Stadtparteitag

Der Samstagvormittag ist dem Stadtparteitag in Erfurt gewidmet. Wir werten gemeinsam das Superwahljahr aus und müssen bei ehrlicher Analyse erkennen, dass im Vorfeld der Kommunalwahl einige Fehler gemacht wurden. Während wir bei der Landtagswahl alle vier Direktmandate gewonnen haben, sah es drei Monate vorher bei der Stadtratswahl ganz anders aus. Dass die Erfurterinnen und Erfurter innerhalb relativ kurzer Zeit so unterschiedlich abgestimmt haben, muss seine Gründe haben und die sollten wir zuerst bei uns selbst suchen. Da müssen Ursachen analysiert und Verhalten geändert werden, denn nur dann wird Die Linke in Erfurt auch kommunalpolitisch weiter Perspektiven eröffnen können. Die Stimmung auf der Versammlung lässt aber spüren, dass dieses Ziel von allen gewollt ist und gemeinsam angegangen werden kann.
Personell gibt eine maßgebliche Veränderung: Karola Stange tritt nicht wieder zur Wahl für den Stadtvorsitz an, weil sie sich auf ihre neuen Aufgaben als direkt gewählte Landtagsabgeordnete konzentrieren will. Sie übergibt den Staffelstab an Steffen Kachel, der mit 93 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde (Glückwunsch Steffen und Danke Karola für die geleistete Arbeit!). Mit der neuen Mannschaft werden nun die anstehenden Aufgaben angegangen und ich bin sehr zuversichtlich, dass es eine erfolgreiche Arbeit wird.
Zum Sonntag dann erst noch einmal eine intensive Beschäftigung mit dem Fragbogen des OLG-Präsidenten, denn zu meiner Kleinen Anfrage (hier herunterladbar) soll auch noch eine Pressemitteilung (hier einsehbar) veröffentlicht werden. Also Absprache mit der Pressestelle und dann den Text fertig machen, damit das Thema geklärt werden kann.
In den Nachrichten höre ich, dass es wieder neue Gerüchte um die Opel-Übernahme gibt und immer noch nicht alles in trockenen Tüchern sei. Das geplante Presswerk wird offensichtlich nicht nach Eisenach kommen und die Frage, ob der Drei- und der Fünftürer-Corsa komplett in Thüringen gebaut werden steht auch wieder in den Sternen. Unser Vorschlag einer Übernahme Opels durch die Bundesländer mit Opel-Standorten hätten den Beschäftigten dieses Pokern und Zocken erspart. Die Forderung Staatsgelder nur gegen Eigentum und nicht für Spekulationen zur Verfügung zu stellen, belegt mit jedem neuen Gerücht um die Zukunft der Arbeitsplätze ihre Richtigkeit.
Am Abend kommen die Ergebnisse vom SPD-Parteitag. Die Delegierten haben sich erwartungsgemäß für den Koalitionsvertrag und gegen den Politikwechsel entschieden. Damit sind die Posten für die Sozialdemokraten gesichert – zu mehr hat offensichtlich der Mut gefehlt.