Ende der Berlin-Ära

Heute habe ich endgültig eine Berlin-Ära beendet. Seit einigen Jahren bin ich immer mal wieder angesprochen wurden, wieso ich eigentlich eine Umhängetasche benutze, auf der ein Stück des Berliner Stadtplans abgebildet ist. Zuletzt musste ich mir immer wieder den Spott unseres Sondierungsteams anhören, als wir zu den Verhandlungen gelaufen sind und ich die Tasche dabei hatte. Mit einer Berlin-Tasche könne ich doch nicht Ministerpräsident Thüringens werden. Na gut, daran soll es nicht scheitern. 😉 Also bin ich heute in Erfurt in die Tourist Information gegangen und habe mir eine schöne Erfurt-Tasche für die hoffentlich bald beginnenden Koalitionsverhandlungen besorgt.

Im Fernsehen war gestern ja quasi Thüringenabend. Im ZDF und auf Phoenix liefen zeitgleich Diskussionsrunden über Rot-Rot-Grün und ich finde Susanne Hennig-Wellsow und Dietmar Bartsch haben uns sehr gut vertreten. Danke! Weil mich inzwischen ziemlich viele Anfragen erreichen, will ich aber auch hier gleich noch mal öffentlich machen, dass ich mich momentan nicht in eine solche Talkshow setzen will.

Mir ist jetzt wirklich am wichtigsten, die ganze Zeit in Thüringen zu sein, um die nächsten Schritte vorzubereiten und mich mit möglichst vielen Menschen darüber auszutauschen, wie wir alle gemeinsam das Land in den nächsten Jahren entwickeln können. Wenn ich nach Berlin oder nach Köln zu einer dieser Talk-Sendungen fahren würde, wäre mindestens ein halber, wahrscheinlich sogar ein ganzer Tag weg. Und ich unterhalte mich wirklich lieber mit ganz normalen Erfurtern, die ich auf dem Weg zur Tourist Information treffe, als mich vor laufender Kamera mit Leuten wie Herrn Söder auseinanderzusetzen.

Eine Auseinandersetzung, die aber nach wie vor wichtig ist, ist die um die Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Ich finde, das kann man wirklich kontrovers diskutieren. Welche Begriffe verwenden wir, wie bewerten wir Fehler und Verbrechen und wie bewerten wir die heutige Haltung dazu. Über all das können wir streiten. Was nicht funktioniert, sind pauschale Verurteilungen, die auf Unwahrheiten beruhen. Wenn aus einer politischen Motivation heraus, bestritten wird, dass sich meine Partei ernsthaft mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt hat, ist das einfach nur falsch.

Deswegen habe ich heute hier noch mal einige Dokumente zusammengefasst veröffentlicht: Die Rede von Michael Schumann auf dem Außerordentlichen Parteitag der SED am 16. Dezember 1989, die „Positionen der PDS zu Gläubigen, Religionen, Kirchen und Religionsgemeinschaften“ vom 15. März 1990, den Vergleich zwischen PDS, Treuhandanstalt (BvS) und Unabhängiger Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (UKPV) zur endgültigen Regelung der Vermögensfragen vor dem Berliner Oberverwaltungsgericht vom 18. Juli 1995 und der Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (UKPV) vom 5. Juli 2006.
Diese Papiere zeigen, dass wir uns von Beginn an zu unserer Verantwortung bekannt und uns damit auseinandergesetzt haben.