Identitätskrise

Uwe Barth ist meine Identitätskrise zuerst aufgefallen. Er hat sie auch gleich fotografiert, mir weitergeleitet und sein Generalsekretär Patrick Kurth freut sich auch im Internet darüber. Letzteres ist nur zu begrüßen, denn die Kollegen von der FDP haben ja sonst nicht so viel zu lachen und da freut es mich, wenn ich weiterhelfen konnte.

Der Schreibfehler des MDR zeigt aber, wie dicht Identität und Immunität gedanklich beieinander liegen. Der Justizausschuss des Landtags hat sich – nachdem es etliche Male verschoben wurde – nun doch noch mit der Anfrage aus Dresden befasst und meine Immunität aufgehoben. Ich halte das für fragwürdig, weil es sich hier nicht um ein selbstverständlich zu ahndendes Vergehen, wie bspw. Fahrerflucht handelt, sondern es geht um eine politische Auseinandersetzung. Dass der gleiche Ausschuss in jüngster Zeit bei ähnlichen Fällen anderes entschieden hat, gibt mit ebenfalls zu denken.

Es ist wirklich ärgerlich, dass momentan dieses Maß an Differenziertheit offensichtlich keinen Platz hat in der Thüringer Regierungskoalition. Besonders enttäuschend ist die mangelnde Unterstützung von Seiten der SPD. Zwar geht der zugehörige Wirtschaftsminister gern in gemeinsame Pressekonferenzen mit uns, aber wenn es dann um das politische Handeln geht, stehen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Die Diskrepanz, zwischen dem was gesagt und dem was getan wird, ist immens. Das betrifft die Immunitätsfrage genauso wie die Auseinandersetzung um Hartz IV. Den Antrag zum Thema im Thüringer Landtag wollten die Sozialdemokraten nicht nach vorn ziehen, um seine Behandlung sicher zu stellen.

Zum Freitagabend gibt es Ablenkung von der Identitäts-Immunitäts-Krise: Jan Josef Liefers ist in der Stadt und singt und erzählt – auch von seiner Zeit in der DDR. Spannende Geschichten über die damalige Lebenswelt. Ein schöner Abend!