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Was lange währt, wird endlich gut….

29. Dezember 2018
Bodo Ramelow Texte

Anfang 2017 erreichte mich eine Postkarte aus Blintendorf, einem Ortsteil der Stadt Gefell, direkt an der A9 und kurz vor der Grenze zu Bayern. Auf der Karte stand: „Herzliche Grüße aus Blintendorf, Thüringen, dem ersten Ort an der A9, von Bayern aus kommend.“ Nicht nur mir hatte der Ortsteilbürgermeister, Bernd Vetter, diese Karte geschrieben, sondern auch der Bundeskanzlerin und dem Landrat des Saale-Orla-Kreises, Thomas Fügmann. Auf der Karte zu sehen ein Abrisshaus, eine Ruine, wirklich unschön

Und Herr Vetter beließ es nicht bei dieser Postkarte, sondern verband das ganze in der örtlichen Presse mit dem Hinweis, dass in Blintendorf Zustände wie in Aleppo herrschen würden. Eine wohl gewollte provokante Übertreibung, denn ich konnte mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass es irgendeinen Ort in Thüringen gibt, der auch nur ansatzweise mit Aleppo und der Situation dort vergleichbar ist. Ich wollte mir selbst ein Bild machen und nutzte einen Sonntagsspaziergang, um Blintendorf einen Besuch abzustatten. Gefunden habe ich einen wunderbar gepflegten Ort, mit einer Kirche, einem Gemeindehaus, alles offenkundig gut in Schuss und bestens gepflegt. Das in Rede stehende Haus konnte ich nicht auf Anhieb identifizieren und den Bürgermeister, bei dem ich klingelte, traf ich auch nicht an.

Zwei funktionierende Säulen für die Migrationspolitik – meine Überlegungen

20. November 2018
Bodo Ramelow Texte

Wenn man Bewegung in den Diskurs um Einwanderung und Asyl bringen will, dann muss man über eine Gesamtkonzeption verhandeln und für Mehrheiten werben. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland sein muss (und es faktisch bereits ist), dann muss es auch ein Einwanderungsland sein wollen. Tabus zu errichten und sich dahinter zu verstecken, bringt uns nicht voran. Das meine ich, wenn ich meine Bereitschaft zu Verhandlungen in diesen Angelegenheiten versichere – und dahinter stecken folgende Überlegungen:

Wir brauchen zwei (endlich) funktionierende Säulen für die Migration.

Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor 2018

19. November 2018
Bodo Ramelow Reden

Der November ist ein Monat wichtiger Gedenktage. Er lädt uns ein, inne zu halten und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen auch im historischen Kontext zu analysieren.
In der Plenarsitzung am 08.11. sprach ich vor diesem Hintergrund über die aktuellen Ergebnisse des Thüringen Monitors und seinen Schwerpunkt Heimat.

Hier noch einmal die Möglichkeit, diese Regierungserklärung nachzuhören bzw. zu lesen:

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

14. November 2018
Bodo Ramelow Texte

Zur aktuellen Debatte in Thüringen bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen habe ich mich in einem Brief an die Bürgerinitiative mit einigen Argumenten zu Wort gemeldet. In dieser Woche fand ein erstes Treffen der Landesregierung, der regierungstragenden Fraktionen, der CDU-Fraktion und der kommunalen Spitzenverbände statt. Alle Gesprächspartner/innen waren sich einig, dass der Weg zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge jetzt – ohne Risiken und Nebenwirkungen – gewagt werden muss, damit das Thema vor der Landtagswahl mit einer breiten parlamentarischen Mehrheit, ein für alle Mal für die Zukunft geklärt wird.

Wir schauen nicht weg!

08. Oktober 2018
Bodo Ramelow Geheimdienste & Verfassungsschutz, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Auch am zurückliegenden Wochenende waren wieder Hunderte Menschen in Apolda unterwegs, um deutlich zu machen: Thüringen lässt Nazis und ihre Konzerte nicht unwidersprochen! Die Zivilgesellschaft: Kirchen, Gewerkschaften, demokratische Parteien, Unternehmen und Vereine setzen Zeichen des entschiedenen und deutlichen Protests gegen Rechtsrockkonzerte in unserem Bundesland. Und die Landesregierung lässt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinden und Landkreise auch nicht allein, sondern hilft und unterstützt wo sie kann. Und am Ende war es für mich auch persönlich wichtig, am ökumenischen Gottesdienst in Apolda teilzunehmen und deutlich zu machen: Auch der Ministerpräsident von Thüringen zeigt Haltung.

Umso mehr ärgert es mich, wenn es immer wieder Vorwürfe gibt, dass es den Veranstaltern von Rechtsrockkonzerten in Thüringen besonders leicht gemacht würde und natürlich wird das immer mit dem Hinweis verbunden, dass es in Thüringen ja eine rot-rot-grüne Landesregierung gäbe, die diese Konzerte nicht verhindern würde. Zuletzt war dieser Vorwurf in einem Interview von Thomas Kuban mit dem »neuen deutschland« zu lesen.