Wie viele Doppelverdiener sitzen im Kabinett?

Nachreichen will ich erstmal noch meinen Brief an die Ministerpräsidentin und  einige ihrer Minister mit der Frage nach ihren Bezügen. Frau Lieberknecht – so entnahm ich es zumindest der Zeitung – meint ja, dass die Mitglieder ihres Kabinetts in der Lage sein müsste, zu überblicken welche Einnahmen warum auf ihrem Konto eingehen. Nun ist die Regierungschefin ja selbst auch Abgeordnete und da frage ich mich, ob sie neben ihrem normalen Gehalt auch Diäten für ihr Landtagsmandat bezieht.

Laut Abgeordnetengesetz dürfte sie 35 Prozent ihrer Diät behalten, nach Ministergesetz müssten dagegen zusätzliche Einnahmen zu 100 Prozent mit ihren Amtsbezügen als MP verrechnet werden. Und das Bundesverwaltungsgericht hat 2011 entschieden, dass Doppelbezüge von Amtsträgern ausgeschlossen sind. Jetzt bin ich gespannt, wie Frau Lieberknecht das für sich interpretiert. Die Antwort zu meinem Brief müsste ja sehr schnell kommen.

Gestern hab ich den Großteil des Tages am Schreibtisch verbracht und an einen Beitrag für das Buch über Wolfgang Nossen gearbeitet. Mein Ausgangspunkt war der Anschlag auf die Erfurter Synagoge in der Nacht vom 20. auf den 21. April 2000. Mit diesem Tag begann ein breites gesellschaftliches Engagement gegen Nazis, bei dem Wolfgang Nossen immer eine prägende Rolle gespielt hat.

Heute bin ich bei der Regionalkonferenz der Thüringer LINKEN in Weimar. Dort soll der nächste Landesparteitag vorbereitet, indem einerseits inhaltliche Fragen diskutiert werden und sich andererseits auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den nächsten Landesvorstand vorstellen. Auf die-linke-thueringen.de gibt es einen Livestream.