Gebietsreform zum Vernaschen

Unser Thüringer Innenminister Jörg Geibert hat gestern seinen 50. Geburtstag begangen und wir haben es uns nicht nehmen lassen, ihm ein ganz besonderes Geschenk zu überreichen. Nachdem er ja nun nicht in der Regierungskommission zur Auswertung des Berichts über die Funktional- und Gebietsreform dabei ist, gönnen wir ihm, dass er auch seine Vorstellungen einer Gebietsreform umsetzt. Mit unserer Schokoladen-Kirschtorte kann er Thüringen zurechtschneiden, wie er möchte. Zur Vorsicht haben wir aber schon mal unseren Vorschlag in verschiedenen Farben kenntlich gemacht.

Wir hatten unsere ersten Schlussfolgerungen aus dem Gebietsreform-Gutachten am Dienstag bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Ich gehe davon aus, dass das Thema jetzt zum Wahlkampfthema wird, nachdem es die CDU so lange auf die lange Bank geschoben hat.

Für uns bleibt es dabei, dass die Thüringer Verwaltung zukünftig zwei- statt dreistufig organisiert sein sollte, die mittlere Verwaltungsebene könnte abgeschafft werden. Wie genau dann zukünftig die Landkreise aussehen, ist zweitrangig. Wir stellen uns eine Zahl zwischen vier und acht vor und sind bereit für eine intensive Debatte.

Eine intensive Debatte hatte ich auch gestern Abend. Da habe ich mich in Weimar noch mit Edelbert Richter getroffen. Wie schon am Montag in Berlin ging es auch in diesem Gespräch um eine mögliche Tagung zum 15. Jahrestag der Erfurter Erklärung. Edelbert Richter war vor 15 Jahren mit dabei uns jetzt überlegen wir zusammen, wie das Ansinnen von damals in der Gegenwart aufgegriffen werden kann.