Sommer der Solidarität
Unter dem Begriff „Sommer der Solidarität“ organisiert Pro Asyl derzeit eine große Kampagne, um Menschen zu Wort kommen zu lassen, die genau vor zehn Jahren mit den Zügen aus Ungarn nach Deutschland kamen.
Es ist gut, das Geschehen endlich einmal aus der Perspektive der Geflüchteten zu betrachten – ihre Strapazen auf der Flucht, ihre Verzweiflung und Hoffnungen, ihre Erwartungen und Irrtümer, aber auch ihre Erfolge. Ob ich die Ereignisse von 2015 aus heutiger Sicht unter demselben Titel einordnen würde, weiß ich gar nicht. Für mich war es eher ein Sommer der großen und kleinen Entscheidungen. Ich war damals im ersten Jahr als Thüringer Ministerpräsident und erinnere mich gut an diese spannende und herausfordernde Zeit. Es war meine erste große Bewährungsprobe in diesem Amt.
Weitere schwierige Situationen sollten folgen, etwa die Corona-Pandemie mit ihren tiefgreifenden Einschnitten in das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger. Oder die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine: die Erdgaskrise, explodierende Energiepreise und letztlich eine erneute große Fluchtbewegung, diesmal von ukrainischen Familien, die in Deutschland und damit auch in Thüringen Schutz suchten.
Aber wie war er, dieser 5. September 2015?
Als damaliger Thüringer Ministerpräsident war ich gerade bei der Bundesgartenschau in der Brandenburger Havelregion unterwegs, um Eindrücke für die kommende Thüringen Bundesgartenschau in Erfurt zu gewinnen. Dort erreichte mich plötzlich die Nachricht, dass ein Zug mit Geflüchteten von Budapest auf dem Weg nach Thüringen ist. Wie viele Menschen sich in dem Zug befanden, konnte man zu diesem Zeitpunkt nicht sagen, man konnte es nur vermuten. Auch das genaue Ziel des Zuges war unklar. Es gab lediglich den vagen Hinweis, dass er in Gera halten würde und auf eine unbestimmte Anzahl geflüchteter Menschen, für die wir die Versorgung sicherstellen mussten. Die Tage zuvor waren geprägt von den Nachrichten, die über alle Medien verbreitet wurden: die unerträgliche Situation am Budapester Bahnhof, überforderte Menschen und Helfer, die versuchten, den Ansturm Geflüchteter zu ordnen und Hilfe zu organisieren. Dazu die Bilder aus Aleppo, Damaskus und den syrischen Kriegsgebieten, während immer mehr Menschen zu Fuß und über gefährliche Routen Richtung Zentraleuropa aufbrachen.
Die Ereignisse überschlugen sich: Zum Irak-Krieg kam der syrische Krieg in voller Härte hinzu. Länder wie Libanon oder Jordanien waren längst überfüllt mit Flüchtlingen. Menschen flohen, um sich den Kämpfen und der Zerstörung zu entziehen. Während die Flucht übers Meer stets ein tödliches Risiko bedeutete, entwickelten sich nun neue Fluchtwege über Land. Die Türkei spielte dabei eine zentrale Rolle. Unklar blieb, wann sie wirklich helfen wollte und wann sie, aus politischen Gründen Flüchtlingsströme beschleunigte oder sogar verstärkte. Gleichzeitig hatten die kurdischen Kämpfer Kobane befreit und standen nun selbst unter Bedrohung, ausgerechnet durch den NATO-Partner Türkei und dessen Verbündete.
Papst Franziskus hatte bereits kurz nach seinem Amtsantritt 2013 die Insel Lampedusa besucht. Er wollte deutlich machen, dass Europa Menschlichkeit zeigen müsse. Doch im selben Jahr lehnte die damalige Bundesregierung es ab, Flüchtlinge in einem solidarischen europäischen Kontingent aufzunehmen. Nun waren die Geflüchteten aber längst in Europa angekommen. Der Bahnhof von Budapest wurde zum Symbol für Not, Verzweiflung, aber auch für das Versagen Europas, solidarisch zu handeln. In Deutschland wuchs angesichts dieser Bilder immer mehr das Gefühl, dass man doch helfen irgendwie müsse. 2013 konnte man sich in Deutschland noch hinter dem Dublin-Abkommen verstecken und Italien mit Arroganz begegnen, dass Deutschland an keiner Verteilung teilnehmen wolle. Doch 2015 sollte die Lage noch kritischer werden. Denn Ungarn, selbst Teil des Dublin-Abkommens, sah sich außerstande, die ankommenden Geflüchteten alleine zu versorgen. Bis dahin schienen die Kriege für uns in Mitteleuropa weit weg. Man konsumierte sie, wenn überhaupt, im abendlichen Fernsehprogramm. Doch im September 2015 klopfte es plötzlich auch an unsere Tür. Man kann heute darüber philosophieren, welche Rolle die Entscheidungen Ungarns und Österreichs tatsächlich gespielt haben, um Europa und letztlich auch die deutsche Bundesregierung unter Druck zu setzen. Unbestreitbar ist jedoch, dass die Fluchtrouten von Budapest Richtung Wien und schließlich zur deutschen Grenze geöffnet wurden.
