Lieber gemeinsam für eine Stärkung der demokratischen Kultur

Dank guter Vorarbeit konnte ich gestern und heute wie geplant im Büro ein paar große Aktenberge bearbeiten. Ich habe alle Mappen geschafft. 🙂 Gestern Abend war ich bei der Chanukka-Feier der Jüdischen Landesgemeinde im Erfurter Kaisersaal, wo ich auch ein Grußwort halten durfte.

Heute war ich kurzfristig noch im Landesfunkhaus des MDR, um mich zu Pegida zu äußern und vor allem zu dem, was mein hessischer Amtskollege Volker Bouffier dazu gesagt hat. Ich finde es sehr befremdlich, die Pegida-Demonstrationen auf die DDR zurückzuführen. Das zeugt von großer Unkenntnis und verletzt die Gefühle von vielen Menschen. Und nicht zuletzt schwächt diese Form von Instrumentalisierung der Geschichte den Kampf gegen den Rechtspopulismus.

DDR-Aufarbeitung ist nötig und unsere Landesregierung hat sie bewusst zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht. Bei den Thesen, die Herr Bouffier geäußert hat, scheint es mir eher darum zu gehen, die Geschichte für den tagespolitischen Landgewinn nutzen zu wollen. Wir brauchen aber eine Aufarbeitung, die versöhnt statt spaltet. Der Weg dorthin führt nur über eine Stärkung der demokratischen Kultur.