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31. März 201809:26

Von Schulden, solchen und solchen Statistiken und was das eigentlich alles soll…

Im Moment bin ich sehr viel im Land unterwegs: Ich besuche Gemeinden und Städte, Landkreise, Unternehmen, Einrichtungen, kulturelle und touristische Orte im Land. Überall treffe ich engagierte Menschen: Unternehmerinnen und Unternehmer mit tollen Ideen, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die sich für ihren Ort, ihre Region stark machen und Menschen, die sich im Ehrenamt für unsere Gesellschaft engagieren. Zum einen bestärkt mich das darin, dass wir gemeinsam auf einem guten Weg in diesem Land sind, zum anderen ist es mir wichtig, auch vor Ort zu sein, zuzuhören und gemeinsam zu überlegen, wie wir Herausforderungen anpacken und gute Lösungen finden können. Manchmal hat sich irgendwo was verhakt, manchmal braucht es einen Mittler und manchmal ist es mir wichtig, einfach nur Danke zu sagen.

Aber zum Glück gibt es ja MDR aktuell und der machte dann am 27. März auf Twitter mit der Meldung auf:

„Sachsen bei Schuldenabbau Spitze: 2017 minus 16% gegenüber dem Vorjahr. Sachsen-Anhalt (plus 2,7%) und Thüringen (plus 4,4%) machten als einzige Flächenländer neue Schulden.“


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(Torsten_Weil@outlook.de)Kommentare 0
17. März 201811:54

Newroz pîroz be!

In diesen Tagen begehen Menschen im Irak, im Iran, in Afghanistan, in der Türkei, in Syrien und vielen anderen Ländern Naurūz, Newroz, Nevruz oder Navro’z und feiern damit den Beginn des Frühlings. Seit mehr als 3.000 Jahren ist das so und nicht zuletzt auch deshalb gehört dieses Fest seit 2009 zur UNESCO-Liste der Meisterwerke des mündlichen und immateriellen Erbe der Menschheit.

 

Aber viele Menschen können dieses Fest nicht unbeschwert feiern. Noch immer gibt es Länder, die es verbieten Newroz zu feiern und in diesen Tagen sind unsere Gedanken bei all den Menschen, die unter Krieg und Terror leiden. In Afghanistan, im Irak und in Syrien herrscht Krieg.

 

Vor allem zwei Orte stehen in diesem Jahr symbolhaft dafür. Ost-Ghouta und Afrin. Tausende Menschen sind dort täglich mörderischen Angriffen ausgesetzt. Bomben werden abgeworfen, Raketen abgefeuert, die humanitäre Lage ist katastrophal. Diese Angriffe müssen endlich beendet werden. Syrien braucht in diesen Tagen nicht immer mehr Militär, sondern kluge Diplomatie.

 

Mit Gewalt sind Konflikte nicht zu lösen, nirgendwo in dieser Welt.

 

Und ja, mich beschäftigt besonders, dass sich auch ein Mitgliedsland der NATO, die Türkei an solchen völkerrechtswidrigen Angriffen beteiligt und die Weltgemeinschaft zuschaut. Dabei ist es noch gar nicht lange her, dass wir voller Sorge nach Kobane schauten, wo die kurdischen Selbstverteidigungskräfte, alle Angriffe des IS zurückschlugen und die türkische Armee an der Grenze stand und zuschaute.

 

Auch deswegen werde ich zu diesem Konflikt nicht schweigen und mich auch nicht durch Drohungen einschüchtern lassen. Wie sollte ich auch schweigen, wenn Zivilisten bombardiert werden, wenn Menschen in Todesangst sind und die Welt schaut zu. Wenn Menschenrechte noch was zählen, wenn uns die Werte, die wir als Europäer immer gern hochhalten, etwas wert sind, dann müssen wir uns einmischen.

 

Seit Tagen bin ich Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Auch vor meiner Frau wird da nicht halt gemacht. Da wird eigens ein Twitterprofil angelegt und mit widerlichen Bildern belegt. Wer mich kennt, dem muss aber klar sein. Mich wird das nicht daran hindern, auch weiter meine Stimme zu erheben, egal ob es darum geht, sich Rassisten und Nazis in den Weg zu stellen oder sich für eine friedliche Konfliktlösung in Syrien einzusetzen.

 

Aber auch im Protest gilt. Unser Protest muss friedlich sein und friedlich bleiben. Angriffe auf Moscheen oder Menschen sind inakzeptabel. Genauso inakzeptabel sind aber auch Versuche, Newroz unter einen Generalverdacht zu stellen. Ich bin froh, dass die Gerichte die große Newroz-Kundgebung in Hannover zugelassen haben.

