Zurück aus Israel
Die Israelreise, die am Sonntag begonnen hatte, ist nun seit gestern schon wieder Geschichte. Tel Aviv, Jerusalem, Haifa – es waren viele gute und wichtige Termine. Dazu hatten jeweils einzelne Gruppen aus unsere 50-köpfigen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturdelegation noch gesonderte Gespräche, um Kooperationen vorzubereiten oder schon abzuschließen. Die vielen zufriedenen Gesichter am Abschlussabend haben mir gezeigt, dass es eine erfolgreiche Reise war. Der große Aufwand hat sich gelohnt und ich möchte auch hier noch mal ein großes Dankeschön all jenen aussprechen, die das alles vorbereitet haben.
Von Beginn an hatte ich gesagt, dass ich diese erste Auslandreise als Ministerpräsident nach Israel machen wollte und zwar nur nach Israel. Ich kann verstehen, dass das auch Fragen aufwirft. Mir ging es darum deutlich zu machen, dass ich als Thüringer Regierungschef zu der Verantwortung stehe, die uns die Geschichte gelehrt hat. Buchenwald, Dora, Topf und Söhne – was ich in diesen Gedenkstätten gesehen habe, ließ für mich keinen anderen Schluss zu. Das heißt nicht, dass ich die Situation in der Region ignoriere, wir machen nur in Thüringen keine aktive Außenpolitik.
Bei meinen Israelreisen in den letzten Jahren – 2014, 2012 und 2008 war ich jeweils zu politischen Gesprächen dort – habe ich mich bereits mit vielen Vertretern der israelischen und der palästinensischen Seite getroffen und auch ausführlich die palästinensischen Gebiete besucht. Das Leid ist mir dabei nicht verborgen geblieben, wie ich beispielsweise im Januar 2012 in einem Tagebucheintrag beschrieben habe.
Auch während meiner Reise in dieser Woche war der Konflikt immer wieder Thema von Gesprächen. Im Kibbuz Lehavot Haviva, das vom Buchenwaldüberlebenden Robert Büchler gegründet wurde, arbeiten Palästinenser und Juden zusammen und entwickeln dabei pädagogische Projekte weiter. In der Knesset habe ich mich mit der Vorsitzenden der Meretz-Partei Zehava Galon und dem Vorsitzenden der Fraktion der Gemeinsamen Liste, Ayman Odeh getroffen. In beiden Gesprächen stand die Verständigung zwischen Juden und Arabern im Mittelpunkt und beiden Partnern habe ich gesagt, dass aus meiner Sicht endlich ein gesellschaftlicher Druck in Israel entstehen muss, der die Zweistaatlichkeit erst ermöglicht. Die militärische Logik darf friedlichen Lösungen nicht im Weg stehen.
Die Tage in Israel sind wie im Flug vergangen, viele Eindrücke bleiben. Einige Fotos gibt es auf meiner Facebookseite. Für mich ging es heute schon mit den nächsten Terminen weiter, nächste Woche ist dann wieder Plenarwoche. Als Resultat der Reise bleiben viele kleine und größere Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Jede dieser Brücken soll auch ein kleiner Beitrag sein, die Entwicklung in der Region zu stabilisieren, damit es dort irgendwann einen dauerhaften Frieden geben kann.