Tolles Thüringen reloaded

Heute wurde nun das Schwarz-Rosa-Kabinett vorgestellt und wenn man sich die erste und zweite Reihe so anschaut, sind einige seltsame Begleiterscheinungen der Sondierungsgespräche plötzlich viel verständlicher. Dass zum Beispiel in fast allen Thüringer Zeitungen ein Politikwissenschaftler aus Erfurt die Verhandlungen kommentierte und mir dabei unter anderem vorwarf, Schuld am Aufstand der SPD-Basis gegen Christoph Matschie zu sein, scheint jetzt in einem ganz anderen Licht. Der gleiche Politikwissenschaftler bekommt nämlich einen Posten als SPD-Staatssekretär. Ich habe überhaupt nichts dagegen, wenn Wissenschaftler sich politisch engagieren. Sie sollten aber gegenüber der Öffentlichkeit klar machen, ob sie sich als Analytiker mit objektivem Anspruch oder als Parteipolitiker äußern. So wie hier geschehen beides zu vermischen ist Rosstäuscherei und erinnert sehr stark an den Stil von „Tolles Thüringen“. Da hieß es auch, ein Wissenschaftler analysiere unabhängig die Wahlprogramme der Parteien – wie es wirklich war ist weithin bekannt.

Das Kultusministerium bekommt zwei Professoren aus Jena als Staatssekretäre – einen Erziehungswissenschaftler und einen Mediziner. Da frage ich mich einerseits, ob da nicht ein gewisses Ungleichgewicht vorherrscht, wenn eine Einrichtung wie die Uni Jena so massiv vertreten ist. Und andererseits: Wer ist in dem Haus eigentlich für die Kultur zuständig? Wenn sich der Erziehungswissenschaftler um die Bildung kümmert, bleibt dann die Kultur für den Mediziner Prof. Deufel „übrig“? Immerhin hat Prof. Deufel in seinem Blog schon mal einen kleinen Eintrag unter der Rubrik „Kultur“, in dem er bedeutungsschwanger über das Thema Provinz philosophiert. Ob das in konkreten Fällen, wie dem des in finanziellen Nöten steckenden Jugendtheaters Schotte in Erfurt weiterhilft, wird sich zeigen.

Die CDU übernimmt zwei ihrer alten MinisterInnen und man wundert sich doch immer wieder, was den Leuten für Flügel wachsen, dass sie plötzlich Ressorts übernehmen können, mit denen sie thematisch vorher nichts zu tun hatten. Für eine gute Entscheidung halte ich aber die Berufung des früheren Direktors des Landtags von Schleswig-Holstein, Herrn Dr. Schöning, zum Chef der Staatkanzlei. Fast immer wenn ich bisher mit Herrn Dr. Schöning zu tun hatte, war er damit beschäftigt sich für die Stärkung der Parlamente einzusetzen. Und er hat da gute Arbeit geleistet. Gerade weil das Parlament im System Althaus so oft ausgebremst wurde, ist die Berufung Schönings ein gutes Signal, das Hoffnung auf mehr Mitwirkungsrechte macht.

In unserer Fraktion wurde heute der Vorstand neu gewählt und meine FraktionskollegInnen haben mich zu ihrem neuen Vorsitzenden gemacht. Ich möchte Dieter Hausold für die hervorragende Arbeit, die er in den letzten Jahren an dieser Stelle geleistet hat, herzlich danken. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Martina Renner und als parlamentarischer Geschäftsführer André Blechschmidt bestätigt. Jetzt können wir gemeinsam kraftvoll in die Oppositionsarbeit gehen.