Schritte ins Morgen

Das vergangene Wochenende hielt einige Termine für mich in Berlin bereit, die einerseits sicher nicht ganz alltäglich waren, die andererseits aber auch ganz konkrete Thüringer Anliegen und Themen zum Gegenstand hatten.

Bereits am Donnerstag absolvierte ich meinen Antrittsbesuch als Bundesratspräsident bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Nach einigen protokollarischen Gesten (so etwa der Überreichung der Sonderprägung einer 2‑Euro-Münze mit der Silhouette der Wartburg) bot sich mir die Chance eines längeren Gesprächs mit dem Kanzler. Zum einen sprach ich – wie könnte es in diesen Zeiten auch anders sein – das Thema Corona an, zu dem wir uns am Mittwoch in einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz zu verständigen haben. Ich wollte dieser Runde natürlich nicht vorweggreifen, machte allerdings deutlich, dass aus Thüringer Sicht ein möglichst einheitliches bundesweites Handeln unabdingbar ist, um verantwortungsvoll durch die kommenden Wochen steuern zu können. Zum anderen war es mir ein Anliegen, noch einmal die für Thüringen so essentiell wichtige Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zu adressieren. Wie das Kanzleramt bereits vor einigen Wochen andeutete, ist der Bund auch weiterhin gewillt und fest entschlossen das Projekt umzusetzen. Hier schloss sich am heutigen Morgen gewissermaßen ein Kreis, da mir Bundesverkehrsminister Wissing in einem Telefonat ebenfalls noch einmal die frohe Kunde übermittelte, dass die MDV stehe und weiter angepackt werden könne.  Jetzt wird sie realisiert und nun heißt es Ärmel hochkrempeln, denn immerhin werden dafür über 600 Mio. € ausgebracht und in die Zukunft Ostthüringens investiert. Beharrlichkeit lohnt sich und ich freue mich sehr über dieses wichtige Signal, die Deutsche Einheit auch infrastrukturell noch weiter angemessen zu untersetzen.

Am Freitag schließlich durfte ich Olaf Scholz meinerseits im Bundesrat zu seiner Antrittsrede als Bundeskanzler begrüßen. Der Kanzler hat hier, wie ich finde, nicht nur den richtigen Ton getroffen, sondern auch das starke Band, das Bund und Länder verbindet, gut herausgearbeitet. Einheit in Vielfalt und Buntheit, das sich ausdifferenzierende Bild an unterschiedlichen Landesregierungen, aber auch der Appell an gemeinsame Kraftanstrengungen zur Bewältigung der europäischen und globalen Herausforderungen sind mit Sicherheit nur einige der Komplexe und gleichzeitig Rahmenbedingungen, die die Zusammenarbeit zwischen Bund und den Ländern in der laufenden Legislatur prägen werden. Ich jedenfalls freue mich, dass der Kanzler damit an mein Plädoyer für mehr Experimentierfreude im deutschen Regierungsalltag – besonders bei Koalitionsverhandlungen – angeknüpft und auch das Thüringer Bundesratsmotto „zusammenwachsen, zusammen wachsen“ in den Blick genommen hat.

Schließlich beendete ich die Woche mit einem weiteren Antrittsbesuch – dieses Mal bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die zwei Tage später mit einer beeindruckenden Rede die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten eröffnen sollte.

Da ich als Delegierter auch Teil der Bundesversammlung war, befand ich mich bereits am Samstag wieder in Berlin, um an der vorbereitenden Fraktionssitzung am Abend teilzunehmen. Und wie es der Zufall so will, lief ich sowohl vor als auch nach der Fraktionssitzung Frank-Walter Steinmeier direkt in die Arme. Zwar hatte ich Blumen und Glückwunschschreiben für den Folgetag bereits griffbereit im Auto, wollte aber kein böses Omen produzieren und wünschte ihm stattdessen für die Wahl alles Gute. Umso schöner war es, dass wir bei aller Eile noch die Möglichkeit hatten, über den Kandidaten der LINKE, Gerhard Trabert, zu sprechen, den ich gerade erst in der Fraktionssitzung kennenlernen konnte. Wie mir sowohl er als auch Frank-Walter Steinmeier berichteten, verbindet sie beide das Thema „Obdachlosigkeit“, an dem sie – auf ihre jeweils eigene Art – lange gearbeitet haben. Während Gerhard sich seit Jahrzehnten – nach einer Doktorarbeit zur Gesundheitssituation und der medizinischen Betreuung wohnungsloser Menschen – um ihre Bedürfnisse kümmert und mit seiner Kandidatur die notwendige gesellschaftliche Aufmerksamkeit auf dieses Handlungsfeld gelenkt hat, hat der Bundespräsident ebenfalls für seine Doktorarbeit Ende der 1980er Anfang der 1990er-Jahre intensiv zu den Themen Wohnungs- und Obdachlosigkeit geforscht. So war es denn auch kein Zufall, dass Frank-Walter Steinmeier nach seiner Wahl am Sonntag in seiner Rede Gerhard Trabert direkt ansprach, ihm seinen Respekt für die wichtige Arbeit zollte und ihm anbot, weiter am gemeinsamen Thema zu arbeiten.

Aber auch Steinmeiers Appell an die Kraft der Demokratie und die Fähigkeit eines jeden Bürgers, sie im Großen wie im Kleinen mitzugestalten, um einer gemeinsamen Zukunft den Weg zu bahnen, hat mich sehr bewegt.

Bundeskanzler Scholz ist heute nach Kiew geflogen und wird morgen in Moskau sein. Möge es uns vergönnt sein, das Krieg kein Mittel der Diplomatie ist, sondern wie Frau Bas sagte, nur Verlierer kennt. Hier braucht es jetzt einen europäischen Blick wie es die Berliner Zeitung in diesem Artikel hervorragend herausgearbeitet hat : 

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/in-der-ukraine-koennte-das-fundament-fuer-einen-europaeischen-frieden-gelegt-werden-li.209288

Wenn wir nach diesem Wochenende weiter ins Morgen gehen, zeigt sich mir – wie so oft in den letzten Monaten und Jahren – vor allem eins: Wir müssen dieses alles gemeinsam tun – mit dem Blick auf unsere unmittelbare Alltagswelt, unsere Region und unser Bundesland, aber eben auch auf das, was uns in Deutschland, Europa und der Welt verbinden und einen muss – den Wunsch auf ein solidarisches und gemeinsames Morgen und die Bereitschaft, dafür auch über Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten.