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Von Gipfel zu Gipfel

28. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Programmdebatte

Das Wochenende war arbeitsreich. Samstagvormittag schüttle ich auf der Thüringen-Ausstellung gefühlte zehntausend Hände, darunter die der Ministerpräsidentin und zahlreicher Gäste, die sich über unsere Politik im Landtag informieren wollen. Ein kleines "Gipfeltreffen" habe ich dann mit Martin Schiffner von den "Hallos". In seinem Blättchen hat er vor allem vor der Landtagswahl ja nicht nur Nettes über mich geschrieben. Der eine oder die andere wird sich vielleicht erinnern. Gut, Haken dran, inzwischen reden wir über crossmediale Entwicklungen in der Thüringer Medienlandschaft. Da ist Herr Schiffner mit seinem Projekt "Deutschland today" und der Kooperation mit "Salve TV" ganz vorn dabei und interessanter Gesprächspartner.

Kaffee mit Klaus

26. Februar 2011
Bodo Ramelow Hartz IV, Landtagssitzung, Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Es war schon länger angedacht und jetzt hat es endlich mal gepasst: Ein Besuch von Klaus Ernst in unserer Landtagsfraktion. Ich freue mich sehr, Klaus bei uns begrüßen zu können und zeige ihm gleich die ganze Fraktion und vor allem was wir in Sachen Medientechnik und Öffentlichkeitsarbeit so anstellen. Dann setzen wir uns zusammen und reden zwei Stunden über die Aufgaben, die in den nächsten Monaten anstehen. Da spielt die Vorbereitung des Kirchentags eine Rolle, wo wir gemeinsam präsent sein wollen und natürlich geht es auch um die Planung des Erfurter Parteitages im Herbst. Ein gutes und sehr produktives Gespräch.

Ruhig krach machen

25. Februar 2011
Bodo Ramelow Landtagssitzung, Politik, Erfurt

In den Donnerstag starte ich so andächtig wie möglich - nämlich mit der Morgenandacht im Raum der Stille im Landtag. Vom Raum der Stille geht es dann in den Raum der Debatten und da wird es auch gleich richtig spannend. Thema ist das Pensionsfondsgesetz und ich finde es wirklich mies, wie da das Land mit seinen Bediensteten umgeht. Pensionen können nicht nach Kassenlage gestaltet werden. Es sind Klagen gegen dieses Vorgehen zu befürchten und mir war wichtig, in der Plenarsitzung darauf hinzuweisen, dass hier einfach falsche Politik betrieben wird.

Tag der CDU-Rumpelstilzchen

24. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Der Radiowecker weckt mich mit der Nachrichtensendung und was ich da höre, lässt mich sehr schnell munter werden. Die Staatsanwaltschaft Meiningen hat zwei Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" beschlagnahmt. Auslöser dafür ist eine Anzeige der CDU, die Anstoß daran nimmt, dass auch aktive Politiker in der Ausstellung Erwähnung finden. Dass bestimmte Äußerungen von CDU- oder FDP-Politikern Nährboden für Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen sind, soll offensichtlich nicht ausgesprochen werden. Lieber übt sich die Thüringer CDU in Zensur und versucht die Ausstellung zu verhindern.

Widerstandsamt?

23. Februar 2011
Bodo Ramelow Politik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Rechtsextremismus & Antisemitismus, Erfurt

Gestern Abend war die von mir mit viel Vorfreude erwartete Lesung mit Moshe Zimmermann, auf der er das Buch „Das Amt und seine Vergangenheit – deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik“ vorstellte. Zimmermann ist Professor für neuere Geschichte an der Hebrew University Jerusalem und einer der vier Herausgeber des Abschlussberichts der Historikerkommission zur Beteiligung des Auswärtigen Amts an der nationalsozialistischen Gewalt- und Vernichtungspolitik. Das Buch hatte schon bei seiner Veröffentlichung im vergangenen Herbst viel Aufmerksamkeit erregt und deshalb habe ich mich sehr darüber gefreut, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Lesereise mit Moshe Zimmermann organisiert hat und wir ihn nun in diesem Rahmen in Erfurt begrüßen konnten.