Linksfraktion im Thüringer Landtag
Am besten wir nehmen es mit Humor. Bei jeder zweiten Meldung, die ich zur Personaldebatte höre, denke ich: Das ist bestimmt ein Witz. Da hat sich Martin Sonneborn von der PARTEI doch wieder was ausgedacht hat. So wie die schicken Plakate, mit denen DIE PARTEI beim Abschluss unseres OB-Wahlkampfs in Erfurt vertreten war. „Erst nehmen sie uns die Würde, dann unsere Frauen.“ steht da drauf – zusammen mit einem Bild von Sahra. Schön finde ich auch, dass das Blog, in dem am transparentesten über die ganze Debatte berichtet wird, ausgerechnet „Lafontaines Linke“ heißt. Es ist ja nicht so, dass es bei uns gerade nichts zu lachen gibt – man muss sich nur trauen.
Wie auch immer die Diskussion verläuft – wir arbeiten hier inzwischen weiter. Dazu gehörte am Dienstag die Auswertung des Berichts der Schäfer-Kommission zum NSU-Terror. Zunächst Danke an die Kommission für die akribische Aufarbeitung der zahlreichen Fehler der Behörden, insbesondere des Verfassungsschutzes, der nun auch offiziell Geheimdienst genannt werden darf. Danke auch für die fortwährende Kooperationsbereitschaft, die untermauert hat, dass die Kommission an einer schonungslosen Aufklärung interessiert ist.

24 Expertinnen und Experten aus Medien, Politik, Wissenschaft und antifaschistischen Initiativen gehen in dem Sammelband offenen Fragen rund um das Entstehen des NSU, der Neonazi-Szene in Thüringen und Sachsen, militanten Neonazi-Netzwerken und dem Versagen und Wegschauen der Behörden nach. Autoren sind u.a. Petra Pau, Bodo Ramelow, Martina Renner, Wolfgang Nossen, Katharina König, Aiman A. Mazyek, Andrea Röpke, Romani Rose, Frauke Büttner, Ottomar Rothmann, Michael Ebenau.
Ramelow: So kommt die Linke aus der Krise Erfurt. Blockade und Stillstand - das wirft der Fraktionschef der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, der Mehrheit im Bundesparteivorstand vor. Er fordert jetzt ein Signal für einen inneren Aufbruch der Partei.Das gesamte Interview als Bild. Mehr...
In den nicht enden wollenden Zwist zwischen Kulturminister Christoph Matschie (SPD) und Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) um die Finanzierung des Theaters Eisenach schaltet sich nun auch Bodo Ramelow, Fraktions-Chef der Linken im Landtag, ein.Erfurt/Eisenach. Eine Schließung der Bühne wäre laut Ramelow "ein fatales Zeichen für Kultur-Raubbau,... Mehr...
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. Mehr...