Linksfraktion im Thüringer Landtag
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Der Großteil der Plenardebatten der letzten beiden Tage drehte sich um Glaubensfragen. Um Religion ging es aber nur im Tagesordnungspunkt "Staatsleistungen". Daneben lauteten die Fragen vor allem: Glauben wir an die Zukunft Oberhofs? Glauben wir an den Aufklärungserfolg des Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus? Und glauben wir, dass in Sachen Gleichstellung schon alles getan wird, was möglich ist?
Ganz kurz noch zur Debatte zu den Staatsleistungen, über die ich ja gestern schon geschrieben hatte: Die eigentliche Diskussion verlief sehr sachlich. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass das Thema angegangen werden und unter dem Aspekt der Gleichbehandlung der Religionsgemeinschaften überprüft werden muss. Dazu ist aber eine Behandlung auf Bundesebene notwendig und gemeinsam mit Raju Sharma, der schon länger an dem Thema dran ist, werde ich mich um eine Lösung im Dialog mit den Betroffenen bemühen.
Beschluss des Parteitags der Partei DIE LINKE vom 21./22./23. Oktober 2011 in Erfurt
Der Erfurter Parteitag hat das neue Parteiprogramm am 23. Oktober 2011 mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent.
Vom 17. November bis 15. Dezember 2011 wird es einen Mitgliederentscheid zur Bestätigung des Parteiprogrammes geben.
Christian Wulff kann etwas Luft holen. Im Moment bestimmen 27 Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE die innenpolitische Nachrichtenlage. Ihre Beobachtung durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist zwar beileibe keine Neuigkeit. Verfassungswidrig ist sie dennoch, kommentiert Gerhard Strate, der auf Karlsruhe hofft. Mehr...
„Der Streit in der Landesregierung zur Finanzierung der Multifunktionsarenen in Thüringen darf nicht auf dem Rücken der Sportler, der Sportvereine und der Stadt Erfurt ausgetragen werden“, erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag. Das Erfurter Steigerwaldstadion müsse dringend saniert werden, unabhängig von den... Mehr...
Anlässlich des morgigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: Mehr...