Gemeinsam gegen Gewalt

Eigentlich wollte ich im Tagebuch über meine Teilnahme an der Mai-Demonstration in Marburg berichten, darüber, wie schön es war, viele bekannte Gesichter zu treffen und sich nach 25 Jahren – damals bin ich Hals über Kopf nach Erfurt gezogen – doch noch irgendwie von der Gewerkschaftsarbeit dort verabschieden zu können. Die Ereignisse in Weimar haben zur Folge, dass ich – wie viele Menschen heute – nicht unbeschwert auf diesen Tag schauen kann. Auf den Tag genau 82 Jahre nachdem die Nazis brutalst auf die Gewerkschaften losgegangen sind und ihre Geschäftsstellen zerstört haben, wurde heute die DGB-Kundgebung in Weimar von Nazis überfallen, einige Menschen wurden dabei verletzt.

Als ich am Rande der Veranstaltung in Marburg von dem Vorfall erfuhr, war ich tief erschüttert. Diese Brutalität, die sich auch in der steigenden Zahl von rechtsextremen Straftaten zeigt, ist zutiefst besorgniserregend. Solche Schlägertrupps hatten wir schon mal im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern! Alle Demokraten in Thüringen sind sich einig: Wir stehen gemeinsam gegen Gewalt und Hetze jeder Art. Deshalb bin ich froh, dass die Spitzen unserer Koalition, aber auch der Oppositionsführer Herr Mohring und Sandro Witt für den DGB sofort zu einer gemeinsamen Erklärung bereit waren. Danke!

Auch wenn die Ereignisse des heutigen Tages vieles überschatten, ist es mir wichtig noch einige Zeilen über die gestrige Plenarsitzung zu schreiben. Da hat die rot-rot-grüne Koalition nämlich hervorragende Arbeit geleistet, wofür ich allen Beteiligten danken möchte – allen voran Finanzministerin Taubert und dem gesamten Kabinett, den Abgeordneten von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hinter den Kulissen. Wir haben den Haushalt für 2015 erfolgreich in den Landtag eingebracht und zur Weiterbearbeitung in die Ausschüsse überwiesen. Und wir haben ein umfangreiches kommunales Hilfspaket beschlossen, mit dem wir die Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben unterstützen. Die Opposition hat das mit den Worten kommentiert, dass sie in den nächsten viereinhalb Jahren mehr von uns erwarten. Da sie bisher immer gesagt haben, dass sie mit unserem frühzeitigen Scheitern rechnen, sind wir ja schon mal einen Schritt weiter. 😉