Hochkultur in Tiefthal
Bevor ich an diesem Freitag ins Büro gehen kann, steht eine Nachuntersuchung bei meiner Augenärztin an. Sie stellt zu meiner Freude fest, dass alles gut verheilt ist und auch der lange Flug nach Ecuador keine negativen Auswirkungen hatte. Noch nicht einmal meine Brille muss ich wechseln, wie beruhigend.
Im Landtag bin ich dann mit der Arbeit verschiedener Ausschüsse beschäftigt, allen voran der des Justizausschusses. Da wird zunächst meine Anfrage zu einer halbprivaten-halbdienstlichen Richterbefragung behandelt, die ich Ende Oktober gestellt hatte. ( Im Tagebuch vom 22. Oktober bzw. 25. Oktober nachlesbar.) Da sollten Richter von ihrem Vorgesetzten in einer „privaten“ Umfrage nach verschiedenen Tätigkeiten befragt werden: Verträgt sich das Richteramt mit einer Parteizugehörigkeit? Dürfen Richter demonstrieren? Dürfen sie sich in kommunalen Parlamenten engagieren? Das alles auf dem Dienstbriefbogen des Präsidenten des Oberlandesgerichts. Leider konnte der Justizminister nun nach über einem halben Jahr Wartezeit trotzdem keine konkrete Aussage treffen, wie dieses Vorgehen zu bewerten ist, Ich halte es nach wie vor für hochproblematisch, denn es werden Daten erhoben, die den OLG-Präsidenten nichts angehen.
Der Justizausschuss berät auch über die Immunitätsaufhebungsverfahren gegen Susanne Hennig und Frank Kuschel. Da die Sitzung nicht öffentlich ist, kann ich zum Inhalt der Debatte nichts schreiben. Das Ergebnis ist aber bekannt: Die Immunität von Susanne bleibt bestehen, die von Frank wird aufgehoben. Direkt nach der Sitzung kümmern wir uns darum, dass Frank Kuschel Rechtsschutz bekommt und ich bin sicher, dass die Vorwürfe im weiteren Verlauf des Verfahrens entkräftet werden können. Skandalös finde ich aber, dass einige Stunden nach der Sitzung sich plötzlich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heym per Pressemitteilung zu Wort meldet und dem Justizausschuss unsaubere Arbeit vorwürft. Mit dieser Schelte verletzt er grundlegende parlamentarische Regeln, das ist einfach nur empörend.
Der Tag klingt dann doch noch versöhnlich aus, denn ich verbringe den Abend beim 8. Kunstfest in Tiefthal. Wie hier in ehrenamtlicher Arbeit Kultur geschaffen wird, ist wirklich bewunderungswürdig. Deshalb freut es mich umso mehr, dass ich eine Spende unserer Fraktion in Höhe von 400 Euro überbringen kann. Zugleich summieren sich damit die Spenden unserer Fraktion seit 1995 auf 650 000 Euro und das ist doch wirklich eine stolze Summe. So kann ich den Abend und die Hochkultur in Tiefthal richtig genießen.