Ermutigendes

Langsam aber sicher erfolgt eine Umstellung auf Wahlkampfmodus.
Bis Mittag bin ich aber erst einmal im Landtag mit Schloss Reinhardsbrunn und all den Konsequenzen aus den skandalösen Verantwortungsverschiebungen eines Unternehmens aus Weimar beschäftigt. Ich muss Handelsregisterauszüge recherchieren und erneut einen Brief an die Staatsanwaltschaft Mühlhausen formulieren und auf den weg bringen.
Dann werde ich noch in meiner ehrenamtlichen Funktion als Digitalbeauftragter der Partei aktiv und stelle unserer Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik die Verabredungen von Parteivorsitzenden, der Bundesgeschäftsführungen und mir vor, die wir für die Zeit nach der Bundestagswahl getroffen haben.
Zwischendrin ereilt mich ein Sommertheater der Thüringer Landesregierung. Nun keilt die SPD Seite erneut gegen die Berufung des jetzigen Regierungssprecher. Zu dessen Vita wäre sicherlich viel zu sagen, aber da ist es einfacher es in unserem Schwarzbuch nachschauen.
Unabhängig von seinem politisch krudem Zeug war aber alles spätestens seit Veröffentlichung unseres Schwarzbuchs öffentlich bekannt. Wie oft holt man die gleichen Sachverhalte hervor, um sie immer wieder politisch zu benutzen? Wenn das Prinzip Irrtum für jeden von uns gilt und wenn jeder dazu lernen kann, dann stellt sich mir die Frage, wo sind hier eigentlich die Maßstäbe in der Debatte? De Krönung ist dann, als ich höre, dass ein SPD Bundestagsabgeordneter sich mit kritischen Worten öffentlich meldete. Dieser hat aber selber viel zu viel geschrieben hat, dies aber damals nie öffentlich gemacht und nach der Wende wäre er froh darüber gewesen wäre, wenn Gras darüber gewachsen wäre.
Das aber die Landesregierung in einer Kabinettssitzung einhellig beruft oder in dem anderen Fall den Regierungssprecher in den Ruhestand versetzt und die anwesenden Minister wollen die Konsequenzen nicht gekannt haben, dass mach mich doch stutzig.
Deshalb ist dies alles nicht nur ein Problem Lieberknecht, sondern das Problem einer ganzen Landesregierung zu der ich immer wieder sage: “Da stolpert gemeinsam herum, was nicht zusammen gehört.” Mal sehen welches weitere „Ungeheuer von Loch Ness” uns diese Landesregierung in den nächsten Tagen noch präsentiert.
Der Nachmittag ist dann geprägt vom Wahlkampf in Gotha. Die Band Golden Sixites, die Direktkandidatin Martina Renner, die stellvertretende Landesvorsitzende Susanne Hennig und der Kreisvorsitzende Bernd Fundheller werben gemeinsam mit mir um Stimmen zur Bundestagswahl.
Am Abend bekomme ich noch zwei gute Nachrichten. Zum Einen finde ich ermutigend, dass wir beim Deutschlandtrend um einen Prozent zugelegt haben. Zum Anderen, dass so viele GewerkschafterInnen aufrufen DIE LINKE zu wählen.
Das finde ich toll und wünsche mir, dass am Samstag sehr viele dabei sind in der Trommsdorfstraße, um 10 Uhr. Das würde mich auch sehr ermutigen.