Seit Monaten ist meine Partei DIE LINKE. konfrontiert mit den Folgen des Parteiaustritts von Sahra Wagenknecht und vielen weiteren Mitgliedern, die offenbar ihre persönliche Hoffnung und möglicherweise auch die Verbesserung der Chancen auf gut finanzierte Mandate in diesem Spaltungs- und Privatisierungsprozess sehen.

Lange Zeit war ich durchaus genervt davon, in der vielbesungenen Berliner Blase – auch in journalistischen Kreisen – immer und immer wieder nur von Sahra Wagenknecht und ihrer Ich-AG zu hören bzw. auf sie angesprochen zu werden.

Ich weiß noch recht genau, wie ich mich als Bundesratspräsident einmal von einer Rede von Sahra Wagenknecht im Deutschen Bundestag distanzieren musste, die sie damals noch für meine Bundestagsfraktion hielt. Umso sonderbarer berührt es mich heute, davon zu lesen, dass Sahra Wagenknecht von der Thüringer CDU eine Distanzierung von Friedrich Merz zur Voraussetzung für Koalitionsverhandlungen macht. Ab und an habe auch ich in den vergangenen Jahren Positionen vertreten, die durchaus meine sehr persönlichen Überzeugungen waren, aber mit der Mehrheitsmeinung meiner Partei nicht unbedingt übereinstimmten. Das habe ich allerdings auch immer genau so kenntlich gemacht. Sahra Wagenknecht hatte allerdings damals den Auftrag, im Deutschen Bundestag für DIE LINKE. zu sprechen. Ich war zu diesem Zeitpunkt als Bundesratspräsident beim polnischen Senat zu Gast – zu einer Zeit als die PiS-Partei u.a. aus wahlkampftaktischen Gründen das Thema „Reparationen“ besonders nachdrücklich bespielte. Während ich in dieser aufgeheizten Stimmung für ein gutes Miteinander in Warschau werben wollte, sprach Frau Wagenknecht davon, sie verlange, dass sich die Bundesregierung stärker Russland annähere – trotz des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges, den Putin soeben gegen die Ukraine losgetreten hatte. Leitend für ihre Überlegungen war offenkundig die Sicherung billigen Primärenergiezuflusses aus Russland nach Deutschland gegen harte Devisen, die Russlands Kriegsmaschinerie am Laufen halten und faktisch finanzieren würden.

Während also Sahra Wagenknecht und ihr Bündnis heute verlangen, Deutschland möge keinerlei Waffen mehr an die Ukraine liefern, konnte man ihre Position in der o.g. Rede für DIE LINKE. so auffassen, dass man durchaus regelmäßig und mit hohen Summen die russische Militärintervention mit Geld ausstatten könne.

In Polen brachte mich das in einige Schwierigkeiten. Die polnische Bevölkerung erinnert sich gut an den 1. September 1939, als die deutsche Wehrmacht das Land überfiel und kaum zwei Wochen später die Rote Armee Stalins ebenfalls einrückte. Hitler und Stalin zerschlugen in trauter Einigkeit Polen als Staat. Die mörderischen Folgen sind bekannt. Polen hatte sich damals fälschlicherweise auf seine englischen und französischen Verbündeten verlassen.

Wenn wir uns also heute als Partei DIE LINKE. inhaltlich klar aufstellen wollen, müssen wir für uns klären, wie unser Verhältnis zu Rüstung, Militarismus, Chauvinismus und Nationalismus ist. Ich habe in meinem Tagebuch häufig meine Gedanken zu dieser Frage dargelegt. Eine Friedenspartei zu sein heißt für mich, eine friedlichere Welt als die gegenwärtige zu denken, dabei aber nicht die Augen vor den oft äußerst komplexen Realitäten unserer Gegenwart zu verschließen. Bertha von Suttner könnte uns dabei eine gute Ratgeberin sein. Auch sie dachte bereits vor über einhundert Jahren darüber nach, wie eine transnationale friedenspolitische Kultur bzw. eine Ethik des Friedens entstehen könnte, die die Spirale der permanenten militärischen Drohung durchbrechen würde.

Im Sinne des Friedens zu arbeiten heißt übrigens nicht, auf Nationalstolz zu verzichten, weil dieser zum Nationalismus getrieben werden könnte, sondern vielmehr, sich vorstellen zu können, dass Nationen sich wechselseitig friedlich aushalten, aber innerhalb der Nationen auch Unterschiedlichkeiten gelebt werden können.

