Wird´s besser? Wird´s schlechter?

Da stehen wir wieder am Ende eines ganzen Jahres nach 365 anstrengenden Tagen und fragen uns tatsächlich, ob es besser oder schlechter wird. Noch nie war die Frage so bedeutsam wie zurzeit. Die drohenden Gewitterwolken über unserer Gesellschaft, die drohenden Gewitterwolken über unserer Wirtschaft zeigen, dass Erfolge nicht immer von Dauer sind und dass das, was heute noch sicher ist oder scheint, morgen schon sehr unsicher werden kann.

Die Überstunden, die im Betrieb heute noch gemacht werden, deuten auf eine große Sicherheit des Arbeitsplatzes hin und können doch sehr schnell in Arbeitslosigkeit umschlagen. Mein Wunsch zum Jahreswechsel ist eindeutig, dass es keine Krise geben möge. Meine Hoffnung ist, dass die Schwierigkeiten nur vorübergehender Natur seien und wir gesellschaftlich so viel Kraft haben, um die Prozesse umdrehen zu können. Politisch möchte ich mich engagieren, dass Leiharbeit deutlich reduziert wird, Mini- und Midi-Jobs zugunsten von sozialversicherungspflichtiger Tätigkeit umgewandelt werden und vor allem, dass es endlich Projekte für langzeitarbeitslose Menschen gibt, um sinnvolle Tätigkeit auf der Basis von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverträgen erledigen zu können. Zielstellung muss sein, dass eine Gesellschaft sich auch in krisenhaften Entwicklungen gemeinsam stärkt und nicht der eine Teil auf Kosten des anderen Teils glaubt, die Krise bewältigen zu können.
Es muss deshalb auch an der Schwelle zum Jahreswechsel Zeit sein, über Kritisches und Schwieriges nachzudenken, sich Perspektiven zu gestatten und trotzdem ein paar ruhige Stunden zu verbringen, um fröhlich und gemeinschaftlich das neue Jahr zu begrüßen.

Wird´s besser, wird´s schlechter, fragen wir alljährlich. Das stimmt. Diese Frage steht auch in diesem Jahr, und in dem Wissen um kritische Momente möchte ich allen zuprosten und sagen: Schlechter wird´s allemal, vor allem dann, wenn wir die Hände in den Schoß legen und nichts dagegen unternehmen. Besser kann es immer werden, wenn man gemeinschaftlich anpackt und der Veränderung eine Richtung gibt. Ein Land, das so viele Potenzen und so viele Ressourcen hat wie unsere Bundesrepublik Deutschland, ist in der Lage, mit Krisen erfolgreich umzugehen. Wir brauchen aber kraftvolle Entscheidungen für die Finanzierung von Bildung und Schulen, wir brauchen eine Investition in die Sanierung von Bildungseinrichtungen. Jetzt ist es an der Zeit, 100 Milliarden EUR in die Hand zu nehmen und gezielt in die Sanierung öffentlicher Gebäude zu investieren und gleichzeitig nachhaltige und regenerative Energieproduktion damit zu verbinden. Sanieren und Modernisieren, Bildungsstandards verbessern und Bauarbeitern Arbeit geben, Zukunft mit Gegenwart verknüpfen – das wären Maßnahmen, mit denen tatsächlich die Konjunktur angeschoben werden kann, ohne dass wir langfristig gesellschaftliche Schulden aufnehmen müssen, um nur kurzfristigen Konsum zu verzehren. Hartz IV-Regelsätze und Niedrigrenten deutlich aufzustocken, Leiharbeit zu begrenzen und gesetzlichen Mindestlohn deutlich oberhalb der Sozialhilfesätze festzulegen, wären Maßnahmen, um den Menschen Sicherheit und Perspektive zu geben. All diese Themen werden uns 2009 begleiten und es wird vielfältige Gelegenheit geben, nicht nur zum Jahreswechsel darüber zu sinnieren.

In diesem Sinne rufe ich allen zu: Das neue Jahr kann kommen. Lasst es uns mit einem kräftigen „Prosit Neujahr“ begrüßen!