Geflüchtete erhielten die Möglichkeit ohne Fahrkarten oder Grenzkontrollen die Züge Richtung Österreich und Deutschland zu nutzen. Wer das organisierte, bleibt unklar. Klar ist nur dass die Kriege rund ums Mittelmeer, oft befeuert mit europäischen Waffen, durch Europa nicht beendet werden konnten. Hunderttausende Menschen waren dadurch entwurzelt und suchten Schutz und einen Ort des Friedens.
Wir schaffen das
Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel musste nun entscheiden, entweder die Grenzen zu schließen oder einen wirksamen Beitrag zur Entlastung Ungarns und Österreichs zu leisten. Während Stimmen aus der AfD, wie Beatrice von Storch, öffentlich den Schutz deutscher Grenzen mit Waffengewalt einforderte, fiel Frau Merkels Entscheidung nach Stunden schwierigster Abwägungen auf den Weg von Humanität und Menschlichkeit. Der prägende Satz Frau Merkels „Wir schaffen das!“ und zahlreiche Selfies dankbarer Geflüchteter an der Seite der Bundeskanzlerin, bestimmten noch Wochen später die Medien. Doch dieser Satz wird immer isoliert zitiert, aber er war eingebettet in, „Wir haben soviel geschafft“ und leider wird das immer weggelassen. Aber schaffen wir das wirklich, oder schafft es uns? Heute habe ich eine theoretische und eine praktische Antwort darauf, aber damals hatte ich nur Sorgen.
Die ankommenden Züge voller verzweifelter Menschen, war eine logische Konsequenz der Entscheidung der Bundesregierung, auf die humanitäre Herausforderung durch Grenzöffnung und schnelle Hilfe zu reagieren. Die Bilder vom Münchener Bahnhof gingen um die Welt: ein Meer aus Teddybären und hilfsbereiten Bürgern erzeugten das Gefühl des Sommer der Solidarität. Alle Bundesländer sollten Bayern unterstützen, nach dem Königsteiner Schlüssel war das ohnehin unsere Pflicht. Doch es ging auch in Thüringen schneller los als erwartet. An einem Wochenende mussten wenige Verantwortliche riesige Aufgaben stemmen: Betten beschaffen, das Rote Kreuz mobilisieren, Haupt- und Ehrenamt koordinieren, Quartiere sichern. Dies war zunächst auf Gera ausgerichtet, doch plötzlich wurde alles wieder umgestellt. Der Zug mit den Geflüchteten sollte in Saalfeld ankommen. Meine Erinnerung an die Saalfelder Neonazi-Szenen alarmierte mich, meine Dienstreise sofort abzubrechen, um gemeinsam mit den Verantwortlichen vor Ort die Ankunft zu sichern.
Was dann geschah war ein echter Sommer der Solidarität. Die Kirchgemeinden, das Wahlkreisbüro der Linken Abgeordneten Katharina König-Preuss und unendlich viele Bürger, kamen zusammen, um die Erstversorgung zu gewährleisten. Es wurde Essen vorbereitet, Kleidung und Spielsachen organisiert. Lange blieb unklar, wann und wo der Zug ankommt. Nach Stunden der Ungewissheit war es so weit. Mit dem Megafon begrüßte ich die Menschen auf arabisch mit: „Möget ihr bei uns Frieden finden.“ Als erstes wurde ein alter Mann im Rollstuhl herausgereicht, der seit Aleppo auf der Flucht war. Seine Geschichte rührt mich bis heute zu Tränen. Insgesamt waren es 569 Menschen, darunter 21 Kleinkinder. Bis heute beschimpfen mich die Rechten mit „Inshallah-Bodo“ und „Bahnhofsklatscher“, der die Geflüchteten extra eingeladen hat und damit die Umvolkung provoziere und die örtliche Turnhalle, wo sie zunächst untergebracht waren, zerstört. Mir wurde vor die Füße gespuckt. Ich war schockiert darüber, wie verhasst man so sein konnte.