Schauen wir auf ein historisches Beispiel – das Osmanische Reich. Es war weit davon entfernt ein demokratisches Gemeinwesen zu sein. Dennoch hatten die imperialen Strukturen es vermocht, relativen Religionsfrieden zu stiften, indem sie die Selbstorganisation der christlichen und jüdischen Gemeinden ermöglichten. Auch den Mauren ist dieses immer ein wichtiges machtpolitisches Anliegen gewesen. Immer erst in nationalistischen Auseinandersetzungen, bei denen eine Glaubensrichtung meinte, mit der Waffe in der Hand den Anderen missionieren zu müssen, kippte dieser sorgsam ausbalancierte religionspolitische Kompromiss. Auch hier lehrt uns der Zerfallsprozess des Osmanischen Reiches. Es waren die europäischen Kolonialmächte, die sich einen Gutteil der nun nicht mehr durch herrschaftliche Klammer zusammengehaltenen Territorien aneigneten. Die anschließend durchgesetzten Grenzziehungen zwischen Irak, Iran und Syrien waren das Vorspiel auch für dasjenige, was über das britische Mandatsgebiet Palästina letztlich auch zum Staat Israel führte. Für die Jüdinnen und Juden der Welt war es nach den Verheerungen des Nationalsozialismus essentiell, endlich einen Staat gründen zu können, der ihnen für alle Zeit garantieren würde, niemals wieder als Staatenlose schutzlos anderen Mächten ausgeliefert zu sein.

Starren wir hingen immer nur auf das Verhältnis Israel – Gaza würden wir andere Konflikte ähnlicher Natur sträflicherweise übersehen. Auch die spätkoloniale Aufteilung des Irans, Syriens und des Iraks in britische und französische und viel Jahrzehnte später amerikanische Einflusssphären ist letztlich Ausfluss der Implosion der ehemals in Imperien gegliederten Welt. Wenn also Klaus Ernst und Sahra Wagenknecht immer wieder von „preiswerter Primärenergie“ reden, sollte ihnen klar sein, dass es auch die Suche nach ebenjenen Öl- und Gasvorkommen war, die den Nahen und Mittleren Osten immer wieder in Brand gesetzt haben – und im Übrigen auch den gesamten Globus, wenn wir die Auswirkungen unseres Primärenergieverbrauchs auf die Erderwärmung berücksichtigen. Deshalb gilt für mich: raus aus dem fossilen Zeitalter und rein in die regionale Wertschöpfung mit regenerativer Energie.

Ähnliche Dynamiken wie der Zerfall des Osmanischen Reiches haben auch der Zerfall Jugoslawiens und der Sowjetunion ausgelöst.

Es geht fehl, wenn einige heute den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als „Bruderkrieg“ beschreiben. Die Ukraine, aber auch Moldau, Georgien oder Armenien sind nicht irgendwelche „Brüder“, sondern souveräne Staaten mit einem Recht auf Selbstbestimmung und territoriale Integrität. Selbiges gilt auch für die baltischen Staaten, die nach ihrer Unabhängigkeit rasch den Schutz der NATO angestrebt und auch erhalten haben – übrigens zu einer Zeit als Gerhard Schröder und Putin beste Freunde wurden und Putin keinerlei Problem mit dieser NATO-Erweiterung hatte.

Vor diesem Hintergrund überrascht es umso mehr, dass die NATO-Osterweiterung mittlerweile sowohl von BSW als auch von AfD als Argument vorgebracht wird, um Russlands Aggression zu legitimieren, zu relativieren und zu verharmlosen.

Geographisch gesehen zwischen den Zerfallsprozessen des Osmanischen Reiches und der Sowjetunion ist die Türkei und ihr mittlerweile autoritärer Herrscher Erdogan zu verorten. Wie sehr ihm beispielsweise die Waffenbrüderschaft mit Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach am Herzen liegt und wie massiv er die Selbstvertretungsrechte Armeniens unterminiert lässt den Atem stocken. Hier schließt sich der Kreis der Bitternis von Menschen in Armenien, die sich daran erinnern, wie unter der Führung der Jungtürken am Ende des Osmanischen Reiches der erste Völkermord gegen armenische Menschen begangen wurde. Die Nichtanerkennung des Völkermords an den Armeniern scheint bis heute türkische Staatsräson zu sein. Dass gleichzeitig Kurdinnen und Kurden von Erdogan und seinem Machtapparat bekämpft werden, wurde bislang innerhalb Europas immer mit der Debatte um den Kampf gegen PKK vermischt. Dass aber der NATO-Partner Türkei, der immerhin der zweitgrößte Truppensteller innerhalb des Verteidigungsbündnisses ist, zwei Nachbarstaaten permanent militärisch angreift und faktisch völkerrechtswidrige Kriege gegen den Irak und Syrien und dort insbesondere gegen die kurdische, jesidische bzw. assyrische Bevölkerung führt, lässt mich traurig, ratlos und auch wütend zurück. Denn die Kultur des Vielvölkerreiches der Osmanen mit seiner jüdischen und seiner christlichen Komponente wird in der Türkei durch eine nationalistische diktatorische Machtausübung mit immer mehr Säuberungen und völkerrechtswidrigen Militäraktionen faktisch zerstört. Dass in den ehemaligen Siedlungsgebieten der Aramäer, also der Menschen, die muttersprachlich die Sprache sprechen, die Jesus Christus gesprochen hat, mittlerweile weniger Aramäer leben als in Berlin zeigt, was diese Form der Vertreibung auslöst. Dass die Armenier Angst haben müssen um ihre nationalstaatlichen Grenzen, dass die Siedlungs-Armenier unter den Augen der russischen Armee aus Bergkarabach vertrieben worden sind, dass in Georgien mit den Regionen Südossetien und in Moldau mit Transnistrien russische Dependancen etabliert sind macht deutlich, dass das heutige Russland eben nicht die ehemalige Sowjetunion ist und dass wir eine europäische Friedensordnung brauchen, die einen eigenen Schutzschirm für alle europäischen Nationen beinhaltet und dass das Zerstören von nationalstaatlichen Grenzen einfach keine Lösung darstellt, sondern immer mehr Nationalismus und Militarismus auslöst.

