Lügen und Legenden im Ukraine-Konflikt

Lügen und Legenden im Ukraine-Konflikt – darüber wollten Sergej Lochthofen und ich gestern Abend öffentlich diskutieren und im Nachhinein muss ich sagen: Besonders viel Optimismus lässt sich aus den Worten meines Gesprächspartners leider nicht ziehen. Wir beobachten viele ungute Entwicklungen, wie das Denken in Einflusssphären auf allen Seiten. Den USA und Russland geht es bei ihrem Umgang mit der Ukraine um geostrategische Gründe, gleichzeitig können für die eine wie für die andere Seite auch nachvollziehbare Argumente vorgebracht werden. Es ist, das wissen wir alle, eine äußert komplizierte Gemengelage.

Was wir bräuchten – und zwar überall in Europa – ist die Wahrung der territorialen Integrität. Der Rückfall in immer kleinere Einheiten ist dagegen kein Mittel für friedliches Zusammenleben. Im Ukraine-Konflikt sollte Europa sich als starker und von allen Seiten ernst zu nehmender Friedensakteur einbringen. Und auch wenn Sergej Lochthofen über Vieles gesprochen hat, was dagegen spricht, bleibt zu hoffen, dass es einen Ausweg aus den ständigen gegenseitigen Provokationen geben wird.

Heute Vormittag hatten wir Fraktionssitzung und haben die letzten Absprachen für die heute Nachmittag beginnende Plenarsitzung getroffen. Außerdem habe ich der Fraktion über meine Begegnung mit den Eltern von Josef berichtet und wir sind uns einig, dass Josef und seine Familie unsere Solidarität haben. In diesem Zusammenhang will ich noch den Link zu einem offenen Brief an den österreichischen Justizminister hinweisen. Dort kann man dafür unterschreiben, dass fair und rechtsstaatlich korrekt mit Josef umgegangen werden soll.

Und noch einen Link möchte ich nachreichen: Die Rede, die ich am Montag in Jena gehalten habe, ist jetzt bei Youtube online.