Schlagwort: aufarbeitung
Während der letzten drei Plenartage haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, beispielsweise die Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses. Wir haben die ersten Schritte in Richtung einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform unternommen und auch dem kostenfreien Kita-Jahr sind wir ein gutes Stück näher gekommen. Um die Debatten verfolgen zu können, habe ich so oft wie möglich im Plenum gesessen, aber es mussten auch einige Gesprächstermine nebenbei absolviert werden.Gestern Vormittag traf ich eine Besuchergruppe aus Neidhartshausen …
weiterlesen "Viel auf den Weg gebracht"
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Eigentlich wollte ich im Tagebuch darüber schreiben, was ich die letzten zweieinhalb Tage gemacht habe. Angesichts der schrecklichen Nachrichten aus Paris will ich aber zunächst meine tiefe Bestürzung über diese schreckliche Tat ausdrücken. Mein Beleid und Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer, den Verletzten und ihren Angehörigen. Dieser Anschlag ist zugleich ein Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit, neben der Trauer über die Opfer macht mich auch das sehr betroffen. Die Täter müssen gefunden und zur Verantwortung …
weiterlesen "Trauer um die Opfer, Sorge vor neuer Hass-Propaganda"
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Dank guter Vorarbeit konnte ich gestern und heute wie geplant im Büro ein paar große Aktenberge bearbeiten. Ich habe alle Mappen geschafft. :-) Gestern Abend war ich bei der Chanukka-Feier der Jüdischen Landesgemeinde im Erfurter Kaisersaal, wo ich auch ein Grußwort halten durfte. Heute war ich kurzfristig noch im Landesfunkhaus des MDR, um mich zu Pegida zu äußern und vor allem zu dem, was mein hessischer Amtskollege Volker Bouffier dazu gesagt hat. Ich finde es sehr befremdlich, die Pegida-Demonstrationen auf die DDR …
weiterlesen "Lieber gemeinsam für eine Stärkung der demokratischen Kultur"
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In den Koalitionsverhandlungen kommen wir heute gut voran und ich bin zuversichtlich, dass wir nicht bis in die Morgenstunden sitzen. Während es in den Medien schon wieder Spekulationen gab, dass wir uns über den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor streiten würden, waren wir uns in der Verhandlungsrunde sehr schnell einig: Um die Arbeitsmarktpolitik zu stärken, soll das Landesarbeitsmarktprogramm fortgeführt und ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor eingeführt werden.Die heutigen Berichte über die Veranstaltung in Marburg bewegen …
weiterlesen "Eine Gleichsetzung verbietet sich"
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Der gestrige Tag hatte seine Licht- und Schattenseiten. Er endete aber versöhnlich, denn ich durfte den Abend bei der sächsischen Rosa-Luxemburg-Stiftung in Leipzig verbringen. Michaele Sojka, unsere Landrätin des Altenburger Landes und ich waren eingeladen, um über linke Politik in Landkreis, Land und Bund zu diskutieren. Eine zentrale Frage dabei war, wie wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen und vor allem bestätigen können. Die Atmosphäre während der Debatte war sehr schön, es waren viele Leute da – ein schönes Ende des …
weiterlesen "Von der Allgemeinen zur Speziellen"
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