Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Und weiter geht es...

17. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

Ja, es ist Wahlkampf und so sind auch meine Tage natürlich vor allem dadurch geprägt, dass ich im Land unterwegs und mit Menschen im Gespräch bin.

Ich gebe zu, am meisten liebe ich die Besuche in sozialen Einrichtungen, in Unternehmen, bei Initiativen oder auch bei Kulturschaffenden, also dort wo Menschen jeden Tag dafür arbeiten, dass sich unser Freistaat weiter gut entwickelt. Das sind meistens Menschen mit tollen Ideen, mit viel Tatendrang, die viele Herausforderungen gemeistert haben und tolles geschaffen haben. Natürlich haben auch sie kleinere und größere Sorgen aber es gibt ganz viele in unserem Land, die anpacken und mittun.

Und wie ja inzwischen bekannt sein dürfte, scheue ich auch den direkten Dialog nicht. Warum auch? Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sollten sich nicht scheuen müssen, auch mit dem Ministerpräsidenten direkt zu sprechen. Viele tun das gern, andere schreiben lieber aber immer ist es mir wichtig, zu antworten. Ich werde dann auch mal emotional aber ich finde, dass das dazu gehört, wenn man eine Sache oder eine Herausfoderung ernst nimmt. Wenn der Wald stirbt, dann ist mir das nicht egal, wenn mit falschen Fakten argumentiert wird, dann halte ich dagegen.

Umso mehr freut es mich, dass eine Mehrheit der Menschen in unserem Land der Landesregierung ein gutes Zeugnis ausstellen und das nach der gestrigen Umfrage des MDR auch die Zustimmung zu meiner Partei weiter wächst. Das stimmt mich optimistisch, dass rot-rot-grün erneut den Auftrag erhält, die künftige Landesregierung zu bilden, um die begonnene Arbeit fortzusetzen.

Gestern abend fand ja der erste Wahltalk des MDR statt. Ich finde, es wurde deutlich, wer konkrete Ideen für die Zukunft dieses Landes hat und wer Ängste schürt, ohne selbst Vorschläge zu machen. Nach dem Talk gab es viele Fragen. Ich konnte nicht alle beantworten, habe aber gemerkt, dass es vielen um ganz konkrete Themen ging, vom Unterrichtsausfall bis hin zur Höllentalbahn. Gut, dass sich so viele einmischen! Und deswegen freue ich mich schon auf die nächsten Tage, wenn ich wieder unterwegs bin im Land.

Meine Woche

15. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

Ich kann es fast gar nicht glauben aber es ist wahr. Es ist Sonntag und ich habe einen freien Tag. Klar, dass ich die Zeit nutze und hier in Saalburg ein wenig durch den Wald streife, wie ich es am liebsten tue, wenn ich ausspannen möchte.

Und siehe da, ich kann die ersten Pilze finden und nein, ich werde nicht warten, bis der Böhmermann hier auftaucht. Die werden meine Frau und ich genießen und damit eine sehr ereignisreiche Woche beschließen.

Es ist Wahlkampf in Thüringen und natürlich prägt das auch meinen Termin- und Zeitplan. Mit Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu sein, mich im Land umzuschauen, dazu muss für mich kein Wahlkampf sein, das tue ich auch sonst, wann immer es mir möglich ist und sich eine gute Gelegenheit gibt. Aber natürlich nutze ich die Wochen bis zum 27. Oktober, um viele Menschen in Thüringen davon zu überzeugen, dass es a) wichtig ist, sich einzumischen und b) dafür zu werben der Koalition aus LINKEN, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen einen Auftrag für eine weitere Legislaturperiode zu erteilen. In Apolda, Bad Frankenhausen und Gera habe ich in dieser Woche den Menschen Rede und Antwort gestanden. Da ich weiß, dass nicht alle die Gelegenheit haben, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen, hier mal der Link zur Aufzeichnung der Veranstaltung in Gera. Die Fragen sind natürlich immer andere und wer eine Frage hat, der kann mich sowohl auf Abgeordnetenwatch befragen oder mir auch einfach direkt per E-Mail an Bramelow@die-linke-thueringen.de eine Frage stellen.

r2g liefert!

12. September 2019
Bodo Ramelow Politik

Picasa

Gestern war für mich ein ganz besonderer Tag. Am 12. September 1999, also vor genau 20 Jahren, wurde ich als Parteiloser über die Liste der PDS erstmals in den Thüringer Landtag gewählt. Ehrlich gesagt ahnte ich damals nicht, in welche Richtung sich mein Leben entwickeln würde und das ich nun Ministerpräsident unseres wunderschönen Freistaats sein darf. Aber schon damals ging es mir darum, Politik konkret für die Menschen zu gestalten und für eine Zusammenarbeit von SPD, PDS und Bündnis 90 / Die Grünen zu werben. Eine Aufgabe, die bis heute steht.

Gemeinsam mit mir zog damals Katja Wolf erstmals in den Thüringer Landtag ein. Seit 2012 ist sie Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach. Und auch für sie war gestern ein ganz besonderer Tag. Der Landtag beschloss gestern die Rückeinkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis und unterstützt diese Fusion mit 46 Millionen Euro. Das ist eine gute Voraussetzung zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, der neue Landkreis wird die meisten Einwohnerinnen und Einwohner aller Landkreise haben. Ein Prozess, der nicht immer einfach und ohne Konflikte war, hat damit seinen Abschluss gefunden.
 

