Schlagwort: koalitionsvertrag

Die Zeit in dieser Woche rennt förmlich. Am Sonntag habe ich hier ins Tagebuch geschrieben, dass eine spannende Woche vor uns liegt und gefühlt wenige Augenblicke später, ist schon Donnerstag. Jetzt gleich, um zehn werden wir den Koalitionsvertrag unterschreiben und dann steht …
weiterlesen "Volle Kraft voraus"
Selbst die CDU scheint an unserem Koalitionsvertrag nichts Kritikwürdiges zu entdecken. Anders kann ich es mir zumindest nicht erklären, dass es keine inhaltliche Auseinandersetzung damit gibt, sondern lediglich einige Polemiken geäußert werden. So erklärte ein…
weiterlesen "Der lange Marsch des blauen Schafs"
Der Koalitionsvertrag steht. Jede und jeder kann ihn lesen, bewerten, kritisieren und gerne auch loben (wie beispielsweise politik-digital.de das Kapitel zur Netzpolitik). ;-) Jetzt ist Zeit für ein Dankeschön, eigentlich für viele …
weiterlesen "Wichtige Etappe geschafft – Zeit für ein Dankschön"
Dafür, dass wir nun so lange auf das Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin gewartet haben, ist ziemlich wenig dabei herausgekommen. Wirklich große Fragen werden nicht angepackt, es gibt weder eine Bewegung in Richtung Bürgerversicherung noch …
weiterlesen "Ganz schön viel Papier für ziemlich wenig Neues"