Statt also ethnische Säuberungen zu denken und darauf zu hoffen, dass danach Ruhe einkehren würde, wäre es doch viel hilfreicher, sich ein friedliches Miteinander vorzustellen, bei dem unterschiedliche Religionen, unterschiedliche Abstammungen, aber auch unterschiedliche Sprachen in einem guten Miteinander gelebt werden könnten. Europa selbst ist Ausdruck dieser Vielfalt und doch haben auch wir nicht die Kraft, diesen Geist immer wieder neu zu wecken. Denken wir an den Nordirlandkonflikt, das Verhältnis Mehrheitsspaniens zu Katalonien oder auch die Situation in Belgien – in all diesen Zusammenhängen erleben wir immer wieder Spannungen und Sorgen, aber auch, wie ein fein austariertes System des Minderheitenschutzes relativen Frieden sichern kann.

Was wäre gewonnen, wenn die Ukraine – organisiert als Föderalstaat – ein ähnliches System aufsatteln würde, das regionale Autonomierechte für Minderheiten vorsähe? Wäre das nicht auch System für die Staaten des ehemaligen Jugoslawien? Wie lange soll die Bundeswehr im Kosovo noch bleiben und welche Aufgaben müssten eigentlich territoriale Streitkräfte in Zukunft haben, um eigenständige Entwicklungen abzusichern?

Auch mit Blick auf diese Fragen habe ich den Vorschlag eines umfassenden europäischen Friedens- und Entwicklungsprozesses unterbreitet, der Nichtangriffspakte zwischen allen Nationalstaaten vorsähe und die Möglichkeiten von Kriseninterventionen in ausschließlich europäische Hände legen würde. Wenn also fast 80 Jahre nach der militärischen Niederwerfung der nationalsozialistischen deutschen Mordmaschine mit seinen verbündeten faschistischen Achsenmächten überlegt wird, wohin die Reise geht, dann wäre es gut, wenn wir eine europäische Verteidigungsgemeinschaft entwickeln würden mit Landverteidigungsstreitkräften und nicht etwa mit Interventionsarmeen, die für den Einsatz außerhalb des europäischen Kontinents vorgesehen wären.

Es stellen sich aber auch viel tiefergehende Fragen beispielsweise nach unserem Freiheitsbegriff. Für Rosa Luxemburg war Freiheit immer auch die Freiheit der Andersdenkenden. Freiheit ist aber auch die Freiheit, sein Leben innerhalb seines Staates eigenständig gestalten zu können. Über die Unterschiedlichkeit von Sprachen, Religionen, Abstammung, Herkunft habe ich einiges dargelegt, möchte es aber noch einmal am Beispiel des Kopftuches etwas greifbarer machen. Ich plädiere für die Freiheit jeder einzelnen Frau, selbst darüber zu entscheiden, ob sie es tragen möchte oder nicht. Der Staat sollte sich hier auf eine neutralere Position beziehen, aber diese Neutralität daran binden, dass sie die Freiwilligkeit der Entscheidung zum obersten Prinzip macht. Im Iran haben wir auf erschütternde Weise gesehen, was es bedeutet, wenn staatlicherseits Zwang auf Frauen ausgeübt wird, ihren Kopf zu bedecken. Mahsa Amini wurde von der iranischen Religionspolizei zu Tode geschunden, weil sie das Kopftuch aus Sicht ihrer Peiniger falsch trug. Journalistinnen, die über diesen Fall berichteten wurden im Iran ebenfalls verfolgt und müssen nun ihren Mut mit ihrer Freiheit bezahlen.

