Warten auf den weißen Rauch

Nun hat sie also begonnen, die Suche nach einer besonders weisen Entscheidung. In dieser Woche werden vielen Gespräche laufen, es gibt einen intensiven Austausch über das Vergangene und die Erwartungen an die Zukunft. Am Ende steigt hoffentlich weißer Rauch auf und alle sind so zufrieden und glücklich, wie sie nur sein können. Und leider schreibe ich nicht über die Papstwahl, sondern über die Situation in der Thüringer LINKEN.

Wahrscheinlich hat es jede und jeder mitbekommen, dass unsere Listenaufstellung für die Bundestagswahl nicht so gelaufen ist, wie geplant. Das wäre an sich nicht schlimm, aber die Art und Weise wie die Entscheidungen getroffen wurden, gibt uns allen zu denken. Auch wenn es hochspannend ist – unser Parteitags-Livestream hatte sensationelle „Einschaltquoten“ – werde ich erst einmal auf Kommentare dazu hier im Tagebuch verzichten. Wir müssen erstmal miteinander reden und – noch wichtiger – zuhören. Es gilt eine Form der Zusammenarbeit zu finden, die alle Mitglieder einbezieht und sich stärker basisdemokratisch legitimiert.

Viel wichtiger als die Fragen, die wir intern zu klären haben, ist aber die praktische Politik für die Menschen im Land. Da ärgert mich gerade, dass es schon wieder eine Verzögerung bei der Rekommunalisierung von E.ON Thüringen gibt. Hier zieht jetzt ausgerechnet unsere Landesbank die Kreditvergabe in die Länge und das obwohl die Kreditfähigkeit der Kommunen durch die
 Landesregierung geprüft und bestätigt worden. Jeder Tag, den der ganze Übernahmeprozess länger dauert, ist ärgerlich. Die Ministerpräsidentin ist jetzt gefordert, hier einzugreifen und für eine Beschleunigung der Arbeit bei der Landesbank zu sorgen.