Fast das Brötchen verschluckt

Seit gestern Nachmittag bin ich wieder auf Wahlkampftour unterwegs, diesmal allerdings nicht in Thüringen sondern im Drei-Länder-Eck Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Die Genossinnen und Genossen von hier haben mich zu Veranstaltungen und zum Straßenwahlkampf eingeladen, und ich freue mich über viele spannende Begegnungen. Heute am Infostand kam ein Künstler vorbei, der in seinen Gemälden und Plastiken immer wieder die Frage der sozialen Gerechtigkeit thematisiert. Sein Name ist Udo Marker und auf seiner Internetseite (läuft unter dem Künstlernamen Saase) kann man sich über die Kunst informieren. Außerdem traf ich einen Schriftsteller, der mir gleich ein Gedicht geschenkt hat.

Zwischendurch mache ich mal kurz Pause, esse ein Brötchen und schaue auf dem Handy in den Landtagspressespiegel. Als ich ein Interview mit Frau Lieberknecht lese, hätte ich fast das Brötchen verschluckt. Da steht: „Was ist DIE LINKE für eine Partei, wenn sie versucht, mit 20 Jahre alten Kali-Verträgen Stimmung zu machen. Mit den Themen von gestern löst man nicht die Probleme von morgen.“ – Frau Lieberknecht, der Kali-Vertrag kann uns als Land in den kommenden Jahrzehnten mehrere hundert Millionen Euro kosten. Sie wissen das. Wenn wir uns jetzt nicht mit dem Vertrag beschäftigen, dann sind wir verantwortlich für die Probleme von morgen!

Bevor ich gestern Mittag nach Heidelberg aufgebrochen bin, hatte ich am Morgen ein Gespräch mit den Bevollmächtigten der Evangelischen Kirche bei der Bundesregierung und den Landesregierungen. Wir haben uns über aktuelle Themen wie die notwendige Finanzierung von freien Schulen unterhalten, aber wir haben auch über strittige Sachen gesprochen. Ich hatte hier im Tagebuch ja schon über die ACK-Klausel gesprochen, wonach Mitarbeiter bei kirchlichen Trägern nicht mehr für den Betriebsrat kandidieren dürfen. Da habe ich sehr deutlich gesagt, dass sich die Kirche aus meiner Sicht damit keinen Gefallen tut.

Nach dem Gespräch mit den EKD-Vertretern, bin ich noch in die Fraktionssitzung gegangen, wo ich leider Prof. Aschke knapp verpasst habe. Er ist Kandidat für den Präsidenten des Landesverfassungsgerichts und hat sich als solcher bei uns in der Fraktion vorgestellt. Da ich Prof. Aschke kenne, finde ich, dass die SPD mit ihm einen guten Vorschlag für die Spitze des Verfassungsgerichts gemacht hat. Ich denke er kann zuversichtlich sein, dass er nächste Woche das Vertrauen des Parlaments ausgesprochen bekommt.