Heute hat eine Deutsches Gericht beschlossen, dass die Drosselkom nicht drosseln darf. Das ist gut für die NutzerInnen. Aber während ich mich noch darüber freue, erfahre ich meine persönliche Drosselung durch den Apfelkonzern. Mein Kontingent an versendungsfähigen Unterlagen sei erfüllt teilt man mir mit und so lerne ich die ganzen Tücken und das Kleingedruckte eines amerikanischen Apfelkonzerns kennen.
Vielleicht ist es aber nur die Rache, weil ich vorletzte Woche automatisch Webspace gekauft habe, was in einer tagelangen Aktion wieder rückgängig gemacht werden musste.
Ansonsten bin ich mit Landtagsarbeit beschäftigt und ich bereite unter anderem die Klausur der Landtagsfraktion vor. Zusätzlich bin ich in einigen Interviews gefordert, wo ich gefragt werde, ob eventuell andere ihr finanzielles Kontingent überschritten haben. Konkret geht es um die Tatsache, dass Thüringen mittlerweile die höchste staatsanwaltliche Ermittlungsdichte gegen eine Landesregierung in ganz Deutschland hat. Damit gewinnt unser Antrag, dass die Landesregierung endlich durch Rücktritt den Weg für Neuwahlen frei machen soll und der uns in der nächsten Landtagssitzung wieder begegnen wird, weiter an Aktualität. Über die Zustände in Thüringen, wenn es um Minister Staatssekretäre geht, kann ich nur noch den Kopf schütteln. Ich habe daher ein mündliche Anfrage ins Parlament eingebracht. Es kann nicht sein, dass die Personalbewirtschaftung in Bezug auf Staatssekretäre und Minister in Zukunft durch externe Dienstleister erbracht wird. Die Staatskanzlei schafft es offenkundig nicht korrekte und ordentliche Gehaltsakten zu führen.

Nicht dass das Wort Staatskanzlei mit Staatsanwaltschaft verwechselt wird. Denn nachdem Mühlhausens Staatsanwaltschaft zum Schwerpunkt für Wirtschaftskriminalität und Geras zum Schwerpunkt für organisierte Kriminalität wandelt sich die Staatsanwaltschaft Erfurt zum Schwerpunkt für Regierungs…