Zwei Erlebnisse charakterisierten die damaligen Herausforderungen. Zwei ältere Frauen mit Kindern aus dem Zug, kamen auf mich zu und fragten, wie sie denn nun nach Schweden kämen. Ihre Verwandten wären in Stockholm und würden auf sie warten. Dass sie noch 1338 km von Stockholm entfernt waren, entmutigte sie nicht, denn sie hatten schon viel mehr hinter sich. Also nicht Saalfeld oder Thüringen war ihr Ziel, sondern Familie und Frieden.
Ein zweites Ereignis sollte mich noch lange daran erinnern, wie überfordert wir auf bürokratischer Seite organisiert waren, um Zuwanderung schneller gelingen zu lassen. Die Bundesbeamten bauten ihre mobilen Fingerabdruckanlagen und Fotostationen auf. Wunderbare Technik – vor allem gründlich und langsam. 10 bis 15 Minuten Erfassungszeit pro Person Minimum und da war Dolmetschen noch nicht eingerechnet. 569 Personen und dieser Aufwand? Wie soll das gehen?
Gegen 21 Uhr traten mehrere Busfahrer an mich heran. Sie erklärten, dass sie aus Sachsen geschickt worden seien, um uns zu unterstützen. Da ihre Lenkzeit jedoch fast abgelaufen sei, müssten die für Sachsen vorgesehenen Geflüchtete sofort einsteigen, anderenfalls fahren sie mit leeren Bussen zurück. So endete die geplante Einreiseerfassung, bevor sie überhaupt begonnen hatte. „Wir schaffen das“ war in dieser Stunde noch gar nicht ausgesprochen, doch Improvisation war unausweichlich. Im Osten, wo Abwanderung Alltag war, trafen plötzlich große Gruppen Geflüchteter ein, das erzeugte Überforderung und Ängste, die wiederum auch gezielt geschürt wurden.
Ein Blick auf Zahlen verdeutlicht die Lage: Thüringen hatte 2014 rund 2,16 Mio. Einwohner, heute sind es knapp 57.000 weniger. Deutschland hingegen wuchs im gleichen Zeitraum um 2,26 Mio. Menschen. Der Arbeitsmarkt wuchs noch stärker: 3,01 Mio. mehr Beschäftigte bundesweit, mehr als der Zuwachs an Bevölkerung. Die Strukturen waren aufnahmefähig – die Gesellschaft und Bürokratie jedoch nicht vorbereitet.
Integration durch Arbeit ist noch immer ein theoretisch Ansatz, praktisch sieht die Welt leider anders aus. In Thüringen sank die Zahl der Erwerbstätigen von 765.860 (2014) auf 718.400 (2024). Zugleich stieg die Zahl nichtdeutscher Beschäftigter von 16.340 (2,13 %) auf 73.570 (10,24 %). Ihr Anteil liegt damit über dem Bevölkerungsanteil von Ausländern (8,3 %). Hier gilt: „Wir schaffen das.“
Mit Blick auf den Altersdurchschnitt werden wir es schaffen müssen. Wir brauchen jede Hand, jeden Kopf, um handlungsfähig zu bleiben. Deshalb ist es fatal, wenn im Wahlkampf ständig „der Ausländer“ als größtes Problem herhalten muss, statt zu fragen: „Wie schaffen wir es, damit es uns nicht schafft?“
Meine Formel lautet: Jeder, der zu uns kommt, muss sich mit seiner Hände Arbeit selbst ernähren können. Die heutige Lehre, zehn Jahren später, müsst sein, dass wir Deutschland endlich als Zuwanderungsland gestalten. Waren es vor 10 Jahren Geflüchtete die unsere Hilfe brauchten, liegt es jetzt an uns eine Willkommenskultur zu etablieren, die nicht am Bahnhof Halt macht. Die Sichtbar die Sorgen und Nöte von Einheimischen und Zugewanderten, vor allem aber allen Beteiligten miteinander, zum Gegenstand praktischer Lösungen macht.
Westdeutschland machte schon einmal den Fehler, Menschen als „Gastarbeiter“ abzuwerten. Wir luden Hilfskräfte auf Zeit ein und bekamen Menschen auf Dauer. Heute könnten wir ihnen die Hand reichen und daran messen, was sie zum gemeinsamen Leben beitragen.