Dennoch: automatisch auch in Deutschland davon auszugehen, dass muslimische Frauen per se gezwungen würden, ein Kopftuch zu tragen ist irrig. Was ist mit christlichen Nonnen oder Diakonissen? Würden wir davon ausgehen, dass sie ebenfalls gezwungen sind, den Habit zu tragen? Wohl kaum.

Religiöse Kopfbedeckungen zu stigmatisieren, halte ich für komplett falsch. Das gilt selbstverständlich auch für Juden, die im öffentlichen Raum ihre Kippa tragen möchten, Sikhs, die ihren Turban um ihren Kopf binden.

Auch Menschen, die religiös unmusikalisch sind, um dieses schöne Wort Max Webers zu gebrauchen, haben natürlich jedes Recht in unserer freiheitlichen Demokratie. Aber alle – egal, ob gläubig oder nicht – müssen einander in der je persönlichen Individualität aushalten können. Nur so kann ein tolerantes Miteinander gelingen. Ich maße mir nicht an, über anderer Menschen religiöse Gefühle zu urteilen. Das sollte auf Gegenseitigkeit beruhen.

Deshalb gehört für mich zu einer europäischen Freiheitsbewegung auch die innere Freiheit, sich entscheiden zu können, so zu leben, wie man es sich, aber auch seinen Mitmenschen gegenüber verantworten kann. Genau deshalb gilt weiterhin die Frage: wie hältst du es mit der Freiheit des Andersdenkenden? Diese Fragen muss sich auch der Berliner Landesverband der LINKE. stellen. Dazu sei vorab erklärt: Der 07. Oktober 2023 ist der wohl schwärzeste Tag in der Geschichte der Jüdinnen und Juden nach dem Holocaust. Terrorismus, Massenmorden, Vergewaltigungen und Entführungen durch Terroristen der Hamas können aus meiner Sicht durch nichts gerechtfertigt werden.

Mir fällt es schwer, die Vorgänge innerhalb des Berliner Landesverbandes einzuordnen.
Aber es ist eben nicht so einfach die Spaltung entlang derer zu verorten in diejenigen die der Meinung sind, die Errichtung eines palästinensischen Staates könne erfolgen, indem man zu dem totalitären Charakter von Hamas, Hisbollah und dem klerikal-faschistischen Regime Irans schweigt oder diese gar als Freiheitsbewegung glaubt verharmlosen zu können, aber auch denjenigen die den Staat Israel gleich auslöschen wollen. Anderseits Personen die das Existenzrecht Israels achten und Selbstverteidigungsrecht Israels vehement unterstützen ( – was für mich auch selbstverständlich ist). Gemeinsam darf man dann natürlich auch nicht schweigen, wenn die israelische Regierung über Minister durch provokante Aktionen auf dem Tempelberg permanent die Gefühle, den Glauben und die Balance, die in dieser sensiblen Region so dringend notwendig ist, missachtet und mit Füßen tritt. Der Besuch eines israelischen Sicherheitsministers auf dem Tempelberg musste als Provokation aufgefasst werden und war auch als solche gemeint. Denn tatsächlich – die innere Verfasstheit Jerusalems ist dergestalt organisiert, dass die religiösen Angelegenheiten innerhalb der Religionsgemeinschaften selbst zu klären sind und dem Regelwerk des vormaligen Osmanischen Reichs entlehnt sind. Aber auch hier gilt: wer vom Terror der Hamas schweigt, der braucht nicht einseitig Israels Regierung zu kritisieren.

Hier schließt sich der Kreis. Es ist so, dass man in einem Pulverfass nicht rauchen sollte und deshalb sind auch die Äußerungen israelischer Minister, die den Gazastreifen ethnisch säubern wollen und jüdische Siedlungen anzulegen gedenken, genauso kontraproduktiv wie der ständige Ausbau von Siedlungsgebieten in der West Bank. Zu einem friedlichen Miteinander käme man nur, wenn man das Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung ernsthaft angehen und ein Verständnis entwickeln würde, dass die Religionsgemeinschaften einen Selbstregulierungsmechanismus nach innen brauchen. Was keine Antwort sein kann ist, auf Mord mit Totschlag zu antworten und zu glauben, dass man danach eine ruhigere Zeit bekommen könnte. Das hat sich weder bei den Mauren noch im Osmanischen Reich, aber auch nicht in der sog.  „gebildeten sozialistischen Persönlichkeit“ der Sowjetunion bewahrheitet. Aus heutiger Perspektive braucht Frieden mehr Kraft und Nachdenklichkeit und nicht ein Ausgrenzen, Wegjagen und Wegleugnen. Insoweit ist Austreten aus meiner Partei für mich keine Option und ich bedaure all diejenigen, die uns verlassen haben. Ich würde gerne über all meine Gedanken in einer pluralen Partei gepflegt, ruhig und sachlich streiten.