Stell Dir vor …
„Stell Dir vor, es ist Wahl und alle gehen hin“ – so hieß gestern Nachmittag die Veranstaltung des Thüringer Bündnisses für mehr Demokratie. Die Eröffnung machte die frühere Bundesministerin Herta Däubler-Gmelin, außerdem gab es einen hoch interessanten Vortrag über den Schul-Bürgerentscheid in Hamburg. Bevor zum Abschluss mehrere kurze Statements aus verschiedenen Blickwinkeln für mehr Partizipationsrechte warben, gab es zwischendurch noch eine Podiumsrunde mit Vertretern aller Fraktionen.
Es gibt viele Wege, wie man sich dem Thema „Mehr Demokratie“ nähern kann. Das geht über eine Absenkung des Wahlalters, über Wahlrecht für ausländische Mitbürger oder über den Wegfall des Finanzvorbehalts bei Volksbegehren. Momentan ist es in Thüringen noch so, das Volksbegehren nur gültig sind, wenn die Konsequenzen des Begehrens nicht zu Mehrkosten für den Landeshaushalt führen. Das wollen wir ändern deswegen steht es auch im Entwurf unseres Regierungsprogramms. Und auch für diesen Entwurf gilt mehr Demokratie, denn er ist auf der Webseite der Thüringer LINKEN kommentierbar.
Nachher fahre ich noch zum Politischen Aschermittwoch nach Gotha. Dort geht’s 19 Uhr in der Stadthalle los und wie ich gehört habe, soll es an der Abendkasse noch einzelne Restkarten geben. Der Eintrittspreis ist auch günstig: Eine Spende – jeder so viel wie er mag.
Zur Einstimmung auf den Abend in Gotha schon mal ein kleiner „Karrieretipp“ für die amtierende Ministerpräsidentin: Ich könnte sie mir nächstes Jahr gut als Kandidatin für das Dschungelcamp vorstellen. Sie hat dann alles, was man dafür braucht: Außerhalb von Thüringen kennt sie keiner, sie hat das Karriere-Ende hinter sich und sie quält sich gerne. Das mit den Dschungelprüfungen kennt sie auch schon: Eingesperrt sein in einem engen Raum, die ganze Zeit über passieren eklige Sachen und am Ende gehen alle völlig bedröppelt raus – die nennen das bei der CDU „Fraktionssitzung“. Man muss sich das mal vorstellen, wenn die da über aktuelle Umfragen diskutieren. Da möchte wahrscheinlich jeder von denen lieber im Dschungel sein. Aber es gibt ja auch Umfragen, in denen die CDU vorne liegt. Der ADAC hat wohl grade erst eine veröffentlicht.