erklärt.

Dass wir eine Rücklage bilden, um auf konjunkturelle Schwankungen eingestellt zu sein, hat überhaupt nichts mit Schuldenaufnahme zu tun. Das ist das gleiche Prinzip, wie bei einer Privatperson, die beispielsweise einen Immobilienkredit abbezahlt. Da kann man sich entscheiden, wie viel man jährlich sondertilgt und welche Summe man lieber auf einem Spar- oder Tagesgeldkonto lässt, um auf nicht auszuschließende Wechselfälle des Lebens vorbereitet zu sein. Wir haben uns entschieden, dass wir eine etwas größere Reserve anlegen, weil das der sicherere Weg ist. Neue Schulden sind dadurch wirklich nicht dazu gekommen.


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