Was mich aber heute noch viel mehr freut, ist die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Um 15.000.000 Euro werden die Menschen in Thüringen dadurch entlastet. Meine Partei hat diese Beiträge immer abgelehnt und es hat 25 Jahre gedauert bis wir nun sagen können: Wir haben unser Versprechen gehalten.

Das gleiche gilt auch für das zweite beitragsfreie Kita-Jahr, das der Landtag gestern beschlossen hat. Schon jetzt profitieren 18.000 Kinder in Thüringen davon. Aber es geht uns nicht nur um die Beitragsfreiheit. Wir investieren auch in zusätzliches Personal und Ausstattung und zwar über 60 Millionen Euro! Und nebenbei heißt die Kita in Thüringen jetzt auch ganz offiziell wieder Kindergarten. 

Steuergelder sinnvoll einsetzen

11. September 2019
Bodo Ramelow Partei, Kirche und Religion, Wahlen

Gestern war ich in Bad Frankenhausen im neu gebauten Kyffhäuser Gymnasium. Dort können 500 Schülerinnen und Schüler mit modernsten Mitteln beschult werden. Ich bin beeindruckt von den Möglichkeiten und froh zu sehen, auf welchem sinnvollen Weg die Steuern in Thüringen ausgegeben werden. Intern ist die Schule gut aufgestellt. Leider hapert es noch mit dem Breitbandanschluss, dieser ist für Ende des Jahres zugesichert. Da scheint Bad Frankenhausen in Vergleich mit anderen Schulen noch Glück zu haben.

Anschließend war ich in der Unterkirche. Aus der Orgel, die noch mit Originalpfeifen aus dem Jahr 1703 bestückt ist, darf ich noch zu tollen Klängen ein wenig zur Ruhe kommen, bevor es weiter zur Stadtführung mit Frau Ludwig geht.

Den Abend bin ich dann in der Mensa vom Kyffhäuser Gymnasium vor gut 80 Gästen, die mich bei „Bodo vor Ort“ wieder einmal löchern dürfen. Es gab die verschiedenste Fragestellungen. Zum Beispiel warum ausländische Krankenschwesternabschlüsse hier nur so schwer anerkannt werden oder über die Problematik, dass geschiedene Frauen der DDR in der Rente benachteiligt werden bis hin zu meiner tiefen Überzeugung davon, dass eine Gesellschaft mit einem solidarischem Zusammenhalt möglich ist.

Ein Nachmittag in Gera

09. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

In Gera war ich gestern– bei strömendem Regen. Aber nach der lange anhaltenden Trockenheit in den vergangenen Jahren bei uns in Thüringen a bin ich für jeden Tropfen Regen einfach nur dankbar.

Beim Arbeiter-Samariter-Bund in Gera war es ja auch schön trocken und ich konnte mich von der tollen Arbeit überzeugen, die das Team von dort jeden Tag leistet. Der ASB betreut dort Kinder mit Behinderungen und das in einer wirklichen professionellen Art und Weise.


Im Anschluss ging es direkt ins "Comma", wo ich mich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wollte. Und auch wenn Petrus seine Eimer immer noch fleißig über uns ausgoss. Vor dem Veranstaltungsort empfing mich bereits ein halbes Dutzend Damen und Herren vor der Tür. Sie wollten mir ihre Positionen zum Thema Windkraft mitgeben und drückten mir ihre Flyer in die Hand. 


Im Saal wollten die Menschen wissen, was es denn mit all dem Ärger um „Windkraft im Wald“ auf sich hat und gerne habe ich erklärt, was Sache ist. Für die Errichtung von Windkraftanlagen gibt es genaue rechtliche Vorgaben. Zunächst mal ist die Ausweisung von Flächen Sache der regionalen Planungsgemeinschaften, also in kommunaler Hand. Und der der Aktionsplan Wald der Landesregierung hat sich dazu bekannt, Windkraftanlagen nur in geschädigten Waldflächen zu errichten und im Moment gibt es in ganz Thüringen zwei (in Worten zwei!) Windkraftanlagen im Wald.
Aber wer mehr wissen will, kann dazu einfach meinen Beitrag von vor ein paar Tagen durchlesen, wo ich dazu noch sehr viel detaillierter ausgeführt habe.


Aber abseits der Umweltthemen ging es in Gera natürlich auch um all die anderen Fragen, die die Menschen umtreiben. Und mir persönlich war es besonders wichtig hervor zu heben, dass die Gerschen, trotz all den vielen schlimmen Dingen, die man aus den Blätterwald immer so hört, vieles haben, worauf sie stolz sein dürfen. Ich will zum Beispiel nur daran erinnern, dass die Lederausstattung des Papa-Mobils und für viele Luxusautos wie Ferrari oder Lamborghini in Gera gefertigt werden. Darauf darf man stolz sein. Wo die Landesregierung helfen kann, wie zuletzt bei der GWB "Elstertal", da werden wir das auch in Zukunft tun.
Auch die Etablierung der Dualen Hochschule ist ein Beispiel dafür, was machbar ist in dieser Stadt. Dabei ist es mir grundsätzlich einfach wichtig, dass wir endlich aufhören immer nur darauf zu schauen, was noch nicht so gut läuft, sondern, dass wir mit Stolz und Selbstbewusstsein darauf schauen, was wir bereits geschafft haben. Im Osten, in Thüringen und besonders in Gera, dieser Stadt, die einst eine der reichsten Städte in der Nation war und wie kaum eine andere von den Verwerfungen des 20. Jahrhunderts getroffen wurde, ist das einfach unfassbar wichtig, weil wir sonst die harte Arbeit zu vergessen drohen, die die Menschen hier so lange geleistet haben.