Ideen zu den Saalekaskaden sind nicht neu

Gestern war ich weiter in Thüringen unterwegs. Diesmal in Suhl. Ich habe mir gemeinsam mit unserer Abgeordneten Ina Leukefeld die Einrichtungen des Stadtjugendrings als sozialer Träger angeschaut, um zu erfahren, wie dieser in den Suhler Stadtteilen agiert, die in Sozialräume gegliedert sind.

Besucht habe ich das Jugend- und Vereinshaus Nordlicht und die Jugendschmiede. Projekte die Schülerbetreuung, Ferienfreizeiten, Tagesbetreuung anbieten. Hervorragende Einrichtungen, die für Suhl von von zentraler Bedeutung sind. Am Morgen war ich beim sehr gut besuchten Arbeitslosenfrühstück. Dort stellte sich die Frage nach Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose und unserer Perspektive über den öffentlichen Beschäftigungssektor. Bzw. über die Finanzierung gemeinwohlorientierter Tätigkeit. Diese Arbeit wäre überall in den Stadtteilzentren dringend notwendig. Anstatt Menschen in Arbeitslosigkeit zu halten und als Langzeitarbeitslose auszugrenzen muss man sich mehr dafür engagieren, dass es Beschäftigungsprojekte gibt die ausfinanziert sind.

Nach diesen Terminen ging es weiter zum Infostand in der Innenstadt. Dort habe ich zufällig einige langjährige Weggefährten getroffen, was mich immer wieder freut. So begegnete mir z.B. die langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Kaufhof Suhl oder die ehemalige Geschäftsführerin der städtische Wohnungsgesellschaft. An diesen Zusammentreffen merke ich immer wieder, dass ich schon ewig in Thüringen bin.

Danach muss ich dann direkt zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz nach Potsdam. Themen sind dort, wie wir den Länderfinanzausgleich und den Soli weiterentwickeln wollen und welche Alternativen wir vorschlagen werden.

Auf dem Weg dahin ereilen mich immer wieder Nachfragen zu meinem Vorschlag die Saalekaskaden über einen kommunalen Zweckverband zu kaufen. Dieser Vorschlag ist weder neu noch spektakulär. Schon im August 2013 habe ich meine Idee dazu öffentlich vorgestellt, weil es um so viel mehr geht, als nur den Eigentümerwechsel. Weil die Diskussion dazu jetzt nochmal richtig Fahrt aufnimmt, haben wir dazu eine eigene Seite eingerichtet.

Besonders lustig ist daran aber, dass die FDP den schwedischen Staatskonzern Vattenfall einen KMU (Klein- und Mittelständisches Unternehmen) und vor dem VEB (Volkseigenen Betrieb) warnt und dabei zwei entscheidenen Dinge offenkundig nicht mal weiß. Nämlich dass alle Talsperren in Deutschland – mit Ausnahme dieser – im öffentlichen Eigentum sind, aber die Saalekaskaden immer schon öffentlich waren. 1994 hätte die Landesregierung diese zurückholen können, hat aber den Fehler gemacht, dies nicht zu tun. Die andere Seite ist, dass Vattenfall ein Staatskonzern ist und sich im öffentlichen (schwedischen) Eigentum befindet. Und den Schweden ist es völlig egal, ob in Thüringen fast alle Ferienbungalows auf einmal von ihrem eigenen Konzern zum Abriss angewiesen werden. Deshalb muss die Entscheidungsfähigkeit für die Saaleregion in die Region geholt werden.