Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Wir schauen nicht weg!

08. Oktober 2018
Bodo Ramelow Geheimdienste & Verfassungsschutz, Rechtsextremismus & Antisemitismus

Auch am zurückliegenden Wochenende waren wieder Hunderte Menschen in Apolda unterwegs, um deutlich zu machen: Thüringen lässt Nazis und ihre Konzerte nicht unwidersprochen! Die Zivilgesellschaft: Kirchen, Gewerkschaften, demokratische Parteien, Unternehmen und Vereine setzen Zeichen des entschiedenen und deutlichen Protests gegen Rechtsrockkonzerte in unserem Bundesland. Und die Landesregierung lässt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinden und Landkreise auch nicht allein, sondern hilft und unterstützt wo sie kann. Und am Ende war es für mich auch persönlich wichtig, am ökumenischen Gottesdienst in Apolda teilzunehmen und deutlich zu machen: Auch der Ministerpräsident von Thüringen zeigt Haltung.

Umso mehr ärgert es mich, wenn es immer wieder Vorwürfe gibt, dass es den Veranstaltern von Rechtsrockkonzerten in Thüringen besonders leicht gemacht würde und natürlich wird das immer mit dem Hinweis verbunden, dass es in Thüringen ja eine rot-rot-grüne Landesregierung gäbe, die diese Konzerte nicht verhindern würde. Zuletzt war dieser Vorwurf in einem Interview von Thomas Kuban mit dem »neuen deutschland« zu lesen.

Zu Besuch in Prag

04. Oktober 2018
Bodo Ramelow Euro(pa)

Für Tschechien ist das Jahr 2018 ein ganz besonderes Jahr. Am 28. Oktober jährt sich zum 100. Mal die Gründung der Tschechoslowakei nach dem 1. Weltkrieg, am 29. September jährte sich zum 80. Mal das Münchener Abkommen, das das Ende der Tschechoslowakei vor dem Zweiten Weltkrieg besiegelte und der Prager Frühling jährt sich zum 50. Mal, der Hoffnung für viele Menschen in Osteuropa war und durch den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes jäh beendet wurde.

Im vergangenen Jahr fragte die Deutsche Botschaft in der Tschechischen Republik bei uns an, ob wir nicht zur Feier des Tages der Deutschen Einheit den Freistaat Thüringen in der Botschaft präsentieren wollen. Wir mussten nicht lange überlegen. Thüringen und Tschechien haben zwar keine gemeinsame Grenze aber mit dem Vogtland eine gemeinsame Kulturlandschaft, von Erfurt bis Prag sind es mit Auto keine vier Stunden und die Verbindungen zwischen unseren Ländern sind ökonomisch, kulturell und auch historisch vielfältig, so dass wir gern die Chance ergriffen haben, uns in Prag zu präsentieren.

Erst im Frühsommer hatte ich Prag und Usti nad Labem besucht und viele Gespräche geführt, an die ich nun anknüpfen konnte. Gleich mit fünf „B“ konnten wir in Prag werben. „B“ das sind Burgen und Schlösser, die gibt es zahlreich in Tschechien aber größer ist die Dichte in Thüringen, „B“ das sind kulinarische Genüsse, nämlich das Thüringer Bier und die Bratwurst, „B“ steht für Bibel und damit die Bedeutung der Reformation für Thüringen. Und schließlich steht „B“ für Bauhaus und damit das Jahr 2019 in dem wir in Thüringen den 100. Geburtstag des Bauhauses begehen.

Eine ganz besondere Begegnung

13. August 2018
Bodo Ramelow Rechtsextremismus & Antisemitismus, Politik

Die Reisen in die polnische Region Malopolska sind für mich schon eine schöne Tradition. Immerhin begehen wir im kommenden Jahr bereits den 20. Jahrestag der Regionalpartnerschaft zwischen Thüringen und Malopolska. Mir sind diese Partnerschaften sehr wichtig, denn ich halte die lokalen und regionalen Kontakte zwischen Menschen in Europa für das entscheidende Element der Entwicklung der europäischen Idee. Die Schüleraustausche, die Vereinsbesuche, Kulturaustausch aber auch die Kontakte zwischen Hochschulen, Unternehmen und Kammern sind für alle Beteiligten sicher nachhaltiger als der allgemeine und oft sehr abgehobene Diskurs über die Idee eines vereinten Europas.

Diesmal war nicht die Regionalpartnerschaft der Anlass für meinen Besuch aber natürlich habe ich trotzdem die Gelegenheit genutzt und mich zu einem Austausch über den Dächern Krakows mit dem direkt gewählten Marschall der Woiwodschaft Malopolska Herrn Jacek Krupa getroffen. Gemeinsam haben wir uns zur aktuellen Lage in unseren Regionen aber auch in Europa insgesamt ausgetauscht. Wir waren uns einig, dass es uns gelingen muss im zwanzigsten Jahr unserer Beziehungen neue Impulse zu setzen. Das ist schon deswegen wichtig, weil die Stimmen derer, die eher auf die nationalistischen und abgrenzenden Impulse als auf die europäische und gemeinsame Karte setzen, durchaus lauter werden. Das lässt sich in Polen genauso wie in Deutschland beobachten. In Polen stehen im Herbst Kommunal- und Regionalwahlen an, so dass manches auch vom Ausgang dieser Wahlen abhängt. Natürlich werden wir von Thüringen aus alles tun, um die Regionalpartnerschaft weiterzuentwickeln.