 

Wer friedlich seine Religion und seine Feste bei uns feiern möchte, der steht unter dem Schutz unseres Grundgesetzes. Deshalb gehört der Islam genauso zu Deutschland, wie auch das Newroz oder Nouruz oder Newruz Fest. Yeziden, Kurden, Aramäer, Zoroasten, Aleviten, Türken sollten den Frühling friedlich und freundlich begrüßen und sind wir also in Gedanken in diesen Tagen bei den Menschen in Afrin und Ost-Ghouta, stehen wir auf gegen Krieg und Vertreibung und streiten wir für Humanität und Menschlichkeit.

 

Ich wünsche ein friedliches Newroz 2018!

 

Alles Gute zu Newroz! Newroz pîroz be!

 

11. März 201810:02

Eine Woche in und für Thüringen

Ein Besuch im Färberdorf

Als Ministerpräsident bekomme ich jeden Tag viel Post. Da gibt es Vermerke, Unterlagen, zu unterzeichnende Schriftstücke, Terminvorbereitungen… aus der Landesverwaltung, jede Menge Einladungen aber auch sehr viele kleinere und größere Hilferufe von Bürgerinnen und Bürgern, von Unternehmen im Land und natürlich auch von Gemeinden. Ende letzten Jahres schrieb mir der Ortsteilbürgermeister von Neckeroda, Siegfried Hörcher, eine lange E-Mail. Er berichtete mir, was in seinem Dorf, das seit 1997 Ortsteil der Stadt Blankenhain im Kreis Weimarer Land ist, alles getan wird, um ein lebendiges Dorfleben aufrecht zu erhalten aber er schilderte auch mir die vielen kleineren und größeren Sorgen, die ihn und das Dorf so bedrücken. Für die meisten Dinge, die er ansprach, ist das Land eher nicht zuständig. Ich hätte also einfach eine freundliche Antwort schreiben können aber die E-Mail hat mich neugierig gemacht, denn vor allem sprach aus ihr ganz viel Engagement von Menschen für ihr Dorf.

 

Also bat ich mein Büro einen Termin zu vereinbaren und am Montag nahm ich mir dann drei Stunden Zeit für Neckeroda und seine Menschen. Vielleicht ist einigen Neckeroda als Färberdorf bekannt. Jedes Jahr findet am letzten Samstag im August dort das große Färberfest statt. Ein sehr rühriger Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Tradition des alten Färberhandwerks mit Naturstoffen zu bewahren. Wer von uns kennt noch die Pflanzen, mit denen früher auf ganz natürliche Art und Weise gefärbt wurden, Waid etwa oder Krapp. Umso schöner, dass in Neckeroda ein Färberzentrum, ein kleines Museum und ein Laden entstanden sind, wo dieses Wissen gepflegt und weitergegeben wird. Sehr zentral wurde eine alte Waidmühle wieder errichtet. Ein wirklicher Anziehungspunkt.

 

Und dabei soll es nicht bleiben. Neckeroda ist in seiner Urbebauung ein klassischer Rundling. Von drei Seiten wird Neckeroda von einem Doppelwall umgeben aber im Dorf sind leider über die Jahrhunderte einige Höfe verschwunden und die Gemeinde hat sich vorgenommen, die alte Dorfstruktur wiederzubeleben und ein neues Dorfzentrum zu errichten. Viele Ideen gibt es: Wohnungen für Seniorinnen und Senioren, die dann vielleicht ihre Häuser jungen Familien übertragen aber auch ein Ort für Kinder und Jugendliche, die Betreuung brauchen.

 

Im Gespräch mit den Menschen vor Ort spürte ich bei allen kleineren und größeren Sorgen doch sehr viel Optimismus und Mut, dass das Dorf so Zukunft haben kann. Ein paar Anregungen konnte ich mitgeben.

 

Gern würde der Ort auch Windenergie nutzen, Windräder aufstellen und dadurch auch einen Mehrwert für das Dorf erzielen, hier stehen aber im Moment die regionalen Windvorrangflächenplanungen dagegen. Das ist vor allem ein Thema für die Region aber ich habe es auch für mich mitgenommen, ob wir hier nicht auch auf Landesebene noch mehr tun können.

