Von der Luftbrücke zur Luftnummer

Nie im Leben würde ich behaupten wollen, dass die Thüringer Landesregierung nur durch den Streit zwischen CDU und SPD geprägt ist. Nein. Es gibt auch genug Streit nur in der CDU. Ein Beispiel gefällig? Das Thüringer Meer bekommt ja jetzt wieder ein bisschen mehr Aufmerksamkeit – zum Glück. Die Ministerpräsidentin hat nun gestern sogar gesagt, dass die Landesregierung die Finanzierung für den Neubau der Brücke an der Linkenmühle zu 75 Prozent übernehmen würde. Das ist eigentlich eine sehr gute Nachricht, denn die Brücke ist extrem wichtig für die Anbindung der Ferienregion an die Infrastruktur der Umgebung. Leider sieht Bauminister Christian Carius das Ganze etwas anders.

Für den Bauminister besteht an der Stelle, wo die Brücke wiederentstehen soll, kein Baurecht. Mit der Sprengung der Brücke durch die Nazis, sei das Baurecht erloschen. Dass die Brücke Teil des gesamten Stauseesystems wäre, für das natürlich Baurecht bestand und besteht, wird einfach ignoriert. Das hat nicht mit juristischer Einschätzung zu tun, sondern Herr Carius will die Brücke offensichtlich einfach nicht. Frau Lieberknecht muss nun zeigen, ob sie sich durchsetzen kann oder ob es dabei bleibt, dass es bestenfalls eine Luftbrücke über die Hohenwarte gibt. Das wäre dann eine echte Luftnummer.

Im Landtag hatten wir gestern Fraktionssitzung, wo wir einen großen Berg inhaltlicher Arbeit bewältigt haben. Heute habe ich neben der Schreibtischarbeit ein bisschen verfolgt, was im NSU-Untersuchungsausschuss besprochen wurde. Außerdem hatte ich einen Termin, bei dem wir über die Frage der zunehmenden Medienkonvergenz und Möglichkeiten der Regulierung gesprochen haben. Letztlich spielt das ja auch für uns als Fraktion eine Rolle, wenn wir mit neuen Kommunikationsformen experimentieren. Ein spannendes Feld, wo wir aufpassen müssen, dass die Politik nicht nur der technischen Entwicklung hinterher rennt.