Sommer, Sonne, Sozialismus

Die letzten Tage hieß es im Wetterbericht immer wieder, dass es ausgerechnet am Mittwochnachmittag regnen soll – pünktlich zu unserem Jahresempfang. Egal, ob man nun Anhänger der Theorie ist, dass Gott links ist, ob man meint, dass Sommer, Sonne und Sozialismus einfach zusammengehören, oder ob wir einfach Glück hatten, es hat jedenfalls nicht geregnet. Unsere Gäste konnten die Atmosphäre im Innenhof des Landtags genießen und Gregors Rede lauschen.

Gregor hat über einige bundespolitische Herausforderungen gesprochen und kam dabei auch immer wieder darauf zurück, dass die SPD sich bei vielen ihrer Wahlversprechen mal langsam überlegen müsste, mit wem sie das umsetzen will. Dass die Thüringer SPD nun gestern nach uns ihren Empfang hatte und sich der dortige Gast Frank-Walter Steinmeier dann von den Journalisten auf Gregors Äußerungen angesprochen wurde, war so nicht geplant – ist aber auch nicht schlimm. ;-). Volker Pispers hat das nach unserer Landtagswahl 2009 ja so schön gesagt: Das größte Risiko, das die SPD bei einer Zusammenarbeit mit uns eingehen würde, wäre ihre Wahlversprechen tatsächlich umsetzen müsste. Also warten wir mal ab, wie sich die Risiko-Bereitschaft der Genossinnen und Genossen entwickelt.

Vor dem Jahresempfang hatten wir schon ein Marathonprogramm in der Fraktionssitzung absolviert. Auf dem Plan standen die Vorbereitung der Plenarsitzung in der kommenden Woche und zwei inhaltliche Debatten, die wir auch jeweils im Livestream gezeigt haben. Die Diskussion zur Verwaltungs- und Gebietsreform hat gezeigt, dass wir insgesamt schon sehr weit sind – mit unserem ausformulierten Konzept haben wir immerhin mehrere Jahre Vorsprung vor der Landesregierung – aber im Detail verstecken sich trotzdem immer noch Fragen, die weiter diskutiert werden müssen. Das geht vom Bildungsbereich über die Gesundheitsvorsorge bis zur Land- und Forstwirtschaft. Also müssen wir uns die Punkte einzeln vornehmen und abarbeiten.

Von der Landesregierung hört man ja zwischenzeitlich das Übliche zum Thema Verwaltungsreform: Nichts. Die Expertenkommission, die sich eigentlich vor der Sommerpause äußern wollte, wird sich nicht äußern. Wenn die Landesregierung nicht mehr regieren mag, dann habe ich einen guten Tipp: Einfach aufhören. Das würde dem Land immerhin noch ein Jahr Stillstand ersparen.