 

Überhaupt hat sich die Runde mit den Bürgerinnen und Bürgern gelohnt. Da ist die Agrargenossenschaft die in Sorge ist, wie es mit den Agrarsubventionen weitergeht und der ich gern gesagt habe, dass ich alles tun werde, dass die ostdeutschen Betriebe hier nicht benachteiligt werden. Da war der Renter, der nach dem Zweiten Weltkrieg als Flüchtling nach Thüringen gekommen ist und sich lange für den Ort und die Menschen im Ort engagiert hat, zuletzt im Seniorenbeirat.

 

Seit Jahren hat er eine lebendige Brücke in seine alte Heimat geschlagen und so lebt die Freundschaft zwischen einem polnischen und dem Thüringer Dorf. Gelebte Völkerverständigung!

 

Diese Besuche und Gespräche machen mir immer wieder sehr viel Mut, dass wir in Thüringen auf einem guten Weg miteinander sind.


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Politische Kultur ist keine Einbahnstraße

In der letzten Woche debattierte der Thüringer Landtag über die Situation ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner und vor allem über die Situation all jener Personengruppen, die bei der Berechnung ihrer Rentenansprüche immer noch benachteiligt werden.  In der DDR geschiedene Frauen, mithelfende Eheleute in kleinen Betrieben. Professoren… all diese spezifischen Themen wurden bei den Verhandlungen zum Einigungsvertrag übersehen oder vergessen. Diese Menschen kämpfen seit Jahren darum, dass sich ihre Situation verbessert. Auch Thüringen hat hierzu Initiativen im Bundesrat ergriffen und ich habe es bei den Treffen der Ministerpräsidenten thematisiert. Wir brauchen hier endlich eine Lösung, um solche Ungerechtigkeiten zu beseitigen.

Deswegen habe ich mich sehr gefreut, dass der Landtag einen Antrag diskutierte, der die Landesregierung auffordert, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen. Leider finden sich im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD nur wenige konkreten Aussagen dazu. Immerhin ist eine Härtefallregelung vorgesehen. Aber wie so oft kommt es vor, dass die Höhe der Mittel an. Regierungsfraktionen und die CDU-Opposition waren sich einig, dass wir weiter Druck machen müssen, dass hier etwas geschieht. Und dann kam die AfD. Zum Thema hatten die Rednerinnen und Redner der AfD nichts Substantielles beizutragen. Stattdessen kam die übliche Beschimpfung der „Alt- und Systemparteien“ und nur die AfD hätte die Betroffenen wirklich im Blick. Nun ist die Kritik am Einigungsvertrag ja völlig richtig und wurde von meiner Partei seit den 90er Jahren immer wieder vehement vorgetragen (Flugblatt der Bundestagfraktion), nur nützen demagogische Angriffe den Betroffenen nichts, dazu braucht es eher die Fähigkeit, Mehrheiten zu organisieren und zwar gesamtdeutsche Mehrheiten.


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25. Februar 201817:02

Faszination Olympia und Werben für Thüringen als Gastgeber für Deutschland

Heute gehen in PyoengChang die Olympischen Winterspiele zu Ende. Für Deutschland, und auch für Thüringen, waren es sehr erfolgreiche Spiele. Unsere Thüringer Sportlerinnen und Sportler holten bei diesen Winterspielen zwei Gold-, zwei Silber- und drei Bronzemedaillen und damit insgesamt 7 Medaillen mehr als in Sotschi errungen. Ein tolles Ergebnis für die Sportlerinnen und Sportler aber eben auch für unser Bundesland als begeistertes Sportland.

Umso mehr habe ich mich darüber gefreut, dass mich die Organisatoren des Biathlon-Weltcups und der Bewerbung Oberhofs für die Biathlon-Weltmeisterschaft 2023 gefragt und gebeten haben, die Bewerbung unserer Region als Gastgeber für die Biathlon-WM 2023 in Deutschland auch direkt mit meiner Anwesenheit in PyoengChang zu unterstützen. Wir wollen für Deutschland ein toller Gastgeber sein und wer einmal die Gelegenheit hatte, einen Weltcup in Oberhof zu erleben, der wird bestätigen können, wie phantastisch die Stimmung dort ist. Tausende strömen zu den Wettkämpfen und das egal, ob es stürmt, schneit oder mal etwas neblig ist.

Wir haben lange überlegt, ob ich persönlich nach Südkorea reisen sollte, denn da ist zum einen mein enger Zeitplan und zum anderen müssen Aufwand und Ertrag immer abgewogen werden. Ich bin froh, dass wir uns gemeinsam für die Reise entschieden haben, auch wenn dadurch meine eigene Geburtstagsfeier abgesagt werden musste.


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