Zur Zeit wird gefiltert nach: Energiepolitik
Konferenzhopping

Erst die Politik, dann das Wochenende. Heißt das so? Jedenfalls war ich Freitagnachmittag und Samstagvormittag noch bei jeweils sehr spannenden politischen Diskussionsrunden dabei – einmal zur Energiepolitik und einmal zur Rüstungskonversion. Und zwischendurch habe ich auch noch Fortschritte bei der Arbeit an meinem Dr. rer. aquarium gemacht ;-).
Am Freitag hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Konferenz „Energiedemokratie und Grüner Sozialismus“ in Erfurt eingeladen. Gemeinsam mit der parlamentarischen Geschäftsführerin unserer Bundestagsfraktion Dagmar Enkelmann und Tilman Santarius von Germanwatch durfte ich über den Punkt „Energiedemokratie“ diskutieren. Energiewende heißt für mich, dass nicht nur der Atomausstieg rasch vollzogen werden muss sondern auch die Beteiligungsformen für die Menschen müssen verändert werden. Es sollte viele kleine Kraftwerke geben, über deren Arbeit die Bürger mitentscheiden können. Die wichtigsten Schlagworte sind für mich dabei dezentral, regional und regenerativ.
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Solar-Kürzung ist aktiver Arbeitsplatzabbau
Eines der Themen, das mich grade massiv beschäftigt, ist die radikale Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung. Mehrere Projekte in Thüringen, die ich in den letzten Jahren begleitet habe, sind durch das Vorhaben von Schwarz-Gelb in Gefahr. Hier riskieren Merkel und Rösler bewusst, dass zahlreiche Firmen Konkurs anmelden müssen und Arbeitnehmer auf die Straße geschickt werden. Es geht dabei nicht nur um den politischen Fehler, die gerade begonnene und unbedingt notwendige Energiewende in voller Fahrt zu stoppen. Es geht darum, wie völlig unprofessionell in einer absurd kurzen Frist eine unglaublich hohe Kürzung durchgesetzt werden soll. Darauf kann sich niemand einstellen – ein unglaublicher Vorgang.
Etwas Ablenkung bekomme ich bei unserer Frauentagsfeier im Erfurter Rathaus, die in diesem Jahr zwei Tage vor dem eigentlichen Frauentag stattfindet. Auch diesmal wird wieder der Frauenpreis der Thüringer LINKEN verliehen und es ist mir eine Ehre, zu der Gelegenheit ein Grußwort halten zu dürfen.
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Fast ganz ruhig

- Das Mobilisierungsplakat für Dresden 2012
Fürs Wochenende war eigentlich totale Ruhe verordnet, zumindest sagt es die bester aller Ehefrauen so. Und ich hab auch versucht, mich bestmöglich daran zu halten. Am Freitag war ich nur kurz im Landtag, aber es war mir wichtig mit SPD und Grünen die Soli-Aktion für Lothar König vorzustellen. Außerdem hatte ich noch ein wichtiges Gespräch mit dem Wirtschaftminister über kommunale Energieerzeugung. Wir haben eine Konferenz im Frühjahr vereinbart, die sein Haus vorbereitet. Unsere BürgermeisterInnen Petra Enders und Manfred Hellmann sollten aus meiner Sicht ihre guten Erfahrungen dazu einbringen können.
Am Samstag musste ich leider eine Veranstaltung in Bad Neuenahr absagen, auf die ich mich schon sehr gefreut hatte. Aber ich höre, dass die Organisatoren dort Verständnis hatten und gleichwohl eine gute Debatte über Links und Christsein entstanden ist. Sogar zwei Pastoren waren da und wollten sich in die Debatte einbringen. Ich verspreche, ich komme im neuen Jahr und dann können wir die Diskussion zusammen fortsetzen. Versprochen!
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Politisch aufarbeiten, persönlich verarbeiten.
Zurück in Deutschland geht es gleich wieder an die Arbeit. Es gilt lange vereinbarte Termine zu erledigen. In Zella-Mehlis haben wir einen Energietag mit mehreren Fachgesprächen. Auf dem Weg dorthin spüre ich die Herbstglätte auf der Straße aber glücklicherweise komme ich trotzdem gut an. Gemeinsam mit Kollegen aus dem Bundes- und dem Landtag spreche ich mit dann mit Akteuren, die mit verschiedenen Projekten einen Teil zur Energiewende beitragen. Es geht um die Energieversorgung für ein neues Ärztehaus und um die Entwicklung von Elektroautos. Letztere sollen in der Stadt kostenlos Strom tanken können. Wenn das klappt, wäre es wirklich wegweisend.
Obwohl die Projekte alle sehr spannend sind, fällt es mir zwischendurch schwer, mich zu konzentrieren. Auf dem Handy kommen neue Meldungen zu den Rechtsterroristen, die sich mit Medienanfragen abwechseln. Unabhängig von der massiven politischen Dimension des Falls, beschäftigen mich das alles auch persönlich.
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Gut zu tun
Vor lauter Fraktions- und Plenarsitzungen bin ich noch nicht mal dazu gekommen, das Tagebuch über Dienstag zu schreiben. Also will ich schnell nachtragen, dass ich in München war zu einer Beratung über Energiepolitik die von den RLS-Landesstiftungen Bayern und Thüringen gemeinsam organisiert wurde. Ich hatte unser Energiekonzept im Gepäck, die Genossinnen und Genossen aus Bayern haben im Gegenzug ihr Modell der Energiebeiräte vorgestellt. Dabei geht es um Demokratisierungsprozesse bei den Energieversorgern. Für alle Stadtwerke sollte es Bürgerbeiräte geben, damit das Thema regenerative, dezentrale Energieversorgung alltagstauglich wird und die Menschen an wichtigen Entscheidungsprozessen beteiligt sind. Bevor ich zurückfahre, bekomme ich noch ein Geschenk mit auf den Weg: Ein Paket mit Plakaten, auf denen in witziger Form der Kommunismus erklärt wird. Beim Betrachten stelle ich fest, dass die Wege des Kommunismus unergründlich sind ;o).
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