Schlagwort: koalitionsvertrag

Volle Kraft voraus

Tagebuch
Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht einem erfolgreichen Freitag nichts mehr im Weg. Damit wir den Koalitionsvertrag unterschreiben können, mussten vorher die Mitgliederentscheide bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei uns erfolgreich gemeistert werden. Ich finde mit 84 und 94 Prozent Zustimmung haben beide Parteien hervorragende …
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Der lange Marsch des blauen Schafs

Tagebuch
Selbst die CDU scheint an unserem Koalitionsvertrag nichts Kritikwürdiges zu entdecken. Anders kann ich es mir zumindest nicht erklären, dass es keine inhaltliche Auseinandersetzung damit gibt, sondern lediglich einige Polemiken geäußert werden. So erklärte ein Vertreter der Union in der Leipziger Volkszeitung, in Thüringen beginne der lange Marsch der LINKEN auf das Kanzleramt. Der Kollege wollte damit einen Bezug zu China unter Mao Tse-tung herstellen, aber das scheint mir – nicht nur geographisch – doch etwas weit hergeholt. Wirklich einen langen …
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Wichtige Etappe geschafft – Zeit für ein Dankschön

Tagebuch
Der Koalitionsvertrag steht. Jede und jeder kann ihn lesen, bewerten, kritisieren und gerne auch loben (wie beispielsweise politik-digital.de das Kapitel zur Netzpolitik). ;-) Jetzt ist Zeit für ein Dankeschön, eigentlich für viele Dankeschöns, denn was da in den letzten Wochen geschafft wurde, hat wirklich viel Kraft gekostet. Der erste Dank geht an die Frau, die ein unglaublich schweres Paket an Verantwortung mit großer Souveränität durch all diese Tage getragen hat: Unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat als unsere …
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Ganz schön viel Papier für ziemlich wenig Neues

Tagebuch
Dafür, dass wir nun so lange auf das Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin gewartet haben, ist ziemlich wenig dabei herausgekommen. Wirklich große Fragen werden nicht angepackt, es gibt weder eine Bewegung in Richtung Bürgerversicherung noch eine sozialere Europapolitik. Stattdessen haben wir im Zweifelsfall nächstes Jahr die PKW-Maut, einen Mindestlohn bekommen viele Menschen jedoch nicht vor 2017 – wenn überhaupt. Diese große Koalition steht nicht für große Aufgaben sondern für schlechte Kompromisse.Nun haben die SPD-Mitglieder…
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