„Wird’s besser? Wird’s schlimmer?“ – Neujahrsansprache 2016

„Wird’s besser? Wird’s schlimmer? fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich!“ –  Dieser Satz von Erich Kästner, meine sehr geehrten Damen und Herren, geht mir immer durch den Kopf, wenn wir zum Jahreswechsel kommen. Wenn ein Jahr abgerechnet wird, wenn man Bilanz zieht, wenn man sagt: Was ist gewesen?

Das Jahr 2015 – ein aufregendes Jahr. Ein spannendes Jahr, ein Jahr mit einer neuen Landesregierung, die die Arbeit aufgenommen hat. Ein Parlament, das drei Landeshaushalte beschlossen hat. Das hat es in Thüringen noch nie gegeben. Drei Mal hat das Parlament das Königsrecht, das Haushaltsrecht ausgeübt. Und drei kraftvolle Anläufe und kraftvolle Debatten hat es gegeben, und drei Haushalte stehen.

Das Jahr 2015 war aber auch ein Jahr, das Herausforderungen an uns herangetragen hat, die wir vorher gar nicht ahnen konnten. 30.000 Menschen sind nach Thüringen gekommen. Die Welt ist außer Rand und Band. 60 Millionen Flüchtlinge sind auf der Welt unterwegs. Und der Anteil, der auf Thüringen entfällt, wurde aufgenommen, und hunderte, ja tausende von Helfern haben zugefasst und geholfen und Mitmenschlichkeit gezeigt. Aber auch die zuständigen Behörden haben am Rande der Leistungsfähigkeit jeden Tag die Aufgaben gestemmt. Ich sage ausdrücklich Dankeschön, ein herzliches Dankeschön an all diejenigen, die da mitgearbeitet, mitgeholfen und Verantwortung getragen haben, an all diejenigen, die  nicht auf die Uhr geguckt haben, sondern einfach gesagt haben, wir müssen Menschen helfen.

Und wenn der Satz von Frau Merkel: Wir schaffen das – wenn dieser Satz stimmen soll, dann müssen wir die Voraussetzung schaffen, damit wir es auch schaffen.

Die Bürger müssen das Gefühl haben, dass keiner vergessen wird, dass derjenige, der selber abgehängt in der Langzeitarbeitslosigkeit das Gefühl hat, nicht mehr gebraucht zu werden, dass der jetzt eine Perspektive bekommt. Deswegen arbeiten wir an beiden Themen mit Hochdruck – an dem Thema Überwindung der Langzeitarbeitslosigkeit und an dem Thema Integration von Flüchtlingen. Und wir wollen es auch verbinden miteinander.
 
Beim Thema Bildung werden wir die Voraussetzungen schaffen, damit viel mehr junge Leute, die jetzt nach Thüringen kommen, auch integriert werden können. 500 Lehrer werden in diesem Jahr 2016 eingestellt werden, und 300 weitere werden zeitlich befristet zur Unterstützung der sprachlichen Integration mit eingesetzt werden. Alles das sind Maßnahmen, die erledigt werden müssen, die geschafft werden müssen.

Und wir haben mit Thüringen das Land, das in der Mitte der Bundesrepublik Deutschland exzellente Voraussetzungen hat, um sich auch die nächsten 10 Jahre kraftvoll entwickeln zu können. Im Jahr 2015 hat die Strecke Erfurt – Berlin Fahrt aufgenommen. Die ICE-Trasse ist in Betrieb genommen worden. Erfurt wird eines der zentralsten Drehkreuze der internationalen Fernverkehrsverbindungen sein. Aber wir dürfen Ostthüringen nicht vergessen. Wir dürfen Jena, die Saalbahn, die Mitte-Deutschland-Bahn nicht vergessen.
Weimar, Jena, Gera, Saalfeld dürfen nicht abgehängt werden. Der Ostthüringer Raum braucht Fernverkehrsverbindungen. Deswegen brauchen wir parallel zur Entwicklung des ICE-Kreuzes in Erfurt auch die Entwicklung der Fernverkehrsverbindungen in Ostthüringen. Das alles zusammengenommen sind Faktoren, die uns stärken.
 
Aber auch das, was wir an Hausaufgaben machen müssen, die Verwaltungs- und Gebietsreform. Welche Aufgaben sollen in Zukunft in den Gemeinden erledigt werden, welche sollen die Landkreise übernehmen und was kann das Land an Verwaltungsarbeit abgeben, um die gesamte Verwaltungsstruktur zu modernisieren, zu verbessern und besser aufeinander abzustimmen? Diese Debatte läuft, und wir würden die Bürger gerne einladen, mitzumachen an der Diskussion.
Was muss geschehen, damit Thüringen auch in 10 Jahren sagen kann: Es waren die richtigen Weichenstellungen.

All das geht mir durch den Kopf am ersten Tag im neuen Jahr, und ich darf Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein gutes Jahr 2016 wünschen. Ganz persönlich wünsche ich Ihnen aber Gesundheit. Gesundheit, die kann man sich nicht kaufen. Gesundheit braucht man, und deswegen wünsche ich Ihnen viel Gesundheit, uns allen Kraft und ein glückliches Händchen und viel Glück im Jahr 2016.