Im Dialog in Jena

Am Montag hatten die Jenaer Landtagsabgeordneten Gudrun Lukin und Torsten Wolf sowie der Abgeordnete Christian Schaft zu einem Bürgerdialog nach zweieinhalb Jahren Regierungszeit von rot-rot-grün in Thüringen in die Aula der Friedrich-Schiller-Universität geladen.

Das Interesse war enorm. Die Aula war gut gefüllt. Auffällig viele Studierende waren gekommen aber auch etliche Jenaer Bürgerinnen und Bürger.

Bevor es in den Dialog ging, ergriff der Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Prof. Dr. Walter Rosenthal das Wort als Hausherr zu einem Grußwort und konnte eine beeindruckende Erfolgsbilanz vorstellen. Fast 20.000 Studierende hat die Universität, übrigens in der Mehrheit Frauen, die natürlich inzwischen auch stark das Bild Jenas als das Forschungszentrum Thüringens prägen. 10% der Studierenden kommen aus dem Ausland. Zehn Fakultäten prägen das Bild einer Universität, die von Theologie, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, Naturwissenschaften, Sozial- und Erziehungswissenschaften bis hin zur Medizin einen umfassenden Bildungskanon abdeckt. Über 8.000 Menschen sind an der FSU Jena beschäftigt, die inzwischen ein Budget von über 300 Millionen Euro hat, davon ein knappes Drittel aus sogenannten Drittmitteln. Und das Land wird weiter in den Standort Jena investieren so etwa in einen neuen Campus am Inselplatz in Jena, der auch das Stadtbild prägen wird.

An diese Darstellung einer erfolgreichen Entwicklung konnte ich in meinem Eingangsbeitrag anknüpfen. Thüringen entwickelt sich gut. Allein in der letzten Woche verkündeten EVER Pharma und Carl Zeiss in Jena und Lesara in Erfurt Millionenschwere Investitionen, die Arbeitslosigkeit sinkt. Im Moment liegt Thüringen auf Platz 6 in ganz Deutschland, in manchen Regionen haben wir faktisch Vollbeschäftigung. Wir kommen voran bei den Themen, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, etwa mit dem letzten beitragsfreien Kindergartenjahr ab dem 1.1.2018. Aber wir haben auch viele Herausforderungen vor uns. Mir macht Sorge, dass es immer noch viele Langzeitarbeitslose in Thüringen gibt, die eben nicht so einfach den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt schaffen. Für die ist unser Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung im gemeinwohlorientierten Bereich wichtig. 1.000 Stellen konnten wir dort schaffen. Immer noch zu wenig aber hier brauchen wir Unterstützung vom Bund. Mit der Berufung der Kommission „Zukunft Schule“ und deren nun vorliegendem Bericht beginnen wir eine breite Debatte über unsere künftige Schulnetzplanung. Unser Bildungsminister Helmut Holter führt dazu gerade Gespräche vor Ort mit Lehrern, Eltern und Schülern. Und ja, auch die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform steht weiter auf der Agenda, denn wir müssen auch die öffentliche Verwaltung zukunftsfest gestalten. Das betrifft Aufgaben und Strukturen. Denn unsere größte Herausforderung ist, dass in den kommenden Jahren viele Menschen in Thüringen in den Ruhestand gehen und wir uns sehr anstrengen müssen, wollen wir nicht auf eine Situation zusteuern, in der wir den Mangel an Fachkräften, auch in der Verwaltung, massiv spüren.

Und damit begann dann die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Im Mittelpunkt gerade der Studierenden stand die Frage, was wir tun können, damit junge Menschen nach Ausbildung und Studium in Thüringen bleiben. Ich habe dafür geworben, dass wir mit den Vorteilen Thüringens im Vergleich zu anderen Regionen Deutschlands werben. Wir haben eine sehr gute Versorgung im Bereich der Kinderbetreuung und die Mieten in Thüringen sind deutlich niedriger als etwa in München oder Köln. Natürlich ist es auch landschaftlich reizvoll hier zu leben und nicht zuletzt: Wir verabschieden uns vom Image als Niedriglohnland. Gute Arbeit muss auch in Thüringen endlich gerecht entlohnt werden. Viele Fragen gab es zum Thema Schule und Bildung aber auch Unterstützung nicht nachzulassen bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. Und natürlich gab es kritische Nachfragen, etwa nach dem Stand des Transparenzgesetzes oder sorgenvolle Nachfragen zur Zukunft des Fernverkehrsanschlusses von Jena. Hier habe ich zugesichert, dass die Landesregierung dieses Thema weiter ganz oben auf ihrer Agenda hat. Eine gute Anbindung an den Fernverkehr ist Basis für den Erfolg des Forschungs- und Wirtschaftsstandortes Jena. Dazu gehört die Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung, der jetzt auf dem Weg ist, wie die Sicherstellung der Übergangszeit bis Jena an das IC-Netz der Deutschen Bahn AG angeschlossen wird. Auch deshalb wird am 29. November in Jena eine Tagung zur Anbindung von Ostthüringen an den Fernverkehr und der Entwicklung des Bahnknotens Jena stattfinden. Ich werde als Ministerpräsident an dieser Tagung teilnehmen, auch um zu zeigen, dass mir dieses Thema persönlich sehr wichtig.

Es war hoffentlich ein lohnenswerter Abend, für alle, die gekommen waren. Ich habe viel mitgenommen, auch an Unterstützung und habe auch Lust bekommen, mich auch künftig, in ähnlichem Rahmen, der Diskussion und den Fragen der Menschen in Thüringen zu stellen.