Ganz schön viel Papier für ziemlich wenig Neues
Dafür, dass wir nun so lange auf das Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin gewartet haben, ist ziemlich wenig dabei herausgekommen. Wirklich große Fragen werden nicht angepackt, es gibt weder eine Bewegung in Richtung Bürgerversicherung noch eine sozialere Europapolitik. Stattdessen haben wir im Zweifelsfall nächstes Jahr die PKW-Maut, einen Mindestlohn bekommen viele Menschen jedoch nicht vor 2017 – wenn überhaupt. Diese große Koalition steht nicht für große Aufgaben sondern für schlechte Kompromisse.
Nun haben die SPD-Mitglieder die Möglichkeit über den Vertragstext abzustimmen. Immerhin. Bei der CDU entscheidet nur ein Parteitag, bei der CSU Herr Seehofer. Warten wir ab, wie die Abstimmung ausgeht.
Während in Berlin verhandelt wurde, konnte ich in Thüringen etwas Schönes machen: Ich war in Gotha bei der Volkssolidarität und ich war dort nicht als irgendwer sondern als Promi. 😉 Unsere ehemalige Landtagsabgeordnete Dr. Heide Wildauer organisiert dort die Veranstaltungsreihe „Prominente im Gespräch“ und der Prominente war diesmal ich. Es war ein schöner Abend mit vielen Interessierten Gästen. Und mein Tagebuch hat auch eine Rolle gespielt. Danke für die Einladung!