Nach der Wahl ist vor der Wahl
Ein freundlicher Mitarbeiter hat am Samstag während der letzten Wahlkampfaktivitäten in Niedersachsen, genauer gesagt in Uelzen, dieses schöne Foto geschossen. Auch wenn der Bundesvorstand meiner Partei sich jetzt gegen eine einzelne Spitzenkandidatur ausgesprochen hat – bei uns in Thüringen wird es im Sommer 2014 überall so aussehen, wie auf dem Foto. 😉 Nein, Spaß beiseite. Gut, dass die Frage der Bundestags-Spitzenkandidatur kurz und schmerzlos entschieden wurde. Jetzt können wir gemeinsam in den Wahlkampf ziehen.
Dem Wahlergebnis aus Niedersachsen kann ich dagegen auch nach zwei mal schlafen, nichts Positives abgewinnen. Es ist traurig, dass die dortige Landtagsfraktion ihre gute Arbeit, von der wir auch oft profitiert haben, nicht fortsetzen kann. Zum Beispiel bei den Themen Fracking oder Werra-Versalzung haben wir gut zusammengearbeitet. Und bei meinen Besuchen in Niedersachsen habe ich immer wieder gespürt, dass DIE LINKE für die Menschen dort kein Fremdkörper ist.
In der scheinbaren Polarisierung zwischen rot-grün und schwarz-gelb wurde unser Angebot nicht mehr ausreichend wahrgenommen. Besonders ärgerlich dabei ist, dass rot-grün nicht wirklich einen Politikwechsel anstrebt. Das zeigt auch der Verweis auf die veränderten Mehrheiten im Bundesrat. Wenn die SPD wirklich an einer sozialeren Politik interessiert wäre, hätte sie nur die sich bietenden Chancen auf rot-rot-grüne Kooperationen nutzen müssen. Es könnte im Bundesrat heute eine Mehrheit von 54 zu 18 von rot-rot-grünen Landesregierungen geben.
Im Zweifelsfall entscheidet sich die SPD immer lieber für die CDU und beschwert sich dann hinterher darüber. Die Sozialdemokraten wollten doch so gerne mit der Agenda 2010 auch schon einen Mindestlohn einführen. Aber die CDU war damals nicht dafür also ging’s nicht. Und die Sozis wollen doch so gern mehr für Bildung tun. Aber man musste ja mit der Union das Kooperationsverbot beschließen. Wenn die SPD nicht seit Jahren linke Mehrheiten ignorieren würde, hätte schon längst ein echter Politikwechsel eingeläutet werden können. Geredet haben wir schon vor über zehn Jahren davon, in der Erfurter Erklärung.