Trauer um die Opfer, Sorge vor neuer Hass-Propaganda

Eigentlich wollte ich im Tagebuch darüber schreiben, was ich die letzten zweieinhalb Tage gemacht habe. Angesichts der schrecklichen Nachrichten aus Paris will ich aber zunächst meine tiefe Bestürzung über diese schreckliche Tat ausdrücken. Mein Beleid und Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer, den Verletzten und ihren Angehörigen. Dieser Anschlag ist zugleich ein Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit, neben der Trauer über die Opfer macht mich auch das sehr betroffen. Die Täter müssen gefunden und zur Verantwortung gezogen werden. Ich hoffe nur, dass durch diesen Anschlag nicht wieder Vorurteile und Hass geschürt werden. Selbst wenn, wie momentan spekuliert wird, die Täter sich als Muslime ausgegeben haben – sie stehen nicht für den Islam. Die französischen Muslime gehörten zu den ersten, die den Anschlag aufs Schärfste verurteilt und den Opfer ihre Solidarität ausgedrückt haben. Wir dürfen Rassisten nicht die Chance geben, diesen Angriff für neue Hass-Propaganda zu nutzen.

Gestern haben Staatssektretärin Dr. Winter und ich den Bundesbeauftragen für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn getroffen und waren auch gemeinsam mit ihm in der Erfurter Gedenkstätte Andreasstraße. Wir haben über Thüringer Aufarbeitungsprojekte gesprochen und dass wir auch zukünftig auf die Expertise der Archive angewiesen sein werden.

Davor hatte ich in der Staatskanzlei Sternsinger aus ganz Thüringen zu Gast. Das war ein sehr schöner Besuch, denn erst wurde gemeinsam gesungen und dann gemeinsam Kuchen gegessen. 🙂 Und dass die Kinder Spenden für Kinder auf den Philippinen sammeln, sich also schon sozial engagieren, finde ich einfach toll.

In der Kabinettssitzung gestern Vormittag haben wir u.a. über einige Personalfragen (bald kann unser Regierungssprecher endlich die Arbeit aufnehmen), über die Haushaltsberatungen, über Flüchtlings- und über Hochschulpolitik gesprochen. Bei allen Themen sind wir auf einem guten Weg und ich kann zufrieden beobachten, wie fleißig und gut in den einzelnen Ministerien gearbeitet wird, auch wenn noch nicht alle Umstrukturierungen abgeschlossen sind.

Am Montag hatte ich mehrere Gesprächstermine in meinem Büro in der Staatskanzlei. Dazwischen war ich mittags im „Restaurant der Herzen“. Da werden von der Evangelischen Stadtmission und vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern seit 23 Jahren Menschen zum Mittagessen eingeladen, die sonst nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Es ist traurig, dass wir solche Projekte brauchen, aber weil wir sie brauchen, ist es gut, dass es sie gibt.